Tagesordnung - 30. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Groos, ersatzweise Frau Lorenz)    
Ö 2  
Protokollkontrolle (26. Sitzung [Hr. Hinz], 27. Sitzung [Herr Freier-Winterwerb], 29 Sitzung [Herr Bahlmann]    
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes    
N 4       Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:    
Ö 5.1  
SM 19-01 TEA Tagebuch- und Erinnerungsarchiv Berlin e. V.    
Ö 5.2  
SM 19-11 KungerKiezInitiative e. V.    
Ö 5.3  
SM 19-17 Seesportclub Berlin Grünau e. V.    
Ö 5.4  
SM 19-19 KGA Wiesengrund e. V.    
Ö 5.5  
SM 19-23 Kulturhistorischer Verein Friedrichshagen e. V.    
Ö 5.6  
SM 19-24 Kulturring in Berlin e. V.    
Ö 6     Überwiesene Drucksachen    
Ö 6.1  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (II)
Enthält Anlagen
VIII/0153  
Ö 6.2  
Breitbandausbau für das Rathaus Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0397  
Ö 6.3  
Arbeit gegen Antisemitismus in Treptow-Köpenick fördern
Enthält Anlagen
VIII/0596  
Ö 6.4  
Wachsende Stadt, mehr Personal, mehr Räume - zukunftsweisendes Raumkonzept für das Bezirksamt erstellen
Enthält Anlagen
VIII/0668  
Ö 6.5  
Haushalt des Fachbereichs Grün stärken
Enthält Anlagen
VIII/0696  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 07.03.2019    TOP: Ö 14.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und den A. f. UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen    DATUM: Mi, 10.04.2019    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien    DATUM: Mi, 08.05.2019    TOP: Ö 6.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien    DATUM: Mi, 12.06.2019    TOP: Ö 6.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 07.03.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0696

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, die zahlreichen und vor allem kurzfristig angelegten Sonderprogramme zur Finanzierung von Aktivitäten im Fachbereich Grün (insbesondere Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen) zu verstetigen. Die Mittel sollten in mindestens der aktuellen Höhe den Bezirken längerfristig zur auftragsweisen Bewirtschaftung überlassen werden.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.06.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, die zahlreichen und vor allem kurzfristig angelegten Sonderprogramme zur Finanzierung von Aktivitäten im Fachbereich Grün (insbesondere Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen) zu verstetigen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 20.06.2019    TOP: Ö 12.16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0532/27/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, die zahlreichen und vor allem kurzfristig angelegten Sonderprogramme zur Finanzierung von Aktivitäten im Fachbereich Grün (insbesondere Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen) zu verstetigen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen B'90Grüne und DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

Ö 6.6  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 6.7  
Protokollführung in den Ausschusssitzungen
Enthält Anlagen
VIII/0719  
Ö 6.8  
Musikschule in Adlershof nicht komplett dezentralisieren
Enthält Anlagen
VIII/0730  
Ö 6.9  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 6.10  
Bouleplatz in Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VIII/0776  
Ö 6.11  
E-Bike-Sharing: Dienstfahrräder flexibel zum Pendeln nutzen
Enthält Anlagen
VIII/0783  
Ö 6.12  
Radfahrinfrastruktur an den Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts
Enthält Anlagen
VIII/0792  
Ö 6.13  
Spreearche
Enthält Anlagen
VI/0902  
Ö 6.14  
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2020/2021
Enthält Anlagen
VIII/0801  
Ö 7  
Verschiedenes    
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)