Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Frau Dr. Buch berichtete über folgende Punkte:

-          Bushaltestelle am JC, Segelfliegerdamm, wird z. Zt. nicht eingerichtet, weil nur 7 Fahrgäste pro Stunde registriert wurden.

-          Haushaltssperre bei Eingliederungstitel
Bisher freigegeben 23,8 Mio € = 85 %, restliche 4,2 Mio € = 15 % bleiben gesperrt.
Einsparungen sollen entsprechend umverteilt werden. Die Haushaltssperre erfolgt auf Grund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages.

-          Umzug von Hebron, da die WISTA das Gelände zur Erweiterung benötigt.

-          Wegen des relativ guten Sozialindex im Bezirk Treptow-Köpenick werden vom Senat die finanziellen Mittel bei PEP gekürzt.
Für 2006 stehen 707.000  € zur Verfügung, 2007 nur noch 687.095  €, Differenz 19.905  €.
Betroffen sind Beratungsstellen.

-          Ende Juni wird ein Erfahrungsaustausch "Ehrenamtliche Arbeit" durchgeführt. Ehrenamtlichen Engagement soll gefördert und aktiviert werden. Im Bezirksamt ist dazu eine Konzeption in Arbeit, die im September vorliegen soll.

-          Themen zum Sozialtag am 02.09.2006 in Oberschöneweide:
Die Politikerrunde diskutiert über Beschäftigungspolitik und Seniorenpolitik.
Die Teilnahme der Ausschussmitglieder wird erbeten.

Weitere Informationen:

-          Die Einschränkungen zur Vogelgrippe wurde aufgehoben.

-          Tierhaltung Gartenstadt:
Bericht zum Stand der Tierhaltung einschließlich Beeinträchtigung erfolgt zur nächsten Sitzung.