Tagesordnung - 30. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Groos, ersatzweise Frau Lorenz)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (26. Sitzung [Hr. Hinz], 27. Sitzung [Herr Freier-Winterwerb], 29 Sitzung [Herr Bahlmann]      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
N 4       Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 19-01 TEA Tagebuch- und Erinnerungsarchiv Berlin e. V.      
Ö 5.2  
SM 19-11 KungerKiezInitiative e. V.      
Ö 5.3  
SM 19-17 Seesportclub Berlin Grünau e. V.      
Ö 5.4  
SM 19-19 KGA Wiesengrund e. V.      
Ö 5.5  
SM 19-23 Kulturhistorischer Verein Friedrichshagen e. V.      
Ö 5.6  
SM 19-24 Kulturring in Berlin e. V.      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (II)
Enthält Anlagen
VIII/0153  
Ö 6.2  
Breitbandausbau für das Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0397  
Ö 6.3  
Arbeit gegen Antisemitismus in Treptow-Köpenick fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0596  
Ö 6.4  
Wachsende Stadt, mehr Personal, mehr Räume - zukunftsweisendes Raumkonzept für das Bezirksamt erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0668  
Ö 6.5  
Haushalt des Fachbereichs Grün stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0696  
Ö 6.6  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 6.7  
Protokollführung in den Ausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
VIII/0719  
Ö 6.8  
Musikschule in Adlershof nicht komplett dezentralisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0730  
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) sowie JHA und ASGGV (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    10.04.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien mehrheitlich (5:6:1) Ablehnung des Antrages mit folgender Begründung:

 

-          der Jugendhilfeausschuss, als Fachausschuss, sieht eine dringende Notwendigkeit schnellstens mit den Baumaßnahmen am Standort Adlershof beginnen zu können,

 

-          die Büroräume werden dringend benötigt – Schwerpunkt Krisendienst des Jugendamtes (Kinderschutz), Kinder und Jugendliche in schwierigen Lebenssituationen brauchen einen direkten Zugang zum Jugendamt, um eine Beratung oder auch um eine Inobhutnahme zu bitten,

 

-          natürlich sieht der Ausschuss auch, dass der Musikschule als Übergang Räume für ihre Arbeit zur Verfügung gestellt werden müssen,

 

-          empfehlen wir dem Ausschuss Weiterbildung und Kultur zu prüfen, ob Jugendfreizeiteinrichtungen, Schulen oder Gebäude – wie das ABC – als Übergangslösung helfen könnten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 6; Enthaltung: 1.

   
    30.04.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    05.06.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.06.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (3:7:3) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 7; Enthaltung: 3.

   
    12.06.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    08.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    21.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    06.11.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.12.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    22.01.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    02.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1.6 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.06.2021 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.01.2022 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.1 - überwiesen
   
   
    19.01.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 8.2 - überwiesen
   
   
    22.03.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 7.10 - vertagt
   
   
    26.04.2023 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (B)
    Ö 9.9 - zurückgezogen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Weiterbidlung und Kultur zieht die Drucksache VIII/0730 auf seiner Sitzung am 26.04.2023 zurück.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    03.05.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 7.13 - gegenstandslos
   
Ö 6.9  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 6.10  
Bouleplatz in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0776  
Ö 6.11  
E-Bike-Sharing: Dienstfahrräder flexibel zum Pendeln nutzen  
Enthält Anlagen
VIII/0783  
Ö 6.12  
Radfahrinfrastruktur an den Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
VIII/0792  
Ö 6.13  
Spreearche  
Enthält Anlagen
VI/0902  
Ö 6.14  
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2020/2021  
Enthält Anlagen
VIII/0801  
Ö 7  
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