Tagesordnung - 9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 26.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Dr. Durinke      
Ö 2  
Protokollkontrolle (4. Sitzung [Fr. Belz], 7. Sitzung [Hr. Stahlberg], 8. Sitzung [Hr. Vogel])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 – 1. Lesung  
Enthält Anlagen
VIII/0252  
    19.07.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - vertagt
   
   
    20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und alle Fachausschüsse.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 11.1 VIII_0252 Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (1256 KB)    
   
    24.07.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - vertagt
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme zu den Fragen von Herrn Eberlein zum Haushalt, 24.07.2017 (45 KB)    
Anlage 2 2 Ausschuss Schule, 24.07.2017 (151 KB)    
Anlage 3 3 WG an Mitgl. Sch_ Fragen aus dem Schulausschuss,24.07.2017 (108 KB)    
Anlage 4 4 WG Mitgl. Sch_ Frage von Herrn Eberlein,24.07.2017 (133 KB)    
Anlage 5 5 WG_ Fragen aus dem Schulausschuss - Schulprofil, 24.07.2017 (667 KB)    
Anlage 6 6 WG_ Schulausschuss, 24.07.2017 (130 KB)    
   
    24.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - vertagt
   
   
    25.07.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    25.07.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4 - vertagt
   
   
    26.07.2017 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    26.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.1 - vertagt
   

 

 

   
    26.07.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    27.07.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    27.07.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    27.07.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    29.08.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    06.09.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.09.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (14:0:0) die Annahme des der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    06.09.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Torurismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    06.09.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.09.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beantwortung Fragen aus dem JHA am 06.09.2017docx (75 KB)    
Anlage 2 2 Finanzierung über Sonderprogramme (46 KB)    
   
    07.09.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die ihn unmittelbar betreffenden Kapitel 3100, 3300, 3302, 3305, 3306, 3307, 3390, 4500 und 4510 der Drucksache VIII/0252 auf seiner Sitzung am 07.09.2017 abschließend beraten und einstimmig (11:0:1) beschlossen. Die Beschlussempfehlung zur Drucksache VIII/0252 erfolgt auf der Ausschusssitzung am 20.09.2017.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2017_09_05_TK_Verwendung_Kontingent_Schwerpunkte_Regierungspolitik (28 KB)    
   
    07.09.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.09.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (10:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    07.09.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    13.09.2017 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.09.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (10:0:4) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    13.09.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.09.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (2:0:10) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 0; Enthaltung: 10.

   
    14.09.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (11:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.09.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (13:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    20.09.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

In der Sitzung der BVV am 20.07.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0252

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG und gemäß Abs. 6 AV § 26a LHO den anliegenden Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Jahre 2018 und 2019.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.09.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen aller mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:3:3) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG und gemäß Abs. 6 AV § 26a LHO den anliegenden Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Jahre 2018 und 2019 einschließlich der Änderungen der Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 gemäß der Anlagen zum BA-Beschluss Nr. 127/17 einschließlich Haushaltsübersicht mit folgenden Änderungen:

 

  • Im Kapitel 3300 ist der Titel 68406 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 100.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3306 ist der Titel 51900 im Jahr 2018 um 150.000 € zu erhöhen und im Jahr 2019 um 100.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3610 ist der Titel 11120 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 14.500 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3610 ist der Titel 42701 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 24.500 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3620 ist der Titel 11120 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 42.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3620 ist der Titel 12401 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 4.500 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3620 ist der Titel 42701 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 56.600 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3630 ist der Titel 11122 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 800 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3630 ist der Titel 42701 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 800 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3630 ist der Titel 42801 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 50.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3630 ist der Titel 68432 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 15.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3630 ist der Titel 68610 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 15.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3700 ist der Titel 42801 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 100.000 € zu reduzieren
  • Im Kapitel 3715 ist der Titel 68419 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 20.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3910 ist der Titel 68432 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 60.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 4500 ist der Titel 97110 im Jahr 2018 um 330.000 € zu reduzieren und im Jahr 2019 um 280.000 € zu reduzieren.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 3; Enthaltung: 3.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag 1 (25 KB)    
Anlage 2 2 Antrag 2 (26 KB)    
Anlage 3 3 Antrag 3 (24 KB)    
   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0167/10/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG und gemäß Abs. 6 AV § 26a LHO den anliegenden Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Jahre 2018 und 2019 einschließlich der Änderungen der Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 gemäß der Anlagen zum BA-Beschluss Nr. 127/17 einschließlich Haushaltsübersicht mit folgenden Änderungen:

 

  • Im Kapitel 3300 ist der Titel 68406 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 100.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3306 ist der Titel 51900 im Jahr 2018 um 150.000 € zu erhöhen und im Jahr 2019 um 100.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3610 ist der Titel 11120 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 14.500 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3610 ist der Titel 42701 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 24.500 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3620 ist der Titel 11120 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 42.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3620 ist der Titel 12401 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 4.500 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3620 ist der Titel 42701 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 56.600 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3630 ist der Titel 11122 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 800 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3630 ist der Titel 42701 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 800 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3630 ist der Titel 42801 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 50.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3630 ist der Titel 68432 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 15.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3630 ist der Titel 68610 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 15.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3700 ist der Titel 42801 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 100.000 € zu reduzieren
  • Im Kapitel 3715 ist der Titel 68419 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 20.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 3910 ist der Titel 68432 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 60.000 € zu erhöhen
  • Im Kapitel 4500 ist der Titel 97110 im Jahr 2018 um 330.000 € zu reduzieren und im Jahr 2019 um 280.000 € zu reduzieren.

 

Abstimmungsergebnis ÄA (CDU): dafür: 8; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 14.

Abstimmungsergebnis BE: dafür: 32; dagegen: 19; Enthaltung: 1.

 

Namentliche Abstimmung:

Herr Paul Bahlmann: JA

Frau Monika Belz: JA

Herr Alexander Bertram: NEIN

Frau Marina Borkenhagen: JA

Frau Dr. Monika Brännström: JA

Herr Uwe Doering: JA

Herr Uwe Dolling: NEIN

Herr Johann Eberlein: JA

Herr Alexander Freier-Winterwerb: JA

Herr Peter Groos: JA

Herr Michael Gursch: NEIN

Herr Benjamin Hanke: JA

Frau Ellen Haußdörfer: JA

Herr Denis Henkel: NEIN

Herr Ralf Henze: NEIN

Herr Martin Hinz: NEIN

Herr Dustin Hoffmann: NEIN

Herr Wolfgang Holzhausen: NEIN

Frau Karin Kant: JA

Frau Heike Kappel: JA

Frau Edith Karge: JA

Herr Christian Kerntopf: JA

Frau Regina Klinger: JA

Herr Wolfgang Knack: NEIN

Herr Ralph Korbus: NEIN

Herr Oliver Lamprecht: NEIN

Herr Sascha Lawrenz: NEIN

Frau Andrea Lorenz: NEIN

Herr Tino Oestreich: JA

Herr Marc Oliver Ram: JA

Herr Burkard Reimer: NEIN

Herr Karl Rößler: NEIN

Frau Grit Rohde: JA

Herr Steffen Sambill: JA

Frau Dr. Claudia Schlaak: JA

Herr Jörn Schleinitz: NEIN

Herr Joachim Schmidt: NEIN

Frau Gabriele Schmitz: JA

Herr André Schubert: JA

Frau Romana Seth: JA

Herr Bernd Stahlberg: NEIN

Herr Ralf Thies: JA

Frau Ana-Maria Trasnea: JA

Herr Manuel Tyx: JA

Herr Michael Vogel: NEIN

Frau Irina Vogt: JA

Frau Catrin Wahlen: ENTHALTUNG

Frau Dr. Ursula Walker: JA

Herr Ernst Welters: JA

Herr Philipp Wohlfeil: JA

Frau Dunja Wolff: JA

Herr Jacob Zellmer: JA

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.15 VIII_0252 Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Koepenick 2018 und 2019_Teil 1 (8374 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.15 VIII_0252 Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Koepenick 2018 und 2019_Teil 2 (12947 KB)    
Anlage 3 3 TOP 12.15 VIII_0252 Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Koepenick 2018 und 2019_Teil 3 (14457 KB)    
Anlage 4 4 TOP 12.15 VIII_0252 Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Koepenick 2018 und 2019_Teil 4 Abstimmung (7226 KB)    
Anlage 5 5 TOP 12.15 VIII_0252 Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Koepenick fuer die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (43040 KB)    
Ö 4.2  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-63/17 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof - aktueller Stand  
Enthält Anlagen
VIII/0186  
Ö 4.3  
Mieter/-innen besser schützen – Milieuschutzbeirat gründen  
Enthält Anlagen
VIII/0155  
Ö 4.4  
Zusammenfassung von Projekten der Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
VIII/0100  
Ö 4.5  
Bebauungsplan 9-66, Ortsteil Adlershof hier: - Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0225  
Ö 4.6  
Bebauungsplan 9-39-1 B, Ortsteil Alt-Treptow hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0253  
Ö 4.7  
Aufhebung der Friedhofswidmung einer Teilfläche des landeseigenen Friedhofs Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0184  
Ö 4.8     Aktuelle Überweisungen aus der BVV vom 20.07.2017      
Ö 4.8.1  
Machbarkeitsstudie Straßenbahnverbindung zwischen dem Hirschgartendreieck und dem Krankenhaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0245  
Ö 4.8.2  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 4.8.3  
Bund-Länder-Förderprogramm "Soziale Stadt" – Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0232  
Ö 4.8.4  
Neue Kleingärten in Treptow-Köpenick ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0246  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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