Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2008 und 2009  

Herr Simdorn stellte den Haushaltsentwurf für den Sportbereich in groben Zügen vor und verwies auf einige markante Punkte:

Titel 4060: Hier ist eine Einnahmeerhöhung in von 175 T€ vorgesehen, aus Sicht des Stadtrates kann diese nicht erbracht werden.

Titel 51140: Sachausgaben wurden auf 120 T€ abgesenkt.

Titel 51701: Sachausgaben wurden auf 1.455 T€ abgesenkt.

Titel 68406: Sachausgaben wurden auf 17 T€ angehoben.

Titel 68569: Sachausgaben wurden auf 80 T€ angehoben.

Herr Sambill: Setzen sich die ca. 350 T€ Differenz zum vorangegangenen Haushalt aus 175 T€ Einnahmeerhöhungsansätzen und 175 T€ Ausgabenerhöhungen zusammen?

Herr Simdorn: Ja, aber die Summen können nicht erbracht werden.

Herr Leiß: Warum wurden im Titel 51910 weniger Mittel eingestellt und im Titel 52109 keine Mittel eingestellt?

Herr Simdorn.  Diese Titel beinhalteten einmalige Ausgaben zur Sportstättensanierung.

Herr Sauerteig: Sind unter der Titelgruppe 3350, Titel 42701 auch Ausgaben für die Mitarbeiter des Sportamtes gemeint?

Herr Simdorn: Nein.

Herr Sauerteig: Weshalb wurden in der Titelgruppe 4060, Titel 21143 die Mittel verringert?

Herr Simdorn: Hier werden auch Mittel für den Olympiastützpunkt eingestellt, allerdings in Abhängigkeit der Leistungen der jeweiligen Sportarten, z.B. Rudern und Kanu.

Herr Sauerteig: Was bedeutet im Titel 51801 „weniger durch Wegfall von Mietobjekten“?

Herr Simdorn: Es sind angemietete Sportflächen weggefallen, so dass Mietausgaben in Höhe von ca. 12 T€ nicht mehr gezahlt werden. Die verbleibenden ca. 12 T€ werden für die Wasserfläche an der Regattastrecke gezahlt.

Frau Klinger: Wird es die im Titel 11116 ausgewiesene Summe nach einem Verkauf des Stadions „Alte Försterei“ an UNION noch geben?

Herr Simdorn: Nein, falls das Stadion schon vorher verkauft werden sollte, wird diese Summe dann auch schon früher wegfallen.

Herr Sauerteig: Warum wurde der Titel 54053 erhöht?

Herr Simdorn: Diese Ausgaben wurden in den bisherigen Haushalten aus anderen Titeln bedient, seit 2007 werden die Mittel für Veranstaltungen in diesem Titel budgetiert.

Herr Sauerteig: Was bedeuten die Titel 611-699?

Herr Simdorn: Dies sind entsprechend der Kosten- Leistungsrechnung (KLR) die Zusammenfassung aller 6- er Titel.

Frau Kappel: Wie „katastrophal“ ist die Haushaltslage wirklich, kann nach Ihrer Meinung der Bezirk Treptow- Köpenick weiterhin als „Sportbezirk“ agieren?

Herr Simdorn: Es wird wahrscheinlich im Laufe der Jahre 2007 und 2008 Einiges nachverhandelt werden müssen. Aus meiner Sicht kann aber, exklusive der Einnahmeerhöhungen, sehr wahrscheinlich das Meiste ebenso realisiert werden, wie im Jahr 2006.

Frau Klinger: fragte nach Abschluss der ersten Beratung über den Bezirkshaushalt 2008/2009, ob die Mitglieder des Ausschusses schon heute über den Haushalsplan abstimmen wollen.

Herr Simdorn: empfahl eine Vertagung der Abstimmung bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses, weil sich neue Aspekte ergeben könnten und noch keine Notwendigkeit zur Abstimmung bestehe.

Herr Sauerteig: beantragte die Vertagung der Abstimmung bis zur nächsten Sitzung.

Alle Ausschussmitglieder stimmten der Vertagung zu.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung