Tagesordnung - 21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 21. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:16 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-20

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 2.1  
Wiederaufschüttung "Rotsch-Hafen"
Enthält Anlagen
VIII/0521  
Ö 3  
Konsensliste
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde
Enthält Anlagen
VIII/0582  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 6  
Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
VIII/0583  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-20 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)    
Ö 7.1     Zwischenberichte    
Ö 7.1.1  
Treptow-Köpenick bewirbt sich als Fairtrade-Bezirk
Enthält Anlagen
VII/0471  
Ö 7.1.2  
Sanierung der Regattatribünen in Grünau
Enthält Anlagen
VIII/0043  
Ö 7.1.3  
Interaktive Gedenkkultur
Enthält Anlagen
VIII/0123  
Ö 7.2     Schlussberichte    
Ö 7.2.1  
Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VII/0853  
Ö 7.2.2  
Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
VII/0695  
Ö 7.2.3  
Aufhebung des Sonderpädagogischen Förderzentrums Lernen (09S05)
Enthält Anlagen
VIII/0361  
Ö 7.2.4  
Sondermittel für den "Berliner Segler-Verband (BSV) e. V. " (SM 18-17)
Enthält Anlagen
VIII/0468  
Ö 7.2.5  
Tage der offenen Tür an den Grundschulen
Enthält Anlagen
VIII/0443  
Ö 7.2.6  
Fähre am Spreetunnel
Enthält Anlagen
VIII/0386  
Ö 8     Personelles / Wahlen    
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte    
Ö 9.1  
Öffentliche Spielplätze erweitern
Enthält Anlagen
VIII/0388  
Ö 9.2  
Wohnungsleerstand im Bezirk
Enthält Anlagen
VIII/0576  
Ö 9.3  
Naturschutzrechte in Treptow-Köpenick durchsetzen
Enthält Anlagen
VIII/0577  
Ö 9.4  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-71 ("Mittelweg") nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XV-71 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke
Enthält Anlagen
VIII/0579  
Ö 9.5  
Super-Ferien-Pass bekannter machen
Enthält Anlagen
VIII/0460  
Ö 9.6  
Lösungen für den Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD) finden
Enthält Anlagen
VIII/0481  
Ö 9.7  
Erhalt der alten Eichen im Bauvorhaben Büchnerweg 81 / Flurstück 170/3
Enthält Anlagen
VIII/0528  
Ö 9.8  
Evaluierung des "Ausbildungstages Süd-Ost"
Enthält Anlagen
VIII/0551  
Ö 9.9  
Unterstützung für Familien mit Suchtbelastung im Bezirk verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0572  
Ö 9.10  
Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen
Enthält Anlagen
VIII/0339  
Ö 9.11  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Enthält Anlagen
VIII/0544  
Ö 9.12  
Ausübung des Vorkaufsrechtes Milieuschutzgebiet "Oberschöneweide" Wattstraße 12 (vorsorglich zur Fristwahrung)
Enthält Anlagen
VIII/0580  
Ö 9.13  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VIII/0581  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein "Königsheider Eichhörnchen e. V." (SM 18-31)
Enthält Anlagen
VIII/0614  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Verein "Tausendfüßler e. V." (SM 18-32)
Enthält Anlagen
VIII/0615  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2016
Enthält Anlagen
VIII/0263  
Ö 12.2  
Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten
Enthält Anlagen
VIII/0412  
Ö 12.3  
Alternative Lebensformen ermöglichen – zukunftssichere Wagenplätze in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0439  
Ö 12.4  
Licht- und Luftbad Wuhlheide: Schwimmhalle statt Sommerbad
Enthält Anlagen
VIII/0474  
Ö 12.5  
Verkehrsgeschehen in Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/0488  
Ö 12.6  
Nachhaltiger und integrativer Wohnungsbau
Enthält Anlagen
VIII/0527  
Ö 12.7  
Gegen Mobbing an Schulen aktiv werden
Enthält Anlagen
VIII/0529  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0529

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in Treptow-Köpenick das Lehrerpersonal im Rahmen der Weiterbildung zum Thema Mobbing besser geschult und dass eine Meldepflicht für Mobbingvorfälle in anonymer Form eingeführt wird.

 

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.10.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:5:0) die Ablehnung des Antrages.

 

 

Beschlussempfehlung vom 17.01.2019

 

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde die vorgelegte Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule zurücküberwiesen:

 

 Drs. VIII/0529

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in Treptow-Köpenick das Lehrerpersonal im Rahmen der Weiterbildung zum Thema Mobbing besser geschult und dass eine Meldepflicht für Mobbingvorfälle in anonymer Form eingeführt wird.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV bei Stimmengleichheit (0:0:8) die Ablehnung des Antrages.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 30.08.2018    TOP: Ö 14.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule    DATUM: Do, 13.09.2018    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule    DATUM: Do, 18.10.2018    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.10.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:5:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 5; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 15.11.2018    TOP: Ö 12.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung in den A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis (Überweisung): dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule    DATUM: Do, 29.11.2018    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule    DATUM: Do, 17.01.2019    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 31.01.2019    TOP: Ö 12.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 4.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule    DATUM: Do, 21.02.2019    TOP: Ö 6.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule    DATUM: Do, 21.03.2019    TOP: Ö 6.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule    DATUM: Do, 02.05.2019    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule    DATUM: Do, 23.05.2019    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12.8  
Milieuschutz in Treptow-Köpenick gezielt voranbringen
Enthält Anlagen
VIII/0550  
Ö 12.9  
Bündnis für Wohnen in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0555  
Ö 12.10  
Keine Anwendung des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte
Enthält Anlagen
VIII/0556  
Ö 12.11  
Sicher mit Rad: Fahrradparkhäuser an den S-Bahnhöfen Adlershof, Friedrichshagen und Köpenick errichten
Enthält Anlagen
VIII/0562  
Ö 12.12  
Ämterübergreifende Zusammenarbeit beim Bebauungsplan 9-48 "Mellowpark" intensivieren
Enthält Anlagen
VIII/0568  
Ö 12.13  
Ärztewegweiser aktualisieren und wieder auflegen – gedruckt und online
Enthält Anlagen
VIII/0499  
Ö 12.14  
Bezirkseigene Gebäude im Treptower Park erhalten, sichern und nutzen – kein Abriss vorhandener Gebäude
Enthält Anlagen
VIII/0435  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Projektförderung "NOVILLA" Dezember 2018 und erstes Halbjahr 2019
Enthält Anlagen
VIII/0585  
Ö 14.2  
Aufwendungsersatz weiterzahlen
Enthält Anlagen
VIII/0586  
Ö 14.3  
Fußverkehrsbeauftragter für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0587  
Ö 14.4  
Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"
Enthält Anlagen
VIII/0588  
Ö 14.5  
"fLotte(s) Treptow-Köpenick" – nachhaltig mobil mit Lastenrädern
Enthält Anlagen
VIII/0589  
Ö 14.6  
Mehr Sicherheit beim Radfahren auf dem Sterndamm
Enthält Anlagen
VIII/0590  
Ö 14.7  
Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse
Enthält Anlagen
VIII/0591  
Ö 14.8  
Programm "Barrierefreie öffentliche Räume"
Enthält Anlagen
VIII/0592  
Ö 14.9  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 14.10  
Verbreiterung der Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bhf. Grünau
Enthält Anlagen
VIII/0594  
Ö 14.11  
Informationsveranstaltung zur Steganlagenkonzeption
Enthält Anlagen
VIII/0595  
Ö 14.12  
Lichtzeichenanlage Kreuzung Fürstenwalder Allee / Fahlenbergstraße prüfen
Enthält Anlagen
VIII/0584  
Ö 14.13  
Arbeit gegen Antisemitismus in Treptow-Köpenick fördern
Enthält Anlagen
VIII/0596  
Ö 14.14  
Bessere Bezahlung von Kitaerzieherinnen und -erziehern durch Arbeitsmarktzulage
Enthält Anlagen
VIII/0597  
Ö 14.15  
Zentrales Baustellenverzeichnis für Treptow-Köpenick anlegen
Enthält Anlagen
VIII/0598  
Ö 14.16  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 14.17  
"Partnerschaft für Demokratie" im Ortsteil Altglienicke
Enthält Anlagen
VIII/0600  
Ö 14.18  
Akustikampel Michael-Brückner-Straße
Enthält Anlagen
VIII/0601  
Ö 14.19  
Sicherung von Carsharing-Parkplätzen
Enthält Anlagen
VIII/0602  
Ö 14.20  
Rechtzeitig zum Unterricht: Taktung der Fähre F12 verkürzen
Enthält Anlagen
VIII/0603  
Ö 14.21  
Kita-Eigenbetriebe stärken
Enthält Anlagen
VIII/0604  
Ö 14.22  
Sozialarbeit in allen Schulen etablieren
Enthält Anlagen
VIII/0605  
Ö 14.23  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0606  
Ö 14.24  
Kitahelferinnen und -helfer
Enthält Anlagen
VIII/0607  
Ö 14.25  
Kurzzeitparken in Altglienicke
Enthält Anlagen
VIII/0608  
Ö 14.26  
Querung vor Schwimmhalle verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0609  
Ö 14.27  
Reinigung vor Schwimmhalle
Enthält Anlagen
VIII/0610  
Ö 14.28  
Überquerung der Köpenicker Landstraße in Höhe der Sophie-Brahe-Schule sicherer machen
Enthält Anlagen
VIII/0611  
Ö 14.29  
Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick"
Enthält Anlagen
VIII/0612  
Ö 14.30  
Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg
Enthält Anlagen
VIII/0613  
Ö 15     Große Anfragen    
               
 
 

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