Tagesordnung - 30. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Groos, ersatzweise Frau Lorenz)    
Ö 2  
Protokollkontrolle (26. Sitzung [Hr. Hinz], 27. Sitzung [Herr Freier-Winterwerb], 29 Sitzung [Herr Bahlmann]    
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes    
N 4       Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:    
Ö 5.1  
SM 19-01 TEA Tagebuch- und Erinnerungsarchiv Berlin e. V.    
Ö 5.2  
SM 19-11 KungerKiezInitiative e. V.    
Ö 5.3  
SM 19-17 Seesportclub Berlin Grünau e. V.    
Ö 5.4  
SM 19-19 KGA Wiesengrund e. V.    
Ö 5.5  
SM 19-23 Kulturhistorischer Verein Friedrichshagen e. V.    
Ö 5.6  
SM 19-24 Kulturring in Berlin e. V.    
Ö 6     Überwiesene Drucksachen    
Ö 6.1  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (II)
Enthält Anlagen
VIII/0153  
Ö 6.2  
Breitbandausbau für das Rathaus Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0397  
Ö 6.3  
Arbeit gegen Antisemitismus in Treptow-Köpenick fördern
Enthält Anlagen
VIII/0596  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 15.11.2018    TOP: Ö 14.13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und die A. f. WeiKu, ASGGV, Int und JHA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mi, 21.11.2018    TOP: Ö 7.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.11.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (11:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen freien Träger mit zusätzlichen finanziellen Ressourcen für die Arbeit gegen Antisemitismus auszustatten. Dabei sind unter anderem folgende Schwerpunkte zu setzen:

  1. Die Aufklärung und Sensibilisierung der Bevölkerung über traditionelle und neue Erscheinungsformen des Antisemitismus,
  2. Die Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren beim Erkennen von und Argumentieren gegen Antisemitismus,
  3. Die Schaffung von Fortbildungsangeboten für die bezirkliche Verwaltung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    GREMIUM: Integrationsausschuss    DATUM: Do, 22.11.2018    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Integration hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.11.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (8:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt    DATUM: Mi, 28.11.2018    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur    DATUM: Mi, 28.11.2018    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.11.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (10:0:2) die Annahme Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien    DATUM: Mi, 05.12.2018    TOP: Ö 5.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien    DATUM: Do, 11.04.2019    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien    DATUM: Mi, 08.05.2019    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien    DATUM: Mi, 12.06.2019    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an die Ausschüsse für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt, für Weiterbildung und Kultur, den Integrationsausschuss und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0596

Das Bezirksamt wird ersucht, einen freien Träger mit zusätzlichen finanziellen Ressourcen für die Arbeit gegen Antisemitismus auszustatten. Dabei sind unter anderem folgende Schwerpunkte zu setzen:

  1. Die Aufklärung und Sensibilisierung der Bevölkerung über traditionelle und neue Erscheinungsformen des Antisemitismus,
  2. Die Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren beim Erkennen von und Argumentieren gegen Antisemitismus,
  3. Die Schaffung von Fortbildungsangeboten für die bezirkliche Verwaltung.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.06.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt, für Weiterbildung und Kultur, des Integrationsausschusses und des Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:1:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen freien Träger mit zusätzlichen finanziellen Ressourcen für die Arbeit gegen Antisemitismus auszustatten. Dabei sind unter anderem folgende Schwerpunkte unter Berücksichtigung kurz-, mittel- und langfristiger Projektziele zu setzen:

  1. die Aufklärung und Sensibilisierung der Bevölkerung über traditionelle und neue Erscheinungsformen des Antisemitismus,
  2. die Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren beim Erkennen von und Argumentieren gegen Antisemitismus,
  3. die Schaffung von Fortbildungsangeboten für die bezirkliche Verwaltung,
  4. die Förderung von Begegnungsangeboten zwischen Menschen jüdischen Glaubens sowie Israelis und Deutschen sowie Menschen anderer Staatsangehörigkeit mit anderem oder ohne religiöses Bekenntnis,
  5. Angebote, die in ganz Berlin stattfinden in Treptow-Köpenick bekannter machen (Präventions-, Kultur- und Veranstaltungsangebote),
  6. Einbeziehung von soziokulturellen Projekten wie Kiezklubs, Jugendfreizeiteinrichtungen und Kultureinrichtungen,
  7. stärkere Vernetzung zwischen Initiativen, die sich bereits für demokratische Teilhabe und für die Förderung der Arbeit gegen Antisemitismus einsetzen,
  8. Ausstellungen zeigen, die jüdisches Leben und jüdische Kultur im Bezirk thematisieren.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 20.06.2019    TOP: Ö 12.15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0531/27/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen freien Träger mit zusätzlichen finanziellen Ressourcen für die Arbeit gegen Antisemitismus auszustatten. Dabei sind unter anderem folgende Schwerpunkte unter Berücksichtigung kurz-, mittel- und langfristiger Projektziele zu setzen:

  1. die Aufklärung und Sensibilisierung der Bevölkerung über traditionelle und neue Erscheinungsformen des Antisemitismus,
  2. die Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren beim Erkennen von und Argumentieren gegen Antisemitismus,
  3. die Schaffung von Fortbildungsangeboten für die bezirkliche Verwaltung,
  4. die Förderung von Begegnungsangeboten zwischen Menschen jüdischen Glaubens sowie Israelis und Deutschen sowie Menschen anderer Staatsangehörigkeit mit anderem oder ohne religiöses Bekenntnis,
  5. Angebote, die in ganz Berlin stattfinden in Treptow-Köpenick bekannter machen (Präventions-, Kultur- und Veranstaltungsangebote),
  6. Einbeziehung von soziokulturellen Projekten wie Kiezklubs, Jugendfreizeiteinrichtungen und Kultureinrichtungen,
  7. stärkere Vernetzung zwischen Initiativen, die sich bereits für demokratische Teilhabe und für die Förderung der Arbeit gegen Antisemitismus einsetzen,
  8. Ausstellungen zeigen, die jüdisches Leben und jüdische Kultur im Bezirk thematisieren.

 

Abstimmungsergebnis ÄA: dafür: 10; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 3.

Abstimmungsergebnis BE: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 8.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

Ö 6.4  
Wachsende Stadt, mehr Personal, mehr Räume - zukunftsweisendes Raumkonzept für das Bezirksamt erstellen
Enthält Anlagen
VIII/0668  
Ö 6.5  
Haushalt des Fachbereichs Grün stärken
Enthält Anlagen
VIII/0696  
Ö 6.6  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 6.7  
Protokollführung in den Ausschusssitzungen
Enthält Anlagen
VIII/0719  
Ö 6.8  
Musikschule in Adlershof nicht komplett dezentralisieren
Enthält Anlagen
VIII/0730  
Ö 6.9  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 6.10  
Bouleplatz in Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VIII/0776  
Ö 6.11  
E-Bike-Sharing: Dienstfahrräder flexibel zum Pendeln nutzen
Enthält Anlagen
VIII/0783  
Ö 6.12  
Radfahrinfrastruktur an den Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts
Enthält Anlagen
VIII/0792  
Ö 6.13  
Spreearche
Enthält Anlagen
VI/0902  
Ö 6.14  
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2020/2021
Enthält Anlagen
VIII/0801  
Ö 7  
Verschiedenes    
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)