Auszug - Vorlage zur Haushaltsdurchführung (2. Lesung)  

Herr Stahr: Die Kleine Anfrage KA V/0882 von Frau Kant wurde noch nicht abschließend bearbeitet.

Für den Kitabereich im Haushaltsjahr 2005 sind ca. 100.000,00 € Betriebskosten nachzuzahlen.

Die Verständigung im Bezirksamt hat dazu geführt, dass 50 % aus anderen Bereichen und 50 % von Jugend zu erbringen sind. Die Anfang des Jahres in Aussicht gestellte Möglichkeit, 37.000,00 € aus Honorarmitteln für andere Zwecke zur Verfügung zu stellen, ist damit eigentlich nicht mehr realisierbar. Denn die Kindertagesstätten sind im Kita-Eigenbetrieb und die dafür erforderlichen Titel somit nicht mehr vorhanden.

Herr Welters: Der Bezirk kann für 2005 einen Überschuss in Höhe von 10 Mio. € ausweisen, welcher 2007 dann zur Verfügung steht. Die offenen Betriebskostenforderungen sind damit Bestandteil des Überschusses 2005, bzw. gehören 100.000 € des in 2007 zur Verfügung stehenden Überschusses dem Jugendbereich.

Herr Retzlaff bestätigt, dass sich negative Zahlen in 2005 positiv auf den Überschuss auswirken und bittet Herrn Tesch die Problematik in den Haushaltsausschuss einzubringen.

Herr Stahr wird vorab die Thematik im Bezirksamt nochmals ansprechen.

Frau Kant vertagt ihren Antrag.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung