Tagesordnung - 28. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen

Bezeichnung:	28. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum:	Mi, 03.04.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:10	Anlass:	außerordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Zellmer alternativ: Herr Hoffmann
Ö 2		Protokollkontrolle (15. Sitzung [Fr. Belz], 18. Sitzung [Fr. Haußdörfer], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 27. Sitzung [Hr. Vogel])
Ö 3		Überweisungen aus der BVV
Ö 3.1		Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke	VIII/0593
Ö 3.2		Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen	VIII/0650
Ö 3.3		Lärmschutz im Umfeld der Autobahn und der Bahnanlagen in Alt-Treptow	VIII/0653
Ö 3.4		Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow	VIII/0656
Ö 3.5		Flächenerwerb / Flächensicherung für die TVO	VIII/0658
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen: Drs. VIII/0658 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Immobilie Glienicker Straße 73 zwecks Flächensicherung / Flächenerwerb für die Weiterentwicklung der TVO zu erwerben oder zu sichern. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:1) die Ablehnung des Antrages.

	31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.9 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 3.5 - vertagt


	30.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
	In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen: Drs. VIII/0658 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Immobilie Glienicker Straße 73 zwecks Flächensicherung / Flächenerwerb für die Weiterentwicklung der TVO zu erwerben oder zu sichern. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:1) die Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 9; Enthaltung: 1.

	16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 0. Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.
Ö 3.6		Erschließung Kiezklub Bohnsdorf	VIII/0666
Ö 3.7		Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn	VIII/0667
Ö 3.8		Verkehrsfluss durch Parkverbot und Abbau von Gehwegvorstreckungen verbessern	VIII/0683
Ö 3.9		Weiterführung der U7	VIII/0694
Ö 3.10		"BerlKönig" für Treptow-Köpenick ausweiten	VIII/0695
Ö 3.11		S-Bahnhof Wilhelmshagen – barrierefreien Zugang ermöglichen	VIII/0709
Ö 3.12		Wiederaufstellung der BVG-Wartehäuschen	VIII/0716
Ö 3.13		Müggelturm barrierearm erschließen	VIII/0693
Ö 3.14		Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63	VIII/0711
Ö 3.15		Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofgelände Köpenick berücksichtigen	VIII/0712
Ö 3.16		Baumschule Späth sichern	VIII/0718
Ö 4		Verschiedenes

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