Tagesordnung - 31. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 31. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:08 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-31

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0757  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0945  
Ö 5       (vertraulich)      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0946  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-31 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Bebauungsplan Funkwerk  
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VII/1237  
Ö 7.1.2  
Fahrradschnellwege für Treptow-Köpenick sicherstellen und erweitern  
Enthält Anlagen
VIII/0199  
Ö 7.1.3  
Querungshilfe im Umfeld der Archenhold-Sternwarte  
Enthält Anlagen
VIII/0407  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VI/0469  
Ö 7.2.2  
Umstellung der PC in der schulischen Verwaltung
Enthält Anlagen
VII/0660  
Ö 7.2.3  
Schulentwicklungsplanung zügig vorlegen  
Enthält Anlagen
VII/0965  
Ö 7.2.4  
Hortanmeldung erleichtern  
Enthält Anlagen
VII/1379  
Ö 7.2.5  
Errichtung eines Fußgängerüberweges an der Schönefelder Chaussee 174  
Enthält Anlagen
VIII/0161  
Ö 7.2.6  
Unterstützung der Mieter/-innen des Kosmosviertels
Enthält Anlagen
VIII/0164  
Ö 7.2.7  
Steinbachstraße – Verlegung von Gehwegplatten
Enthält Anlagen
VIII/0289  
Ö 7.2.8  
Finanzierung Schulstation der Bouché-Grundschule  
Enthält Anlagen
VIII/0322  
Ö 7.2.9  
Europäische Datenschutz-Grundverordnung an Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0500  
Ö 7.2.10  
Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick"  
Enthält Anlagen
VIII/0612  
Ö 7.2.11  
Sondermittel für den Verein "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 19-02)  
Enthält Anlagen
VIII/0721  
Ö 7.2.12  
Informationen über die Anwendung der ILO-Kernarbeitsnormen verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0738  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
VIII/0951  
Ö 8.2  
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
VIII/0964  
Ö 8.3  
Nachwahl eines Kiezpaten  
Enthält Anlagen
VIII/0965  
Ö 8.4  
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Treptow-Köpenick 5 und 6  
Enthält Anlagen
VIII/0947  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Das Kiefernwäldchen in Adlershof – Bäume fällen für den Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
VIII/0896  
Ö 9.2  
Klimanotstand im Bezirk – Klimaschutz nicht verschlafen  
Enthält Anlagen
VIII/0897  
Ö 9.3  
Kita und Hort an der Sophie-Brahe-Schule – Kita- und Hortplätze schaffen durch die Herstellung des vorgeschriebenen Brandschutzes  
Enthält Anlagen
VIII/0898  
Ö 9.4  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 9.5  
Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen
Enthält Anlagen
VIII/0650  
Ö 9.6  
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 9.7  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
Ö 9.8  
Beschilderung Kreuzung Schnellerstraße / Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0848  
Ö 9.9  
Mehr Ladestationen für E-Autos  
Enthält Anlagen
VIII/0857  
Ö 9.10  
Gedenktafel für die Opfer des Brotaufruhrs am 6. April 1945 in Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VIII/0883  
Ö 9.11  
Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur in Spindlersfeld – Wohnungsneubau im Karree Färber- / Oberspree- / Ottomar-Geschke-Straße / Ahornallee
Enthält Anlagen
VIII/0893  
Ö 9.12  
Bebauungspläne für Nachverdichtung erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0932  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Umgang des Schul- und Sportamtes mit dem Schüler- und Schülerinnenkongress des Bezirksschülerausschusses Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0942  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2018  
Enthält Anlagen
VIII/0950  
Ö 11.2  
Sondermittel für den "Förderverein der Müggelsee-Schule e. V." (SM 19-27)  
Enthält Anlagen
VIII/0966  
Ö 11.3  
Änderung der Anlage 3 des BA-Beschlusses vom 22.10.2019 (BA-Vorlage Nr. 339/19) zur Neufassung der Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnung in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/0967  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Evaluierung des "Ausbildungstages Süd-Ost"
Enthält Anlagen
VIII/0551  
Ö 12.2  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 12.3  
Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63  
Enthält Anlagen
VIII/0711  
Ö 12.4  
Outdoorsportplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0849  
Ö 12.5  
Generationenübergreifender Sport- und Fitnessplatz in Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/0855  
Ö 12.6  
Sicheres Radfahren entlang der Bundesstraße B96a  
Enthält Anlagen
VIII/0876  
Ö 12.7  
Mehr Sicherheit und weniger Lärm: Tempo 30 in der Siemensstraße in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0877  
Ö 12.8  
Eisenhutweg erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0878  
Ö 12.9  
Beleuchteter Schulweg durch den Treptower Park
Enthält Anlagen
VIII/0880  
Ö 12.10  
Beleuchtungslücke in der Dahlwitzer Landstraße und Mühlenstraße schließen  
Enthält Anlagen
VIII/0884  
Ö 12.11  
Frühzeitiges Beteiligungsverfahren am Bebauungsplan 9-73 ("Bürgerbräu Friedrichshagen")  
Enthält Anlagen
VIII/0904  
Ö 12.12  
Ehemaliges Lager für Zwangsarbeiterinnen in Adlershof kenntlich machen  
Enthält Anlagen
VIII/0921  
Ö 12.13  
Gedenktafel für Ernst Reuter in der Siedlung Elsengrund  
Enthält Anlagen
VIII/0923  
Ö 12.14  
Willi-Sänger-Sportanlage sanieren und ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/0940  
Ö 12.15  
Linksabbiegerampel von der Bellevuestraße in den Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VIII/0887  
Ö 12.16  
Gründung einer Grundschule im Ortsteil Oberschöneweide, Keplerstr. 10 in 12459 Berlin zum Schuljahr 2020/2021
Enthält Anlagen
VIII/0908  
Ö 12.17  
Gemeinschaftsschulstandort in Plänterwald stärken und ISS-Standort schaffen
Enthält Anlagen
VIII/0938  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-55 VE ("Bruno-Taut-Straße 6"), Ortsteil Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0948  
Ö 13.2  
Fortführung des Bund-Länder-Förderprogramms "Soziale Stadt" im Fördergebiet Kosmosviertel in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0949  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Straßenbahn-Lückenschluss zwischen FEZ Wuhlheide und Regionalbahnhof Ostkreuz  
Enthält Anlagen
VIII/0952  
Ö 14.2  
Wirtschaftliche Zukunft von Treptow-Köpenick sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0953  
Ö 14.3  
S-Bahnhöfe an der BER-Strecke sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/0954  
Ö 14.4  
Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs  
Enthält Anlagen
VIII/0955  
Ö 14.5  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Wirtschaftsförderungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
VIII/0956  
Ö 14.6  
Investitionsmittel für Freie Schulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0957  
Ö 14.7  
Beleuchtung auf dem Kaisersteg zwischen Ober- und Niederschöneweide normgerecht instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0958  
Ö 14.8  
Mehr Standorte für die Altglassammlung  
Enthält Anlagen
VIII/0959  
Ö 14.9  
Dialog-Displays vorrangig vor Schulen und Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
VIII/0960  
Ö 14.10  
Barrierefreiheit in Mittelpunktbibliotheken  
Enthält Anlagen
VIII/0944  
Ö 14.11  
Infrastrukturkosten gerecht verteilen  
Enthält Anlagen
VIII/0961  
Ö 14.12  
Bauliche Voraussetzungen für Trinkwasserspender herstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0962  
Ö 14.13  
Grünen Pfeil am Bahnhof Schöneweide erhalten  
Enthält Anlagen
VIII/0968  
Ö 14.14  
Behelfsbrücke Lange Brücke unverzüglich instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0969  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Für wen arbeitet das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII/0963  
                 
 
 

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