Tagesordnung - 36. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 36. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 24.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/1173  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1174  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers V_38      
Ö 7     Personelles/Wahlen      
Ö 7.1  
Neuwahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
V/1178  
Ö 8     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 8.1  
Treptow-Köpenick als Solarbezirk und Nutzer regenerativer Energien  
Enthält Anlagen
V/1167  
Ö 8.2  
Personalserviceagenturen der Arbeitsagentur Süd  
Enthält Anlagen
V/1168  
Ö 9     Beschlussvorlagen      
Ö 9.1  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 501)  
Enthält Anlagen
V/1179  
Ö 9.2  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 502)  
Enthält Anlagen
V/1180  
Ö 9.3  
Sondermittel für Bürgerverein Wendenschloß - Kietzer Feld - Gartenvorstadt e.V. (SM 503)  
Enthält Anlagen
V/1181  
Ö 9.4  
Sondermittel für Jugendfeuerwehr Friedrichshagen (SM 506)  
Enthält Anlagen
V/1182  
    24.02.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 654/36/05   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Jugendfeuerwehr Friedrichshagen werden für die Vor- und Nachbereitung vor Ort sowie Teilnahme an dem “Landeszeltlager der Berliner Jugendfeuerwehren” vom 22.07.05 bis 31.07.05 im Jugenddorf am Müggelsee

2000,00 e

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2005 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts- rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.  
Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4010, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

Ö 9.5  
Sondermittel für TSG 1898 e.V. (SM 504)  
Enthält Anlagen
V/1183  
Ö 9.6  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XV-27/13 für das Grundstück Schönefelder Chaussee 58 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1209  
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Schließung der Sportanlage "Ernst Thälmann" (Verfasser : BA, JugSport)  
Enthält Anlagen
V/1087  
Ö 10.2  
Schließung der Sportanlage "Eiche" (Verfasser : BA, JugSport)  
Enthält Anlagen
V/1088  
Ö 10.3  
Radfahren im Bezirk (Verfasser : Margret Radebold)
Enthält Anlagen
V/1093  
Ö 10.4  
Datenerfassung und Zusammenstellung zur wirtschaftlichen Entwicklung (Verfasser : Petra Reichardt)
Enthält Anlagen
V/1098  
Ö 10.5  
Spielplatzführer für Treptow-Köpenick - Service für junge Familien (Verfasser : Kathrin Bernikas)
Enthält Anlagen
V/1100  
Ö 10.6  
Gewaltpotenziale an Schulen rechtzeitig erkennen und den Opfern Hilfe leisten / "Kummertelefon" (Verfasser : René Feldt)  
Enthält Anlagen
V/1105  
Ö 10.7  
Bau eines Fuß- und Radweges Kablower Weg  
Enthält Anlagen
V/1106  
Ö 10.8  
Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem BSHG  
Enthält Anlagen
V/1120  
Ö 10.9  
Angebote an Nichtleistungsempfänger/innen (Verfasser : Petra Reichardt)  
Enthält Anlagen
V/1127  
Ö 10.10  
Einstellung des Landschaftsplanverfahrens XVI-L-1 "Müggelspree" im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Rahnsdorf (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1145  
Ö 10.11  
Eröffnung der "BRIDGE OF HEARTS"/"Brücke der Herzen" anlässlich der Treptower Festtage 2005 am 11. Juni 2005 (Verfasser : BA, JugSport)  
Enthält Anlagen
V/1147  
Ö 10.12  
Änderungsbeschluss zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 103/98 vom 24.11.1998 für den Bebauungsplanentwurf XV-27 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke - Teilung des Bebauungsplans - Änderung der Planungsziele - Auswertung der TÖB (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1153  
Ö 10.13  
Verkehrsberuhigung - Edisonstraße  
Enthält Anlagen
V/1162  
Ö 10.14  
Namensgebung für Rathausräume (Verfasser : Joachim Schmidt)
Enthält Anlagen
V/1163  
Ö 10.15  
Verkehrsregelung - Kreuzung Wilhelminenhofstraße / Siemensstraße
Enthält Anlagen
V/1164  
Ö 10.16  
"Internetseiten" für ehrenamtliche Leistungen (Verfasser : Kathrin Bernikas Verfasser 2: Ulrich Stahr)
Enthält Anlagen
V/1165  
Ö 11  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Bebauungsplan XVI-38 hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1169  
Ö 11.2  
Benennung der im Ortsteil Schmöckwitz gelegenen Verbindungsstraße zwischen Straße 790 und Eichwalder Straße (in Gosen, Land Brandenburg) in "Zu den Gosener Bergen" (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1170  
Ö 11.3  
Benennung der im Ortsteil Schmöckwitz, nahe dem Oder-Spree-Kanal gelegenen zwei Nummernstraßen - Straße 790 und Straße 791 - in "Am Oder-Spree-Kanal" (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1171  
Ö 11.4  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2005 bis 2009 (Verfasser : BA, PVFinWi)  
Enthält Anlagen
V/1172  
Ö 11.5  
Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Treptow-Köpenick (Verfasser : BA, BiKuS)  
Enthält Anlagen
V/1193  
Ö 12  
Anträge      
Ö 12.1  
Überbezirklicher Eigenbetrieb Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
V/1185  
Ö 12.2  
Lichtsignalanlage für Stadtplatz/Ruska-Ufer (Verfasser : Dr. Hartwig Studemund)  
Enthält Anlagen
V/1186  
Ö 12.3  
Schützenswerte Gebiete im Landschaftsplan XVI-L-1 "Müggelspree" (Ortsteil Rahnsdorf) (Verfasser : Oliver Scholz)  
Enthält Anlagen
V/1187  
Ö 12.4  
Niederflurwagen für Straßenbahn 68  
Enthält Anlagen
V/1188  
Ö 12.5  
Einrichtung von Parkmöglichkeiten an der Albatros-Schule (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1175  
Ö 12.6  
Freystadter Weg (Verfasser : Udo Franzke)  
Enthält Anlagen
V/1189  
Ö 12.7  
Hinweistafeln zur Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1190  
Ö 12.8  
Umwidmung der A113 von Waltersdorf bis zum Dreieck Treptow  
Enthält Anlagen
V/1191  
Ö 12.9  
Tempo 30 in der Bölschestraße in Friedrichshagen (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1192  
Ö 12.10  
Benennung der Friedrichshagener Bibliothek in der Peter-Hille-Straße  
Enthält Anlagen
V/1184  
Ö 12.11  
Wendemöglichkeit in der Müggelheimer Straße  
Enthält Anlagen
V/1194  
Ö 12.12  
Gewerbeneuansiedlungen prämieren (Verfasser : Dr. Martin Sattelkau)  
Enthält Anlagen
V/1195  
Ö 12.13  
Neuaufteilung des Straßenraums in der Bölschestraße in Friedrichshagen (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1196  
Ö 12.14  
Beseitigung einer Gefahrenstelle durch eindeutige Fahrbahnmarkierung (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1176  
Ö 12.15  
Parkplätze Treptow Nord (Verfasser : Christina Lindenberg)  
Enthält Anlagen
V/1197  
Ö 12.16  
Steueraufkommen (Verfasser : Dr. Martin Sattelkau)  
Enthält Anlagen
V/1198  
Ö 12.17  
Fahrradverkehr in Treptow-Köpenick (Vorbeifahrstreifen) (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1199  
Ö 12.18  
Würdigung von Johannes Bobrowski zum 40. Todestag (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1177  
Ö 12.19  
Vorsorgeuntersuchungen für Kinder wieder zur Pflicht machen (Verfasser : Felizitas Schwartz)  
Enthält Anlagen
V/1200  
Ö 12.20  
Fahrradverkehr in Treptow-Köpenick (Benutzungspflicht) (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1201  
Ö 12.21  
Demokratie an Schulen stärken (Verfasser : Renate Weißig)  
Enthält Anlagen
V/1202  
Ö 12.22  
Städtepartnerschaften (Verfasser : Klaus Chinea Correa)  
Enthält Anlagen
V/1203  
Ö 12.23  
Information der Bürgerinnen und Bürger über die neuen Grenzwerte für Luftschadstoffe (Verfasser : Klaus Chinea Correa)  
Enthält Anlagen
V/1204  
Ö 13  
Große Anfragen      
Ö 13.1  
Straßenausbaumaßnahmen im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/1205  
Ö 13.2  
Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
V/1206  
Ö 13.3  
Stand der Bibliotheksentwicklung im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/1207  
Ö 13.4  
Jobcenter im Bezirk / U25  
Enthält Anlagen
V/1208  
                 
 
 

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