Tagesordnung - 25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:17 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-24

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0728  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0729  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-24 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Ruine in der Siriusstraße (Altglienicke)
Enthält Anlagen
VI/1210  
Ö 7.1.2  
Beratungsangebot für von illegalen Suchtstoffen abhängige Menschen im Bezirk umgehend verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0446  
Ö 7.1.3  
Querung vor Schwimmhalle verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0609  
Ö 7.1.4  
Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick"  
Enthält Anlagen
VIII/0612  
Ö 7.1.5  
Tempo 30 auf dem östlichen Müggelseedamm  
Enthält Anlagen
VIII/0621  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Straßenbenennung nach Minna Todenhagen
Enthält Anlagen
VI/0797  
Ö 7.2.2  
Vorgezogene Haltelinie
Enthält Anlagen
VII/0659  
Ö 7.2.3  
Sondermittel für den "Ortsverein Grünau e. V." (SM 18-16)  
Enthält Anlagen
VIII/0467  
Ö 7.2.4  
Breitbandausbau für das Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0397  
Ö 7.2.5  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 7.2.6  
Das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park endlich barrierefrei
Enthält Anlagen
VIII/0671  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein der Feuerwehr und Siedlerfreunde Bohnsdorf e. V. (SM 19-06)  
Enthält Anlagen
VIII/0752  
Ö 11.2  
Sondermittel für Frau Janina Witthuhn (SM 19-08)  
Enthält Anlagen
VIII/0753  
Ö 11.3  
Sondermittel für die Köpenicker HauptmannGarde (SM 19-10)  
Enthält Anlagen
VIII/0754  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein "Tauchsportclub Adlershof im PSB 24 e. V." (SM 19-12)  
Enthält Anlagen
VIII/0755  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Kita-Eigenbetriebe stärken
Enthält Anlagen
VIII/0604  
Ö 12.2  
Transparentes Verfahren zur Kulturnutzung der ehemaligen Ernst-Busch-Schauspielschule
Enthält Anlagen
VIII/0636  
Ö 12.3  
Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0652  
Ö 12.4  
Uferweg zwischen der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW) und dem Kaisersteg endlich festsetzen
Enthält Anlagen
VIII/0660  
Ö 12.5  
Emissionen von Boots- und Schifffahrtsmotoren auf unseren Gewässern verringern
Enthält Anlagen
VIII/0661  
Ö 12.6  
Verkehrssicherheit am Waldfriedhof Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/0664  
Ö 12.7  
Schrittgeschwindigkeit für Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
VIII/0673  
Ö 12.8  
Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg regulieren  
Enthält Anlagen
VIII/0675  
Ö 12.9  
Fußgängerüberwege instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0699  
Ö 12.10  
Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben  
Enthält Anlagen
VIII/0701  
Ö 12.11  
Fahrradinfrastruktur mit Umlandgemeinden entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/0710  
Ö 12.12  
Fußweg am S-Bahnhof Rahnsdorf wiederherstellen
Enthält Anlagen
VIII/0713  
Ö 12.13  
Jugendpreis statt Mädchenpreis – Gleichberechtigung durchsetzen, Diskriminierung beenden  
Enthält Anlagen
VIII/0628  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 13.12.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (federführend) sowie an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0628

Das Bezirksamt wird ersucht, den bisher vergebenen bezirklichen Mädchenpreis zukünftig zu einem Jugendpreis für alle jungen Menschen in der Altersgruppe zwischen 12 und 18 Jahren umzugestalten und damit auch für Jungen zu öffnen. Mit dem Preis soll wie bisher besonderes Engagement im sportlichen, kulturellen, naturwissenschaftlichen, technischen oder sozialen Bereich in Treptow-Köpenick ausgezeichnet werden.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.03.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:0) die Ablehnung des Antrages.

 

   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. ASGGV (ff) und den JHA (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    09.01.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für ASGGV mehrheitlich (2:10:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 10; Enthaltung: 1.

   
    16.01.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.02.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    20.03.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 13.12.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (federführend) sowie an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0628

Das Bezirksamt wird ersucht, den bisher vergebenen bezirklichen Mädchenpreis zukünftig zu einem Jugendpreis für alle jungen Menschen in der Altersgruppe zwischen 12 und 18 Jahren umzugestalten und damit auch für Jungen zu öffnen. Mit dem Preis soll wie bisher besonderes Engagement im sportlichen, kulturellen, naturwissenschaftlichen, technischen oder sozialen Bereich in Treptow-Köpenick ausgezeichnet werden.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.03.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 9; Enthaltung: 0.

   
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt wird damit angenommen und somit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 12.14  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
VIII/0631  
Ö 12.15  
Rettungsschwimmer am Strandbad Müggelsee einsetzen
Enthält Anlagen
VIII/0635  
Ö 12.16  
Schloßplatz Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0704  
Ö 12.17  
Neue Rathauskantine mit nachhaltigem Angebot
Enthält Anlagen
VIII/0717  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VIII/0727  
Ö 13.2  
Benennung des im Entwicklungsgebiet Berlin-Adlershof / Johannisthal zwischen Landfliegerstraße und Igo-Etrich-Straße gelegenen, geplanten und bereits im Bau befindlichen Straßenabschnittes in Wagner-Régeny-Allee  
Enthält Anlagen
VIII/0751  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Ausübung des Vorkaufsrechts durch Wohnungsbaugenossenschaften  
Enthält Anlagen
VIII/0731  
Ö 14.2  
Neue Gemeinschaftsschule am ehemaligen Güterbahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0732  
Ö 14.3  
Altstadtring Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0733  
Ö 14.4  
Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0734  
Ö 14.5  
Musikschule in Adlershof nicht komplett dezentralisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0730  
Ö 14.6  
Fährverbindung nach Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0735  
Ö 14.7  
Sichere Radwegauffahrt auf der Elsenstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0736  
Ö 14.8  
Parkraum sichern - Kiez-Parkhäuser jetzt  
Enthält Anlagen
VIII/0737  
Ö 14.9  
Bauen unter fairen Bedingungen – sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen  
Enthält Anlagen
VIII/0738  
Ö 14.10  
Barrierefreie Querung durch den Spreetunnel in Friedrichshagen unverzüglich umsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0740  
Ö 14.11  
Personalkostenbudgetierung auch für Stellen von Erzieherinnen und Erziehern ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0741  
Ö 14.12  
Mehr Bügel für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0742  
Ö 14.13  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)  
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 14.14  
Digitalpakt für alle Schulen – Rahmenbedingungen schaffen und Konzeptarbeit beginnen  
Enthält Anlagen
VIII/0744  
Ö 14.15  
Pendlerverkehr verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0745  
Ö 14.16  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (II)  
Enthält Anlagen
VIII/0746  
Ö 14.17  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 14.18  
Öffnung der Straße Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0748  
Ö 14.19  
Vergabekriterien für Sondermittel festlegen und einhalten  
Enthält Anlagen
VIII/0749  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Jugendbanden in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0750  
                 
 
 

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