Tagesordnung - 25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:17 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-24

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 3  
Konsensliste
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde
Enthält Anlagen
VIII/0728  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 6  
Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
VIII/0729  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-24 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)    
Ö 7.1     Zwischenberichte    
Ö 7.1.1  
Ruine in der Siriusstraße (Altglienicke)
Enthält Anlagen
VI/1210  
Ö 7.1.2  
Beratungsangebot für von illegalen Suchtstoffen abhängige Menschen im Bezirk umgehend verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0446  
Ö 7.1.3  
Querung vor Schwimmhalle verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0609  
Ö 7.1.4  
Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick"
Enthält Anlagen
VIII/0612  
Ö 7.1.5  
Tempo 30 auf dem östlichen Müggelseedamm
Enthält Anlagen
VIII/0621  
Ö 7.2     Schlussberichte    
Ö 7.2.1  
Straßenbenennung nach Minna Todenhagen
Enthält Anlagen
VI/0797  
Ö 7.2.2  
Vorgezogene Haltelinie
Enthält Anlagen
VII/0659  
Ö 7.2.3  
Sondermittel für den "Ortsverein Grünau e. V." (SM 18-16)
Enthält Anlagen
VIII/0467  
Ö 7.2.4  
Breitbandausbau für das Rathaus Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0397  
Ö 7.2.5  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 7.2.6  
Das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park endlich barrierefrei
Enthält Anlagen
VIII/0671  
Ö 8     Personelles / Wahlen    
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte    
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein der Feuerwehr und Siedlerfreunde Bohnsdorf e. V. (SM 19-06)
Enthält Anlagen
VIII/0752  
Ö 11.2  
Sondermittel für Frau Janina Witthuhn (SM 19-08)
Enthält Anlagen
VIII/0753  
Ö 11.3  
Sondermittel für die Köpenicker HauptmannGarde (SM 19-10)
Enthält Anlagen
VIII/0754  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein "Tauchsportclub Adlershof im PSB 24 e. V." (SM 19-12)
Enthält Anlagen
VIII/0755  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Kita-Eigenbetriebe stärken
Enthält Anlagen
VIII/0604  
Ö 12.2  
Transparentes Verfahren zur Kulturnutzung der ehemaligen Ernst-Busch-Schauspielschule
Enthält Anlagen
VIII/0636  
Ö 12.3  
Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0652  
Ö 12.4  
Uferweg zwischen der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW) und dem Kaisersteg endlich festsetzen
Enthält Anlagen
VIII/0660  
Ö 12.5  
Emissionen von Boots- und Schifffahrtsmotoren auf unseren Gewässern verringern
Enthält Anlagen
VIII/0661  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 31.01.2019    TOP: Ö 14.13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und den A. f. WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste    DATUM: Mi, 13.02.2019    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen mehrheitlich (7:3:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen    DATUM: Mi, 13.03.2019    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 04.04.2019    TOP: Ö 12.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0483/25/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Emissionen von Verbrennungsmotoren durch Boots- und Schifffahrt auf den Gewässern in Treptow-Köpenick verringert werden. Dazu sollten auch Anreize geschaffen werden, auf emissionsfreie Motoren umzusteigen. So sollten bestehende, nicht ausgeschöpfte Fördermittel entsprechend umgewidmet und Infrastruktur (z. B. Ladestationen an Steganlagen) durch Auflagen und Förderung geschaffen werden. In diesem Zusammenhang sollte auch geprüft werden, inwieweit die Rahnsdorfer Inseln als Pilotprojekt fungieren könnten und ob des Weiteren Anlegestellen für Fahrgastschiffe und Lastkähne an das öffentliche Stromnetz angeschlossen werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen ist somit angenommen und damit der Antrag der SPD-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Ö 12.6  
Verkehrssicherheit am Waldfriedhof Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/0664  
Ö 12.7  
Schrittgeschwindigkeit für Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt
Enthält Anlagen
VIII/0673  
Ö 12.8  
Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg regulieren
Enthält Anlagen
VIII/0675  
Ö 12.9  
Fußgängerüberwege instand setzen
Enthält Anlagen
VIII/0699  
Ö 12.10  
Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben
Enthält Anlagen
VIII/0701  
Ö 12.11  
Fahrradinfrastruktur mit Umlandgemeinden entwickeln
Enthält Anlagen
VIII/0710  
Ö 12.12  
Fußweg am S-Bahnhof Rahnsdorf wiederherstellen
Enthält Anlagen
VIII/0713  
Ö 12.13  
Jugendpreis statt Mädchenpreis – Gleichberechtigung durchsetzen, Diskriminierung beenden
Enthält Anlagen
VIII/0628  
Ö 12.14  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren
Enthält Anlagen
VIII/0631  
Ö 12.15  
Rettungsschwimmer am Strandbad Müggelsee einsetzen
Enthält Anlagen
VIII/0635  
Ö 12.16  
Schloßplatz Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0704  
Ö 12.17  
Neue Rathauskantine mit nachhaltigem Angebot
Enthält Anlagen
VIII/0717  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"
Enthält Anlagen
VIII/0727  
Ö 13.2  
Benennung des im Entwicklungsgebiet Berlin-Adlershof / Johannisthal zwischen Landfliegerstraße und Igo-Etrich-Straße gelegenen, geplanten und bereits im Bau befindlichen Straßenabschnittes in Wagner-Régeny-Allee
Enthält Anlagen
VIII/0751  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Ausübung des Vorkaufsrechts durch Wohnungsbaugenossenschaften
Enthält Anlagen
VIII/0731  
Ö 14.2  
Neue Gemeinschaftsschule am ehemaligen Güterbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0732  
Ö 14.3  
Altstadtring Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0733  
Ö 14.4  
Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten
Enthält Anlagen
VIII/0734  
Ö 14.5  
Musikschule in Adlershof nicht komplett dezentralisieren
Enthält Anlagen
VIII/0730  
Ö 14.6  
Fährverbindung nach Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/0735  
Ö 14.7  
Sichere Radwegauffahrt auf der Elsenstraße schaffen
Enthält Anlagen
VIII/0736  
Ö 14.8  
Parkraum sichern - Kiez-Parkhäuser jetzt
Enthält Anlagen
VIII/0737  
Ö 14.9  
Bauen unter fairen Bedingungen – sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen
Enthält Anlagen
VIII/0738  
Ö 14.10  
Barrierefreie Querung durch den Spreetunnel in Friedrichshagen unverzüglich umsetzen
Enthält Anlagen
VIII/0740  
Ö 14.11  
Personalkostenbudgetierung auch für Stellen von Erzieherinnen und Erziehern ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII/0741  
Ö 14.12  
Mehr Bügel für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0742  
Ö 14.13  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 14.14  
Digitalpakt für alle Schulen – Rahmenbedingungen schaffen und Konzeptarbeit beginnen
Enthält Anlagen
VIII/0744  
Ö 14.15  
Pendlerverkehr verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0745  
Ö 14.16  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (II)
Enthält Anlagen
VIII/0746  
Ö 14.17  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 14.18  
Öffnung der Straße Alt-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0748  
Ö 14.19  
Vergabekriterien für Sondermittel festlegen und einhalten
Enthält Anlagen
VIII/0749  
Ö 15     Große Anfragen    
Ö 15.1  
Jugendbanden in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0750  
               
 
 

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