Tagesordnung - 12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 29.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
Anlagen:
2017-10-09 an Mitgl. StaB ASGGV WTB Kontaktpersonen Einwohnerantrag BzBm Igel BzStR Hölmer BzStR Klemm Einwohnerantrag saisonale barrierefreie Fähre

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Hoffmann alternativ: Herr Zellmer      
Ö 2  
Protokollkontrolle (7. Sitzung [Hr. Stahlberg], 9. Sitzung [Hr. Korbus], 11. Sitzung [Hr. Dr. Durinke])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Fragen an das Bezirksamt      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Mieter /-innen besser schützen – Milieuschutzbeirat gründen  
Enthält Anlagen
VIII/0155  
Ö 5.2  
Volksentscheid Tegel ernst nehmen  
Enthält Anlagen
VIII/0291  
Ö 5.3  
Änderung der Taktzeiten der Buslinie 165 während der Bauarbeiten am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0293  
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.1 und 14.3 bis 14.14 Überweisung (3996 KB)    
   
    29.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 16.11.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0293

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass während der Bauarbeiten am Bahnhof Schöneweide die Buslinie 165 ganztägig im 10-Minutentakt fährt.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass während der Bauarbeiten am Bahnhof Schöneweide ein barrierefreier Shuttlebus eingesetzt beziehungsweise die BVG beauftragt wird, die Buslinie 165 ganztägig im 10-Minuten-Takt fahren zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0214/12/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass während der Bauarbeiten am Bahnhof Schöneweide ein barrierefreier Shuttlebus eingesetzt beziehungsweise die BVG beauftragt wird, die Buslinie 165 ganztägig im 10-Minuten-Takt fahren zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.4  
Ausnahmen und Befreiungen von Festlegungen in Bebauungsplänen transparent machen  
Enthält Anlagen
VIII/0295  
Ö 5.5  
Das Kiefernwäldchen in Adlershof weitestgehend erhalten  
Enthält Anlagen
VIII/0297  
Ö 6  
Fährverbindung am Spreetunnel (siehe E-Mail vom 09.10.2017)      
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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