Tagesordnung - 40. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 40. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 23.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/1301  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1302  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers V_42      
Ö 7  
Personelles/Wahlen      
Ö 7.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
V/1303  
Ö 8  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 8.1  
Hartz IV - Zusatzjobs mit Mehraufwandsentschädigung und ihre Auswirkungen auf die soziokulturelle Infrastruktur (Verfasser : Dr. Johanna Hambach)  
Enthält Anlagen
V/1279  
Ö 9  
Beschlussvorlagen      
Ö 9.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2006 und 2007  
Enthält Anlagen
V/1342  
Ö 9.2  
Sondermittel für Selbsthilfegruppe Gymnastik (SM 532)  
Enthält Anlagen
V/1290  
Ö 9.3  
Sondermittel für Bohnsdorfer Skatclub e.V. (SM 535)  
Enthält Anlagen
V/1308  
Ö 9.4  
Sondermittel für I.Q. 1185 e.V. (SM 537)  
Enthält Anlagen
V/1309  
Ö 9.5  
Sondermittel für NBZ Hessenwinkel e.V. (SM 538)  
Enthält Anlagen
V/1310  
Ö 9.6  
Sondermittel für Indische Solidaritätsaktion e.V. (SM 539)  
Enthält Anlagen
V/1311  
Ö 9.7  
Sondermittel für Jugendfeuerwehr Oberschöneweide (SM 540)  
Enthält Anlagen
V/1312  
Ö 9.8  
Sondermittel für Brücke 7 e.V. (SM 541)  
Enthält Anlagen
V/1313  
Ö 9.9  
Sondermittel für Tourismusverein Treptow-Köpenick e.V. (SM 543)  
Enthält Anlagen
V/1314  
Ö 9.10  
Sondermittel für Ortsverein Schmöckwitz e.V. i.G. (SM 544)  
Enthält Anlagen
V/1315  
Ö 9.11  
Sondermittel für Katholische Kirchengemeinde St. Josef (SM 546)  
Enthält Anlagen
V/1316  
Ö 9.12  
Sondermittel für Der Cöpenicker e.V./Flussbad Gartenstraße (SM 547)  
Enthält Anlagen
V/1343  
Ö 9.13  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-1 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-1 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1304  
Ö 9.14  
Sondermittel für Adlershofer Bürgerverein Cöllnische Heide e.V. (SM 548)  
Enthält Anlagen
V/1345  
Ö 10  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Behindertengerechtes Alt-Köpenick
Enthält Anlagen
V/0994  
Ö 10.2  
Tempo 30 in der Bölschestraße in Friedrichshagen (Verfasser : Peter Leiß)
Enthält Anlagen
V/1192  
Ö 10.3  
Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Treptow-Köpenick (Verfasser : BA, BiKuS)  
Enthält Anlagen
V/1193  
Ö 10.4  
Neuaufteilung des Straßenraums in der Bölschestraße in Friedrichshagen (Verfasser : Peter Leiß)
Enthält Anlagen
V/1196  
Ö 10.5  
Umbenennung der im Ortsteil Adlershof zwischen Rudower Chaussee und Köpenicker Straße gelegenen Agastraße in "Am Studio" (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1244  
Ö 10.6  
Nachmittagsöffnung für Schulhöfe
Enthält Anlagen
V/1258  
Ö 10.7  
Flächen für Graffiti  
Enthält Anlagen
V/1270  
Ö 10.8  
Markt auf dem Schlossplatz
Enthält Anlagen
V/1271  
Ö 10.9  
Reduzierung der Taxistellplätze am Krankenhaus Köpenick (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1273  
Ö 10.10  
Erweiterung des eingeschränkten Halteverbots in der Wendenschloßstraße (Verfasser : Dr. Johanna Hambach)  
Enthält Anlagen
V/1274  
Ö 10.11  
Bebauungsplan XV-45 - Entwurf des Bebauungsplans XV-45 und Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke (Änderungen zum BA-Beschluss 275/04 vom 9. März 2004) - Ergebnis der Betroffenenbeteiligung (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1295  
Ö 10.12  
Aktuelle Baumaßnahmen Verkehrslösung Altstadt Köpenick (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1296  
Ö 11  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Bebauungsplanentwurf 9-1 hier: Planreife für das Grundstück Feldblumenweg 10 A im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1305  
Ö 11.2  
Bebauungsplanentwurf XV-25 hier: - Auswertung der öffentlichen Auslegungen - Inhaltliche Planänderungen (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1306  
Ö 11.3  
Bebauungsplanentwurf XV-62 hier : Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1307  
Ö 12  
Anträge      
Ö 12.1  
Schülerverkehr (Verfasser : Marko Tesch)  
Enthält Anlagen
V/1318  
Ö 12.2  
Bezirkliche Baukompetenz erhalten  
Enthält Anlagen
V/1319  
Ö 12.3  
Wegweiser Langer See und Müggelturm  
Enthält Anlagen
V/1320  
Ö 12.4  
Öffentlichkeitsarbeit zum 3. September 2005  
Enthält Anlagen
V/1321  
Ö 12.5  
Begrünung der Widerlager am S-Bahnhof Friedrichshagen (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1322  
Ö 12.6  
Info-Hotline Schlaglöcher  
Enthält Anlagen
V/1328  
Ö 12.7  
Gebührenordnung Musikschulen  
Enthält Anlagen
V/1324  
    23.06.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A.f.Bi

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig.

   
    10.08.2005 - Ausschuss für Bildung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, die Gebührenordnung der Musikschulen des Landes Berlin im Hinblick auf berufstätige Erwachsene differenzierter zu gestalten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:9.dagegen:0.Enthaltung:1.

   
    25.08.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 765/41/05   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, die Gebührenordnung der Musikschulen des Landes Berlin im Hinblick auf berufstätige Erwachsene differenzierter zu gestalten, ohne dass sozial Schwächeren dadurch der Zugang zu den Musikschulen erschwert wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

Ö 12.8  
Schluss mit dem Verwirrspiel  
Enthält Anlagen
V/1325  
Ö 12.9  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen abbauen (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1326  
Ö 12.10  
Existenzsicherung des Hauses Natur und Umwelt  
Enthält Anlagen
V/1317  
Ö 12.11  
Fahrradstellplätze am Markt Friedrichshagen (Verfasser : Dr. Johanna Hambach Verfasser 2: Karin Kant)  
Enthält Anlagen
V/1332  
Ö 12.12  
MAE-Jobs mit Perspektiven auf einen Hauptschulabschluss verbinden  
Enthält Anlagen
V/1329  
Ö 12.13  
Veranstaltung zu den Vorwürfen gegen Salvador Allende (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1327  
Ö 12.14  
Radfahrstreifen (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1333  
Ö 12.15  
Benennung einer Stichstraße in Johannisthal  
Enthält Anlagen
V/1341  
Ö 12.16  
Veränderungen des Jugendhilfebedarfs  
Enthält Anlagen
V/1334  
Ö 12.17  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Öffnung von Einbahnstraßen (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1335  
Ö 12.18  
Bauliche Unterhaltung Fahrradwege (Verfasser : Dr. Johanna Hambach Verfasser 2: Karin Kant)  
Enthält Anlagen
V/1337  
Ö 12.19  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen um Baustellen abbauen (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1344  
Ö 12.20  
Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Friedrichshagen (Verfasser : Dr. Johanna Hambach Verfasser 2: Karin Kant)  
Enthält Anlagen
V/1338  
Ö 12.21  
Bessere Info für Parkplatzsuchende am Strandbad Müggelsee (Rahnsdorf)  
Enthält Anlagen
V/1346  
Ö 13  
Große Anfragen      
Ö 13.1  
Rundkurs für Skater (Verfasser : Guido Rombinsky)  
Enthält Anlagen
V/1323  
Ö 13.2  
BAB113n- Verkehrslenkung nach Eröffnung der Anschlussstelle Adlershof  
Enthält Anlagen
V/1339  
Ö 13.3  
Hinweisschilder zu Partner-Kommunen (Verfasser : Ulrich Stahr)  
Enthält Anlagen
V/1330  
Ö 13.4  
R 1 im Bereich Aßmannstr./Rahnsdorfer Str. (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1331  
Ö 13.5  
Öffentliche Nutzung von Sportanlagen (Verfasser : Heike Kappel)  
Enthält Anlagen
V/1336  
Ö 13.6  
Instandsetzung von Kunst im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
V/1340  
                 
 
 

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