Tagesordnung - 9. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 9. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 20.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-07 vom 05.07.2017

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 3  
Konsensliste
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde
VIII/0228  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 6  
Mündliche Anfragen
VIII/0229  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-07 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)    
Ö 7.1     Zwischenberichte    
Ö 7.1.1  
Überschwemmungsgebietsverordnung – Bürgerbeteiligung im Bezirk
Enthält Anlagen
VII/0596  
Ö 7.1.2  
Querung der Bulgarischen Straße
Enthält Anlagen
VII/0827  
Ö 7.1.3  
Empfehlungen zur ökologischen Bauleitplanung in den Leitlinien zur Entwicklung von Wohnbaupotentialflächen im Bezirk
Enthält Anlagen
VII/0962  
Ö 7.1.4  
Eindeutiger Hinweis der Linksabbiegefahrspur von der Oberspreestraße in die Ottomar-Geschke-Straße
Enthält Anlagen
VII/1058  
Ö 7.1.5  
Sichere Abbiegemöglichkeit für Radfahrerinnen und Radfahrer von der Michael-Brückner-Straße in die Fennstraße schaffen
Enthält Anlagen
VII/1138  
Ö 7.1.6  
Fahrradschnellweg für Treptow-Köpenick sicherstellen
Enthält Anlagen
VIII/0131  
Ö 7.1.7  
Gewerbe im B-Plan 9-63 stärken
Enthält Anlagen
VIII/0177  
Ö 7.2     Schlussberichte    
Ö 7.2.1  
Hunzinger-Skulptur "Die sich Erhebende" am alten Standort aufstellen
Enthält Anlagen
VII/1022  
Ö 7.2.2  
Nahverkehrsanbindung des Flughafens Schönefeld
Enthält Anlagen
VIII/0055  
Ö 8     Personelles / Wahlen    
Ö 8.1  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 8.2  
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten
Enthält Anlagen
VIII/0066  
Ö 8.3  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
VIII/0231  
Ö 8.4  
Wahl einer Patientenfürsprecherin und eines Patientenfürsprechers
VIII/0074  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte    
Ö 9.1  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-63/17 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0186  
Ö 9.2  
Gedenktafel für Werner Seelenbinder
Enthält Anlagen
VIII/0128  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Enthält Anlagen
VIII/0252  
Ö 11.2  
Sondermittel für "Pro Sport Berlin 24 e. V." (SM 17-16)
Enthält Anlagen
VIII/0214  
Ö 11.3  
Sondermittel für die KGA Treptow´s Ruh (SM 17-27)
Enthält Anlagen
VIII/0218  
Ö 11.4  
Sondermittel für die Selbsthilfegruppe "Multiple Sklerose" Berlin-Treptow (SM 17-23)
VIII/0219  
Ö 11.5  
Sondermittel für "Rabenhaus e. V." (SM 17-25)
Enthält Anlagen
VIII/0220  
Ö 11.6  
Sondermittel für den "Müggelheimer Heimatverein e. V." (SM 17-28)
Enthält Anlagen
VIII/0221  
Ö 11.7  
Sondermittel für "Industriesalon Schöneweide " (SM 17-30)
VIII/0222  
Ö 11.8  
Sondermittel für das FEZ Berlin (SM 17-31)
VIII/0223  
Ö 11.9  
Sondermittel für den "Ortsverein Schmöckwitz e. V." (SM 17-32)
Enthält Anlagen
VIII/0224  
Ö 11.10  
Sondermittel für den "all eins e. V." (SM 17-33)
Enthält Anlagen
VIII/0226  
Ö 11.11  
Sondermittel für Janine Eggert (SM 17-35)
Enthält Anlagen
VIII/0227  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Gesamtkonzeption Schulstandort Anna-Seghers-Schule
Enthält Anlagen
VII/0620  
Ö 12.2  
Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen
Enthält Anlagen
VII/0967  
Ö 12.3  
Natur- und Artenschutz und Anliegerinteressen am Müggelsee in Einklang bringen
VIII/0044  
Ö 12.4  
Bürgerinformation im Zuge von Gehölzpflegemaßnahmen oder Fällungen in Treptow-Köpenick optimieren
VIII/0094  
Ö 12.5  
Unterstützung der Mieter/-innen des Kosmosviertels
Enthält Anlagen
VIII/0164  
Ö 12.6  
Faires und gesundes Essen an unseren Schulen
Enthält Anlagen
VIII/0195  
Ö 12.7  
Regionalkoordination für "Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage"
Enthält Anlagen
VIII/0197  
Ö 12.8  
Informationsflyer zum Milieuschutz
Enthält Anlagen
VIII/0198  
Ö 12.9  
Alle Sanierungsmittel in die Bezirke
Enthält Anlagen
VIII/0208  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-66, Ortsteil Adlershof hier: - Einleitungsbeschluss
Enthält Anlagen
VIII/0225  
Ö 13.2  
Bund-Länder-Förderprogramm "Soziale Stadt" – Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0232  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Eingangsbereiche der Grundschulen für die Einschulungen pflegen
VIII/0233  
Ö 14.2  
Schulneubauten barrierefrei planen
Enthält Anlagen
VIII/0234  
Ö 14.3  
Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Lindenstraße beleuchten
Enthält Anlagen
VIII/0235  
Ö 14.4  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 14.5  
Inklusive Spielplätze fördern
Enthält Anlagen
VIII/0236  
Ö 14.6  
Stärkung touristischer Potentiale für die Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0216  
Ö 14.7  
Erarbeitung der Steganlagenkonzeption
Enthält Anlagen
VIII/0237  
Ö 14.8  
Firmentickets attraktiver gestalten - für Beschäftigte und Unternehmen
VIII/0238  
Ö 14.9  
Geschwindigkeitskontrollen in der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0251  
Ö 14.10  
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten
Enthält Anlagen
VIII/0239  
Ö 14.11  
Gewerbe schützen und Entwicklung ermöglichen
VIII/0217  
Ö 14.12  
Gedenken an die Opfer der Köpenicker Blutwoche
Enthält Anlagen
VIII/0240  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 20.07.2017    TOP: Ö 14.12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0154/09/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 85. Jahrestag der Köpenicker Blutwoche im kommenden Jahr einen Überblick über damit im Zusammenhang stehende Gedenkorte und Erinnerungsstätten zu erstellen, diese in einen würdigen und gepflegten Zustand zu versetzen oder wenigstens entsprechende Maßnahmen zu konzipieren. Dabei sollten insbesondere die Stationen des seit 2015 bestehenden thematischen Audiowalks Berücksichtigung finden. Ebenso sollte sich dieser besondere Gedenktag konzeptionell in der Arbeit der Gedenkstätte und der Ausstellung zur Köpenicker Blutwoche widerspiegeln und durch eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit vielen Menschen nahegebracht werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: Ö 7.1.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 07.03.2019    TOP: Ö 7.2.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

 

Ö 14.13  
Carsharing
Enthält Anlagen
VIII/0241  
Ö 14.14  
Wettbewerbe für Neubauten in der Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0230  
Ö 14.15  
Mehr Fahrradstraßen in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0242  
Ö 14.16  
Fahrrad-Parkplätze schaffen
Enthält Anlagen
VIII/0243  
Ö 14.17  
Ausbau Radfahrangebot in der Kiefholzstraße
Enthält Anlagen
VIII/0244  
Ö 14.18  
Machbarkeitsstudie Straßenbahnverbindung zwischen dem Hirschgartendreieck und dem Krankenhaus Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0245  
Ö 14.19  
Neue Kleingärten in Treptow-Köpenick ausweisen
Enthält Anlagen
VIII/0246  
Ö 14.20  
Neue Regelungen im Unterhaltsvorschussgesetz bekannter machen
VIII/0247  
Ö 14.21  
Wiederaufbau des Ausflugslokals und Hotels "Neu-Helgoland" unterstützen
Enthält Anlagen
VIII/0254  
Ö 15     Große Anfragen    
Ö 15.1  
Wohnberechtigungsscheine für Asylbewerber
VIII/0248  
Ö 15.2  
Jahresbilanz - Maßnahmen nach Erlass der Milieuschutzsatzung in Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0249  
               
 
 

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