Tagesordnung - 25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:17 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-24

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 3  
Konsensliste
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde
Enthält Anlagen
VIII/0728  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 6  
Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
VIII/0729  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-24 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)    
Ö 7.1     Zwischenberichte    
Ö 7.1.1  
Ruine in der Siriusstraße (Altglienicke)
Enthält Anlagen
VI/1210  
Ö 7.1.2  
Beratungsangebot für von illegalen Suchtstoffen abhängige Menschen im Bezirk umgehend verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0446  
Ö 7.1.3  
Querung vor Schwimmhalle verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0609  
Ö 7.1.4  
Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick"
Enthält Anlagen
VIII/0612  
Ö 7.1.5  
Tempo 30 auf dem östlichen Müggelseedamm
Enthält Anlagen
VIII/0621  
Ö 7.2     Schlussberichte    
Ö 7.2.1  
Straßenbenennung nach Minna Todenhagen
Enthält Anlagen
VI/0797  
Ö 7.2.2  
Vorgezogene Haltelinie
Enthält Anlagen
VII/0659  
Ö 7.2.3  
Sondermittel für den "Ortsverein Grünau e. V." (SM 18-16)
Enthält Anlagen
VIII/0467  
Ö 7.2.4  
Breitbandausbau für das Rathaus Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0397  
Ö 7.2.5  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 7.2.6  
Das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park endlich barrierefrei
Enthält Anlagen
VIII/0671  
Ö 8     Personelles / Wahlen    
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte    
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein der Feuerwehr und Siedlerfreunde Bohnsdorf e. V. (SM 19-06)
Enthält Anlagen
VIII/0752  
Ö 11.2  
Sondermittel für Frau Janina Witthuhn (SM 19-08)
Enthält Anlagen
VIII/0753  
Ö 11.3  
Sondermittel für die Köpenicker HauptmannGarde (SM 19-10)
Enthält Anlagen
VIII/0754  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein "Tauchsportclub Adlershof im PSB 24 e. V." (SM 19-12)
Enthält Anlagen
VIII/0755  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Kita-Eigenbetriebe stärken
Enthält Anlagen
VIII/0604  
Ö 12.2  
Transparentes Verfahren zur Kulturnutzung der ehemaligen Ernst-Busch-Schauspielschule
Enthält Anlagen
VIII/0636  
Ö 12.3  
Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0652  
Ö 12.4  
Uferweg zwischen der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW) und dem Kaisersteg endlich festsetzen
Enthält Anlagen
VIII/0660  
Ö 12.5  
Emissionen von Boots- und Schifffahrtsmotoren auf unseren Gewässern verringern
Enthält Anlagen
VIII/0661  
Ö 12.6  
Verkehrssicherheit am Waldfriedhof Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/0664  
Ö 12.7  
Schrittgeschwindigkeit für Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt
Enthält Anlagen
VIII/0673  
Ö 12.8  
Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg regulieren
Enthält Anlagen
VIII/0675  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 31.01.2019    TOP: Ö 14.27
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und den A. f. ASGGV (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt    DATUM: Mi, 20.02.2019    TOP: Ö 4.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn für eine tierschutzgerechte Regulierung der Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen    DATUM: Mi, 13.03.2019    TOP: Ö 4.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 04.04.2019    TOP: Ö 12.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0476/25/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn für eine tierschutzgerechte Regulierung der Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

 

Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen.

Ö 12.9  
Fußgängerüberwege instand setzen
Enthält Anlagen
VIII/0699  
Ö 12.10  
Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben
Enthält Anlagen
VIII/0701  
Ö 12.11  
Fahrradinfrastruktur mit Umlandgemeinden entwickeln
Enthält Anlagen
VIII/0710  
Ö 12.12  
Fußweg am S-Bahnhof Rahnsdorf wiederherstellen
Enthält Anlagen
VIII/0713  
Ö 12.13  
Jugendpreis statt Mädchenpreis – Gleichberechtigung durchsetzen, Diskriminierung beenden
Enthält Anlagen
VIII/0628  
Ö 12.14  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren
Enthält Anlagen
VIII/0631  
Ö 12.15  
Rettungsschwimmer am Strandbad Müggelsee einsetzen
Enthält Anlagen
VIII/0635  
Ö 12.16  
Schloßplatz Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0704  
Ö 12.17  
Neue Rathauskantine mit nachhaltigem Angebot
Enthält Anlagen
VIII/0717  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"
Enthält Anlagen
VIII/0727  
Ö 13.2  
Benennung des im Entwicklungsgebiet Berlin-Adlershof / Johannisthal zwischen Landfliegerstraße und Igo-Etrich-Straße gelegenen, geplanten und bereits im Bau befindlichen Straßenabschnittes in Wagner-Régeny-Allee
Enthält Anlagen
VIII/0751  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Ausübung des Vorkaufsrechts durch Wohnungsbaugenossenschaften
Enthält Anlagen
VIII/0731  
Ö 14.2  
Neue Gemeinschaftsschule am ehemaligen Güterbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0732  
Ö 14.3  
Altstadtring Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0733  
Ö 14.4  
Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten
Enthält Anlagen
VIII/0734  
Ö 14.5  
Musikschule in Adlershof nicht komplett dezentralisieren
Enthält Anlagen
VIII/0730  
Ö 14.6  
Fährverbindung nach Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/0735  
Ö 14.7  
Sichere Radwegauffahrt auf der Elsenstraße schaffen
Enthält Anlagen
VIII/0736  
Ö 14.8  
Parkraum sichern - Kiez-Parkhäuser jetzt
Enthält Anlagen
VIII/0737  
Ö 14.9  
Bauen unter fairen Bedingungen – sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen
Enthält Anlagen
VIII/0738  
Ö 14.10  
Barrierefreie Querung durch den Spreetunnel in Friedrichshagen unverzüglich umsetzen
Enthält Anlagen
VIII/0740  
Ö 14.11  
Personalkostenbudgetierung auch für Stellen von Erzieherinnen und Erziehern ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII/0741  
Ö 14.12  
Mehr Bügel für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0742  
Ö 14.13  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 14.14  
Digitalpakt für alle Schulen – Rahmenbedingungen schaffen und Konzeptarbeit beginnen
Enthält Anlagen
VIII/0744  
Ö 14.15  
Pendlerverkehr verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0745  
Ö 14.16  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (II)
Enthält Anlagen
VIII/0746  
Ö 14.17  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 14.18  
Öffnung der Straße Alt-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0748  
Ö 14.19  
Vergabekriterien für Sondermittel festlegen und einhalten
Enthält Anlagen
VIII/0749  
Ö 15     Große Anfragen    
Ö 15.1  
Jugendbanden in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0750  
               
 
 

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