Tagesordnung - 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Mi, 15.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht BA BzStR Klemm

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Fr. Borkenhagen, alternativ: Fr. Dr. Brännström)    
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung, Hr. Bahlmann)    
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 4  
Sondermittelanträge    
Ö 4.1  
SM 17-02 Freie Seniorengruppe: 16/10- Senioren PC Gemeinschaft Köpenick / Ausflug nach Jüterbog 2017    
Ö 4.2  
SM 17-04 Märkisches Sozial und Bildungswerk e. V. / Anonyme und trägerunabhängige Beratung und Vermittlung für Menschen mit seelischen Erkrankungen u/o Suchterkrankungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gesellschaft    
Ö 5     Drucksachen    
Ö 5.1  
Schulwegpläne - Radschulwegpläne
Enthält Anlagen
VIII/0062  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 26.01.2017    TOP: Ö 14.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in A. f. Sch (ff) sowie ASGGV und TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt    DATUM: Mi, 15.02.2017    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Schule einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 16.02.2017    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Schule mehrheitlich (7:0:7) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 7.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule    DATUM: Do, 16.03.2017    TOP: Ö 7.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.01.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule (federführend) sowie an die Ausschüsse für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten sowie Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0062

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass auch für den Bezirk Treptow-Köpenick zukünftig wieder die aktuellen Schulwegpläne bereitgestellt werden können und auch, wie bereits für die Bezirke Neukölln und Pankow geschehen und für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf gerade in Bearbeitung, Radschulwegpläne zur Verfügung gestellt werden können.

 

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.03.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten sowie Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 30.03.2017    TOP: Ö 12.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0067/06/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass auch für den Bezirk Treptow-Köpenick zukünftig wieder die aktuellen Schulwegpläne bereitgestellt werden können und auch, wie bereits für die Bezirke Neukölln und Pankow geschehen und für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf gerade in Bearbeitung, Radschulwegpläne zur Verfügung gestellt werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 16.11.2017    TOP: Ö 7.1.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 07.03.2019    TOP: Ö 7.1.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 5.2  
Beschluss über die Fortschreibung der Sanierungsziele im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Treptow-Niederschöneweide
Enthält Anlagen
VIII/0071  
Ö 5.3  
Einrichtung einer Kontaktbörse zur Absicherung der haus- und fachärztlichen Versorgung im Bezirk Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/1368  
Ö 6  
Berichte aus den Gremien    
Ö 7  
Verschiedenes    
               
 
 

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