Tagesordnung - 9. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 9. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 20.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-07 vom 05.07.2017

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VIII/0228  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VIII/0229  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-07 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Überschwemmungsgebietsverordnung – Bürgerbeteiligung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0596  
Ö 7.1.2  
Querung der Bulgarischen Straße
Enthält Anlagen
VII/0827  
Ö 7.1.3  
Empfehlungen zur ökologischen Bauleitplanung in den Leitlinien zur Entwicklung von Wohnbaupotentialflächen im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0962  
Ö 7.1.4  
Eindeutiger Hinweis der Linksabbiegefahrspur von der Oberspreestraße in die Ottomar-Geschke-Straße
Enthält Anlagen
VII/1058  
Ö 7.1.5  
Sichere Abbiegemöglichkeit für Radfahrerinnen und Radfahrer von der Michael-Brückner-Straße in die Fennstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VII/1138  
Ö 7.1.6  
Fahrradschnellweg für Treptow-Köpenick sicherstellen
Enthält Anlagen
VIII/0131  
Ö 7.1.7  
Gewerbe im B-Plan 9-63 stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0177  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Hunzinger-Skulptur "Die sich Erhebende" am alten Standort aufstellen  
Enthält Anlagen
VII/1022  
Ö 7.2.2  
Nahverkehrsanbindung des Flughafens Schönefeld  
Enthält Anlagen
VIII/0055  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
Enthält Anlagen
VIII/0066  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  
VIII/0231  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wahl einer Patientenfürsprecherin und eines Patientenfürsprechers  
VIII/0074  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-63/17 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0186  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Gedenktafel für Werner Seelenbinder  
Enthält Anlagen
VIII/0128  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019  
Enthält Anlagen
VIII/0252  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für "Pro Sport Berlin 24 e. V." (SM 17-16)  
Enthält Anlagen
VIII/0214  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für die KGA Treptow´s Ruh (SM 17-27)  
Enthält Anlagen
VIII/0218  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Sondermittel für die Selbsthilfegruppe "Multiple Sklerose" Berlin-Treptow (SM 17-23)  
Enthält Anlagen
VIII/0219  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Sondermittel für "Rabenhaus e. V." (SM 17-25)  
Enthält Anlagen
VIII/0220  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Müggelheimer Heimatverein e. V." (SM 17-28)  
Enthält Anlagen
VIII/0221  
Ö 11.7  
Enthält Anlagen
Sondermittel für "Industriesalon Schöneweide " (SM 17-30)  
Enthält Anlagen
VIII/0222  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Sondermittel für das FEZ Berlin (SM 17-31)  
Enthält Anlagen
VIII/0223  
Ö 11.9  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Ortsverein Schmöckwitz e. V." (SM 17-32)  
Enthält Anlagen
VIII/0224  
Ö 11.10  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "all eins e. V." (SM 17-33)  
Enthält Anlagen
VIII/0226  
Ö 11.11  
Enthält Anlagen
Sondermittel für Janine Eggert (SM 17-35)  
Enthält Anlagen
VIII/0227  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Gesamtkonzeption Schulstandort Anna-Seghers-Schule
Enthält Anlagen
VII/0620  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VII/0967  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 26.03.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/0967

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in
§ 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

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Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde der Schlussbericht aus der MdV VIII-06, lfd. Nr. 0357 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

Drs. VII/0967

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in § 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 05.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:3) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    26.03.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaT (ff) und UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    16.04.2015 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in § 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    22.04.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.03.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/0967

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in
§ 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    07.05.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0638/37/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in § 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.3 VII_0967 Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen (793 KB)    
   
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    05.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde der Schlussbericht aus der MdV VIII-06, lfd. Nr. 0357 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

Drs. VII/0967

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in § 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 05.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:3) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 7.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 VII_0967 Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen (1007 KB)    
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Natur- und Artenschutz und Anliegerinteressen am Müggelsee in Einklang bringen
Enthält Anlagen
VIII/0044  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Bürgerinformation im Zuge von Gehölzpflegemaßnahmen oder Fällungen in Treptow-Köpenick optimieren
VIII/0094  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Unterstützung der Mieter/-innen des Kosmosviertels
Enthält Anlagen
VIII/0164  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Faires und gesundes Essen an unseren Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0195  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Regionalkoordination für "Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage"  
Enthält Anlagen
VIII/0197  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Informationsflyer zum Milieuschutz
Enthält Anlagen
VIII/0198  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Alle Sanierungsmittel in die Bezirke  
Enthält Anlagen
VIII/0208  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 9-66, Ortsteil Adlershof hier: - Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0225  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Bund-Länder-Förderprogramm "Soziale Stadt" – Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0232  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Eingangsbereiche der Grundschulen für die Einschulungen pflegen  
Enthält Anlagen
VIII/0233  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Schulneubauten barrierefrei planen  
Enthält Anlagen
VIII/0234  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Lindenstraße beleuchten  
Enthält Anlagen
VIII/0235  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Inklusive Spielplätze fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0236  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Stärkung touristischer Potentiale für die Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0216  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Erarbeitung der Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VIII/0237  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Firmentickets attraktiver gestalten - für Beschäftigte und Unternehmen  
VIII/0238  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Geschwindigkeitskontrollen in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0251  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0239  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Gewerbe schützen und Entwicklung ermöglichen  
VIII/0217  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Gedenken an die Opfer der Köpenicker Blutwoche  
Enthält Anlagen
VIII/0240  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Carsharing  
Enthält Anlagen
VIII/0241  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Wettbewerbe für Neubauten in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0230  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Mehr Fahrradstraßen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0242  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Fahrrad-Parkplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0243  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Ausbau Radfahrangebot in der Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0244  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie Straßenbahnverbindung zwischen dem Hirschgartendreieck und dem Krankenhaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0245  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Neue Kleingärten in Treptow-Köpenick ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0246  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Neue Regelungen im Unterhaltsvorschussgesetz bekannter machen  
VIII/0247  
Ö 14.21  
Enthält Anlagen
Wiederaufbau des Ausflugslokals und Hotels "Neu-Helgoland" unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0254  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Wohnberechtigungsscheine für Asylbewerber  
VIII/0248  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Jahresbilanz - Maßnahmen nach Erlass der Milieuschutzsatzung in Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0249  
                 
 
 

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