Tagesordnung - 21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:16 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-20

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Wiederaufschüttung "Rotsch-Hafen"  
Enthält Anlagen
VIII/0521  
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0582  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0583  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-20 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Treptow-Köpenick bewirbt sich als Fairtrade-Bezirk
Enthält Anlagen
VII/0471  
Ö 7.1.2  
Sanierung der Regattatribünen in Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0043  
Ö 7.1.3  
Interaktive Gedenkkultur
Enthält Anlagen
VIII/0123  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VII/0853  
Ö 7.2.2  
Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
VII/0695  
Ö 7.2.3  
Aufhebung des Sonderpädagogischen Förderzentrums Lernen (09S05)  
Enthält Anlagen
VIII/0361  
Ö 7.2.4  
Sondermittel für den "Berliner Segler-Verband (BSV) e. V. " (SM 18-17)  
Enthält Anlagen
VIII/0468  
Ö 7.2.5  
Tage der offenen Tür an den Grundschulen  
Enthält Anlagen
VIII/0443  
Ö 7.2.6  
Fähre am Spreetunnel
Enthält Anlagen
VIII/0386  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Öffentliche Spielplätze erweitern
Enthält Anlagen
VIII/0388  
Ö 9.2  
Wohnungsleerstand im Bezirk  
Enthält Anlagen
VIII/0576  
Ö 9.3  
Naturschutzrechte in Treptow-Köpenick durchsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0577  
Ö 9.4  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-71 ("Mittelweg") nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XV-71 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0579  
Ö 9.5  
Super-Ferien-Pass bekannter machen
Enthält Anlagen
VIII/0460  
Ö 9.6  
Lösungen für den Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD) finden
Enthält Anlagen
VIII/0481  
Ö 9.7  
Erhalt der alten Eichen im Bauvorhaben Büchnerweg 81 / Flurstück 170/3  
Enthält Anlagen
VIII/0528  
Ö 9.8  
Evaluierung des "Ausbildungstages Süd-Ost"  
Enthält Anlagen
VIII/0551  
Ö 9.9  
Unterstützung für Familien mit Suchtbelastung im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0572  
Ö 9.10  
Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0339  
Ö 9.11  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VIII/0544  
Ö 9.12  
Ausübung des Vorkaufsrechtes Milieuschutzgebiet "Oberschöneweide" Wattstraße 12 (vorsorglich zur Fristwahrung)  
Enthält Anlagen
VIII/0580  
Ö 9.13  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VIII/0581  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein "Königsheider Eichhörnchen e. V." (SM 18-31)  
Enthält Anlagen
VIII/0614  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Verein "Tausendfüßler e. V." (SM 18-32)  
Enthält Anlagen
VIII/0615  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2016  
Enthält Anlagen
VIII/0263  
Ö 12.2  
Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten
Enthält Anlagen
VIII/0412  
Ö 12.3  
Alternative Lebensformen ermöglichen – zukunftssichere Wagenplätze in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0439  
Ö 12.4  
Licht- und Luftbad Wuhlheide: Schwimmhalle statt Sommerbad
Enthält Anlagen
VIII/0474  
Ö 12.5  
Verkehrsgeschehen in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0488  
Ö 12.6  
Nachhaltiger und integrativer Wohnungsbau
Enthält Anlagen
VIII/0527  
Ö 12.7  
Gegen Mobbing an Schulen aktiv werden  
Enthält Anlagen
VIII/0529  
Ö 12.8  
Milieuschutz in Treptow-Köpenick gezielt voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/0550  
Ö 12.9  
Bündnis für Wohnen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0555  
Ö 12.10  
Keine Anwendung des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte  
Enthält Anlagen
VIII/0556  
Ö 12.11  
Sicher mit Rad: Fahrradparkhäuser an den S-Bahnhöfen Adlershof, Friedrichshagen und Köpenick errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0562  
Ö 12.12  
Ämterübergreifende Zusammenarbeit beim Bebauungsplan 9-48 "Mellowpark" intensivieren  
Enthält Anlagen
VIII/0568  
Ö 12.13  
Ärztewegweiser aktualisieren und wieder auflegen – gedruckt und online  
Enthält Anlagen
VIII/0499  
Ö 12.14  
Bezirkseigene Gebäude im Treptower Park erhalten, sichern und nutzen – kein Abriss vorhandener Gebäude
Enthält Anlagen
VIII/0435  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Projektförderung "NOVILLA" Dezember 2018 und erstes Halbjahr 2019  
Enthält Anlagen
VIII/0585  
Ö 14.2  
Aufwendungsersatz weiterzahlen  
Enthält Anlagen
VIII/0586  
Ö 14.3  
Fußverkehrsbeauftragter für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0587  
Ö 14.4  
Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"  
Enthält Anlagen
VIII/0588  
Ö 14.5  
"fLotte(s) Treptow-Köpenick" – nachhaltig mobil mit Lastenrädern  
Enthält Anlagen
VIII/0589  
Ö 14.6  
Mehr Sicherheit beim Radfahren auf dem Sterndamm  
Enthält Anlagen
VIII/0590  
Ö 14.7  
Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse  
Enthält Anlagen
VIII/0591  
Ö 14.8  
Programm "Barrierefreie öffentliche Räume"  
Enthält Anlagen
VIII/0592  
Ö 14.9  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 14.10  
Verbreiterung der Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0594  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0594

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bahnhof Grünau auf Kosten des westlichen Gehweges verbreitert wird, um damit je zwei Fahrstreifen für beide Richtungen unter der Brücke einzurichten.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:6:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.15 - vertagt
   
   
    18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.7 - vertagt
   
   
    17.01.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.10 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0594

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bahnhof Grünau auf Kosten des westlichen Gehweges verbreitert wird, um damit je zwei Fahrstreifen für beide Richtungen unter der Brücke einzurichten.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:6:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 6; Enthaltung: 1.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 6; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt.

Ö 14.11  
Informationsveranstaltung zur Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VIII/0595  
Ö 14.12  
Lichtzeichenanlage Kreuzung Fürstenwalder Allee / Fahlenbergstraße prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0584  
Ö 14.13  
Arbeit gegen Antisemitismus in Treptow-Köpenick fördern  
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VIII/0596  
Ö 14.14  
Bessere Bezahlung von Kitaerzieherinnen und -erziehern durch Arbeitsmarktzulage  
Enthält Anlagen
VIII/0597  
Ö 14.15  
Zentrales Baustellenverzeichnis für Treptow-Köpenick anlegen  
Enthält Anlagen
VIII/0598  
Ö 14.16  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 14.17  
"Partnerschaft für Demokratie" im Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0600  
Ö 14.18  
Akustikampel Michael-Brückner-Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0601  
Ö 14.19  
Sicherung von Carsharing-Parkplätzen  
Enthält Anlagen
VIII/0602  
Ö 14.20  
Rechtzeitig zum Unterricht: Taktung der Fähre F12 verkürzen  
Enthält Anlagen
VIII/0603  
Ö 14.21  
Kita-Eigenbetriebe stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0604  
Ö 14.22  
Sozialarbeit in allen Schulen etablieren  
Enthält Anlagen
VIII/0605  
Ö 14.23  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0606  
Ö 14.24  
Kitahelferinnen und -helfer  
Enthält Anlagen
VIII/0607  
Ö 14.25  
Kurzzeitparken in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0608  
Ö 14.26  
Querung vor Schwimmhalle verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0609  
Ö 14.27  
Reinigung vor Schwimmhalle  
Enthält Anlagen
VIII/0610  
Ö 14.28  
Überquerung der Köpenicker Landstraße in Höhe der Sophie-Brahe-Schule sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/0611  
Ö 14.29  
Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick"  
Enthält Anlagen
VIII/0612  
Ö 14.30  
Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0613  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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