Tagesordnung - 9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 26.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Dr. Durinke      
Ö 2  
Protokollkontrolle (4. Sitzung [Fr. Belz], 7. Sitzung [Hr. Stahlberg], 8. Sitzung [Hr. Vogel])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 – 1. Lesung  
Enthält Anlagen
VIII/0252  
Ö 4.2  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-63/17 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof - aktueller Stand  
Enthält Anlagen
VIII/0186  
Ö 4.3  
Mieter/-innen besser schützen – Milieuschutzbeirat gründen  
Enthält Anlagen
VIII/0155  
Ö 4.4  
Zusammenfassung von Projekten der Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
VIII/0100  
Ö 4.5  
Bebauungsplan 9-66, Ortsteil Adlershof hier: - Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0225  
Ö 4.6  
Bebauungsplan 9-39-1 B, Ortsteil Alt-Treptow hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0253  
Ö 4.7  
Aufhebung der Friedhofswidmung einer Teilfläche des landeseigenen Friedhofs Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0184  
Ö 4.8     Aktuelle Überweisungen aus der BVV vom 20.07.2017      
Ö 4.8.1  
Machbarkeitsstudie Straßenbahnverbindung zwischen dem Hirschgartendreieck und dem Krankenhaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0245  
Ö 4.8.2  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 4.8.3  
Bund-Länder-Förderprogramm "Soziale Stadt" – Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0232  
Ö 4.8.4  
Neue Kleingärten in Treptow-Köpenick ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0246  
    20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.19 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und in den A. f. UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.19 VIII_0246 Neue Kleingärten in Treptow-Köpenick ausweisen (893 KB)    
   
    25.07.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gemeinsam mit den Bezirksverbänden der Gartenfreunde bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der weiteren Ausgestaltung der Entwicklungsplanung für den ehemaligen Güterbahnhof Köpenick Flächen für Kleingartenparzellen vorgesehen und planerisch gesichert werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    26.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.8.4 - vertagt
   
   
    13.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 10.2 - vertagt
   
   
    18.10.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 20.07.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0246

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gemeinsam mit den Bezirksverbänden der Gartenfreunde bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der weiteren Ausgestaltung der Entwicklungsplanung für den ehemaligen Güterbahnhof Köpenick Flächen für Kleingartenparzellen vorgesehen und planerisch gesichert werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.10.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

 

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0201/12/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gemeinsam mit den Bezirksverbänden der Gartenfreunde bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der weiteren Ausgestaltung der Entwicklungsplanung für den ehemaligen Güterbahnhof Köpenick Flächen für Kleingartenparzellen vorgesehen und planerisch gesichert werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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