Tagesordnung - 9. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 9. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 20.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-07 vom 05.07.2017

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VIII/0228  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VIII/0229  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-07 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Überschwemmungsgebietsverordnung – Bürgerbeteiligung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0596  
Ö 7.1.2  
Querung der Bulgarischen Straße
Enthält Anlagen
VII/0827  
Ö 7.1.3  
Empfehlungen zur ökologischen Bauleitplanung in den Leitlinien zur Entwicklung von Wohnbaupotentialflächen im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0962  
Ö 7.1.4  
Eindeutiger Hinweis der Linksabbiegefahrspur von der Oberspreestraße in die Ottomar-Geschke-Straße
Enthält Anlagen
VII/1058  
Ö 7.1.5  
Sichere Abbiegemöglichkeit für Radfahrerinnen und Radfahrer von der Michael-Brückner-Straße in die Fennstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VII/1138  
Ö 7.1.6  
Fahrradschnellweg für Treptow-Köpenick sicherstellen
Enthält Anlagen
VIII/0131  
Ö 7.1.7  
Gewerbe im B-Plan 9-63 stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0177  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Hunzinger-Skulptur "Die sich Erhebende" am alten Standort aufstellen  
Enthält Anlagen
VII/1022  
Ö 7.2.2  
Nahverkehrsanbindung des Flughafens Schönefeld  
Enthält Anlagen
VIII/0055  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
Enthält Anlagen
VIII/0066  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  
VIII/0231  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wahl einer Patientenfürsprecherin und eines Patientenfürsprechers  
VIII/0074  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-63/17 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0186  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Gedenktafel für Werner Seelenbinder  
Enthält Anlagen
VIII/0128  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019  
Enthält Anlagen
VIII/0252  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für "Pro Sport Berlin 24 e. V." (SM 17-16)  
Enthält Anlagen
VIII/0214  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für die KGA Treptow´s Ruh (SM 17-27)  
Enthält Anlagen
VIII/0218  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Sondermittel für die Selbsthilfegruppe "Multiple Sklerose" Berlin-Treptow (SM 17-23)  
Enthält Anlagen
VIII/0219  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Sondermittel für "Rabenhaus e. V." (SM 17-25)  
Enthält Anlagen
VIII/0220  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Müggelheimer Heimatverein e. V." (SM 17-28)  
Enthält Anlagen
VIII/0221  
Ö 11.7  
Enthält Anlagen
Sondermittel für "Industriesalon Schöneweide " (SM 17-30)  
Enthält Anlagen
VIII/0222  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Sondermittel für das FEZ Berlin (SM 17-31)  
Enthält Anlagen
VIII/0223  
Ö 11.9  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Ortsverein Schmöckwitz e. V." (SM 17-32)  
Enthält Anlagen
VIII/0224  
Ö 11.10  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "all eins e. V." (SM 17-33)  
Enthält Anlagen
VIII/0226  
    20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0143/09/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem "all eins e. V." werden für das Projekt "Kultur-Jugend-Bildung / Ein Ideenworkshop mit Jugendlichen und Künstlerinnen" (SM 17-33) 2.250,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2017 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3700, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 11.10 VIII_0226 Sondermittel für den all eins e. V. SM 17-33 (741 KB)    
   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.30 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 11.11  
Enthält Anlagen
Sondermittel für Janine Eggert (SM 17-35)  
Enthält Anlagen
VIII/0227  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Gesamtkonzeption Schulstandort Anna-Seghers-Schule
Enthält Anlagen
VII/0620  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VII/0967  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Natur- und Artenschutz und Anliegerinteressen am Müggelsee in Einklang bringen
Enthält Anlagen
VIII/0044  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Bürgerinformation im Zuge von Gehölzpflegemaßnahmen oder Fällungen in Treptow-Köpenick optimieren
VIII/0094  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Unterstützung der Mieter/-innen des Kosmosviertels
Enthält Anlagen
VIII/0164  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Faires und gesundes Essen an unseren Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0195  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Regionalkoordination für "Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage"  
Enthält Anlagen
VIII/0197  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Informationsflyer zum Milieuschutz
Enthält Anlagen
VIII/0198  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Alle Sanierungsmittel in die Bezirke  
Enthält Anlagen
VIII/0208  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 9-66, Ortsteil Adlershof hier: - Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0225  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Bund-Länder-Förderprogramm "Soziale Stadt" – Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0232  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Eingangsbereiche der Grundschulen für die Einschulungen pflegen  
Enthält Anlagen
VIII/0233  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Schulneubauten barrierefrei planen  
Enthält Anlagen
VIII/0234  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Lindenstraße beleuchten  
Enthält Anlagen
VIII/0235  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Inklusive Spielplätze fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0236  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Stärkung touristischer Potentiale für die Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0216  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Erarbeitung der Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VIII/0237  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Firmentickets attraktiver gestalten - für Beschäftigte und Unternehmen  
VIII/0238  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Geschwindigkeitskontrollen in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0251  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0239  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Gewerbe schützen und Entwicklung ermöglichen  
VIII/0217  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Gedenken an die Opfer der Köpenicker Blutwoche  
Enthält Anlagen
VIII/0240  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Carsharing  
Enthält Anlagen
VIII/0241  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Wettbewerbe für Neubauten in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0230  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Mehr Fahrradstraßen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0242  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Fahrrad-Parkplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0243  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Ausbau Radfahrangebot in der Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0244  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie Straßenbahnverbindung zwischen dem Hirschgartendreieck und dem Krankenhaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0245  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Neue Kleingärten in Treptow-Köpenick ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0246  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Neue Regelungen im Unterhaltsvorschussgesetz bekannter machen  
VIII/0247  
Ö 14.21  
Enthält Anlagen
Wiederaufbau des Ausflugslokals und Hotels "Neu-Helgoland" unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0254  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Wohnberechtigungsscheine für Asylbewerber  
VIII/0248  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Jahresbilanz - Maßnahmen nach Erlass der Milieuschutzsatzung in Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0249  
                 
 
 

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