Tagesordnung - 25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:17 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-24

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0728  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0729  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-24 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Ruine in der Siriusstraße (Altglienicke)
Enthält Anlagen
VI/1210  
Ö 7.1.2  
Beratungsangebot für von illegalen Suchtstoffen abhängige Menschen im Bezirk umgehend verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0446  
Ö 7.1.3  
Querung vor Schwimmhalle verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0609  
Ö 7.1.4  
Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick"  
Enthält Anlagen
VIII/0612  
Ö 7.1.5  
Tempo 30 auf dem östlichen Müggelseedamm  
Enthält Anlagen
VIII/0621  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Straßenbenennung nach Minna Todenhagen
Enthält Anlagen
VI/0797  
Ö 7.2.2  
Vorgezogene Haltelinie
Enthält Anlagen
VII/0659  
Ö 7.2.3  
Sondermittel für den "Ortsverein Grünau e. V." (SM 18-16)  
Enthält Anlagen
VIII/0467  
Ö 7.2.4  
Breitbandausbau für das Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0397  
Ö 7.2.5  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 7.2.6  
Das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park endlich barrierefrei
Enthält Anlagen
VIII/0671  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein der Feuerwehr und Siedlerfreunde Bohnsdorf e. V. (SM 19-06)  
Enthält Anlagen
VIII/0752  
Ö 11.2  
Sondermittel für Frau Janina Witthuhn (SM 19-08)  
Enthält Anlagen
VIII/0753  
Ö 11.3  
Sondermittel für die Köpenicker HauptmannGarde (SM 19-10)  
Enthält Anlagen
VIII/0754  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein "Tauchsportclub Adlershof im PSB 24 e. V." (SM 19-12)  
Enthält Anlagen
VIII/0755  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Kita-Eigenbetriebe stärken
Enthält Anlagen
VIII/0604  
Ö 12.2  
Transparentes Verfahren zur Kulturnutzung der ehemaligen Ernst-Busch-Schauspielschule
Enthält Anlagen
VIII/0636  
Ö 12.3  
Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0652  
Ö 12.4  
Uferweg zwischen der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW) und dem Kaisersteg endlich festsetzen
Enthält Anlagen
VIII/0660  
Ö 12.5  
Emissionen von Boots- und Schifffahrtsmotoren auf unseren Gewässern verringern
Enthält Anlagen
VIII/0661  
Ö 12.6  
Verkehrssicherheit am Waldfriedhof Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/0664  
Ö 12.7  
Schrittgeschwindigkeit für Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
VIII/0673  
Ö 12.8  
Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg regulieren  
Enthält Anlagen
VIII/0675  
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.27 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und den A. f. ASGGV (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    20.02.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn für eine tierschutzgerechte Regulierung der Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    13.03.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0675

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn für eine tierschutzgerechte Regulierung der Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.03.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0476/25/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn für eine tierschutzgerechte Regulierung der Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

 

Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen.

   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 12.9  
Fußgängerüberwege instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0699  
Ö 12.10  
Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben  
Enthält Anlagen
VIII/0701  
Ö 12.11  
Fahrradinfrastruktur mit Umlandgemeinden entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/0710  
Ö 12.12  
Fußweg am S-Bahnhof Rahnsdorf wiederherstellen
Enthält Anlagen
VIII/0713  
Ö 12.13  
Jugendpreis statt Mädchenpreis – Gleichberechtigung durchsetzen, Diskriminierung beenden  
Enthält Anlagen
VIII/0628  
Ö 12.14  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
VIII/0631  
Ö 12.15  
Rettungsschwimmer am Strandbad Müggelsee einsetzen
Enthält Anlagen
VIII/0635  
Ö 12.16  
Schloßplatz Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0704  
Ö 12.17  
Neue Rathauskantine mit nachhaltigem Angebot
Enthält Anlagen
VIII/0717  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VIII/0727  
Ö 13.2  
Benennung des im Entwicklungsgebiet Berlin-Adlershof / Johannisthal zwischen Landfliegerstraße und Igo-Etrich-Straße gelegenen, geplanten und bereits im Bau befindlichen Straßenabschnittes in Wagner-Régeny-Allee  
Enthält Anlagen
VIII/0751  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Ausübung des Vorkaufsrechts durch Wohnungsbaugenossenschaften  
Enthält Anlagen
VIII/0731  
Ö 14.2  
Neue Gemeinschaftsschule am ehemaligen Güterbahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0732  
Ö 14.3  
Altstadtring Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0733  
Ö 14.4  
Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0734  
Ö 14.5  
Musikschule in Adlershof nicht komplett dezentralisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0730  
Ö 14.6  
Fährverbindung nach Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0735  
Ö 14.7  
Sichere Radwegauffahrt auf der Elsenstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0736  
Ö 14.8  
Parkraum sichern - Kiez-Parkhäuser jetzt  
Enthält Anlagen
VIII/0737  
Ö 14.9  
Bauen unter fairen Bedingungen – sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen  
Enthält Anlagen
VIII/0738  
Ö 14.10  
Barrierefreie Querung durch den Spreetunnel in Friedrichshagen unverzüglich umsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0740  
Ö 14.11  
Personalkostenbudgetierung auch für Stellen von Erzieherinnen und Erziehern ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0741  
Ö 14.12  
Mehr Bügel für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0742  
Ö 14.13  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)  
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 14.14  
Digitalpakt für alle Schulen – Rahmenbedingungen schaffen und Konzeptarbeit beginnen  
Enthält Anlagen
VIII/0744  
Ö 14.15  
Pendlerverkehr verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0745  
Ö 14.16  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (II)  
Enthält Anlagen
VIII/0746  
Ö 14.17  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 14.18  
Öffnung der Straße Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0748  
Ö 14.19  
Vergabekriterien für Sondermittel festlegen und einhalten  
Enthält Anlagen
VIII/0749  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Jugendbanden in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0750  
                 
 
 

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