Tagesordnung - 5. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 5. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 02.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:06 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-03

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Erneuter Eklat um Fotoausstellung  
VIII/0110  
Ö 3  
Konsensliste  
VIII/0081  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0082  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0083  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-03 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Beleuchtung am S-Bahnhof Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/1115  
Ö 7.1.2  
Bebauungsplan Funkwerk  
Enthält Anlagen
VII/1237  
Ö 7.1.3  
Verkehrskonzept Schöneweide
Enthält Anlagen
VII/1373  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Entwicklungsgebiet Johannisthal/Adlershof  
Enthält Anlagen
V/0726  
Ö 7.2.2  
Sichere Querung der Schnellerstraße Höhe Köllnische Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI/0405  
Ö 7.2.3  
Bahnhof Erkner in Tarifbereich B eingliedern
Enthält Anlagen
VII/0065  
Ö 7.2.4  
Aktion "Zu Fuß zur Schule"  
Enthält Anlagen
VII/0442  
Ö 7.2.5  
Gesamtkonzeption Schulstandort Anna-Seghers-Schule
Enthält Anlagen
VII/0620  
Ö 7.2.6  
PC-Betriebssysteme in den Schulen
Enthält Anlagen
VII/0662  
Ö 7.2.7  
Personalausstattung der Schulbibliotheken
Enthält Anlagen
VII/0663  
Ö 7.2.8  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehältern
Enthält Anlagen
VII/0727  
Ö 7.2.9  
Waldweg Wuhlheide II  
Enthält Anlagen
VII/0970  
Ö 7.2.10  
Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VII/1017  
Ö 7.2.11  
Sicherstellung der Linie 160 in der Porzer Straße
Enthält Anlagen
VII/1244  
Ö 7.2.12  
Unfallfreie Wendemöglichkeit unter der Brücke über Edisonstraße / Treskowallee  
Enthält Anlagen
VII/1294  
Ö 7.2.13  
Sondermittel für den Verein Forschungsgruppe Meilensteine e. V. (SM 16-25)  
Enthält Anlagen
VII/1305  
Ö 7.2.14  
Bürgerbeteiligung Spreepark
Enthält Anlagen
VII/1381  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 8.2  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 6  
VIII/0070  
Ö 8.3  
Berufung eines weiteren beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0087  
Ö 8.4  
Wahl der Mitglieder der BVV für das Kuratorium der Gedenkstätte "Köpenicker Blutwoche"  
VIII/0101  
Ö 8.5  
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten hier: Wahl einer stellvertretenden Kiezpatin / eines stellvertretenden Kiezpaten für die Bezirksregion Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0066  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Versorgung wohnungsloser Menschen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0046  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-37d nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-37d im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0077  
Ö 11.2  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
VIII/0108  
Ö 11.3  
Sondermittel für die Freie Seniorengruppe 16/10 - Senioren-PC-Gemeinschaft Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0102  
Ö 11.4  
Sondermittel für das Projekt Stadtlichter (Berit Petzsch, Juliane Springsguth, Dennis Demmerle) (SM 17-03)  
Enthält Anlagen
VIII/0103  
Ö 11.5  
Sondermittel für Herrn Egon Bresien (SM 17-05)  
VIII/0104  
Ö 11.6  
Sondermittel für Kunst, Kultur und Kreativität Berlin e. V. (SM 17-06)  
Enthält Anlagen
VIII/0105  
Ö 11.7  
Sondermittel für das Schlossplatztheater / c/o Alte Möbelfabrik e. V. (SM 17-08)  
Enthält Anlagen
VIII/0106  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Schulobst ermöglichen  
Enthält Anlagen
VII/0412  
Ö 12.2  
Schöneweide als Wissenschafts- , Wirtschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort stärken
Enthält Anlagen
VII/1239  
Ö 12.3  
Schöner Fahrradparken
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 12.4  
Taxiaufstellfläche am Schlesischen Busch
Enthält Anlagen
VIII/0041  
Ö 12.5  
Nahverkehrsanbindung des Flughafens Schönefeld  
Enthält Anlagen
VIII/0055  
Ö 12.6  
Rekonstruktion der ursprünglichen keramischen Fassadenverkleidung am Alexander-von-Humboldt-Gymnasium
Enthält Anlagen
VIII/0057  
Ö 12.7  
Veröffentlichung bezirklicher Gremien im Internet  
Enthält Anlagen
VIII/0040  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Alt-Treptow und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0075  
Ö 13.2  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Müggelheim und Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0076  
Ö 13.3  
Bebauungsplan 9-56 ("Kiez Anne-Frank-Straße") hier: Beschluss zur Reduzierung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 9-56  
Enthält Anlagen
VIII/0078  
Ö 13.4  
Bebauungsplanentwurf XVI-81 ("Dämeritzsee") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf - Planreife für das Grundstück Fürstenwalder Allee 462, 470, 472, Flurstück 116 (hier: WA 7 des Bebauungsplanentwurfs XVI-81)  
Enthält Anlagen
VIII/0079  
Ö 13.5  
Bebauungsplanentwurf XVI-81 ("Dämeritzsee") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf - Planreife für das Grundstück Fürstenwalder Allee 462, 470, 472, Flurstück 106 (hier: WA 8 des Bebauungsplanentwurfs XVI-81)  
Enthält Anlagen
VIII/0080  
Ö 13.6  
Neueinrichtung der Abteilung C 1 - UWG (Urnenwahlgrabstellen) auf dem städtischen Friedhof Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0084  
Ö 13.7  
Bebauungsplan 9-11 ("Joachimstraße"), Ortsteil Köpenick hier: - Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0107  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Ansiedlung der Bundeszentrale des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde mit integriertem Kompetenz-, Schulungs- und Dokumentationszentrum in Treptow-Köpenick unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0088  
Ö 14.2  
Keine Baustellenzufahrt durch den Brunolfweg  
Enthält Anlagen
VIII/0089  
Ö 14.3  
Sichere Querung der Südostallee (Ecke Im Brombeerwinkel)  
Enthält Anlagen
VIII/0090  
Ö 14.4  
Personelle Situation in der Radverkehrsplanung des Bezirksamts stärken  
VIII/0091  
Ö 14.5  
Fortführung des Regionalmanagements Berlin Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0085  
Ö 14.6  
Niedrigpreissektor im Bebauungsplan Marienhain  
Enthält Anlagen
VIII/0092  
Ö 14.7  
Müllablagerungen am S-Bahnhof Schöneweide beseitigen und unterbinden  
Enthält Anlagen
VIII/0093  
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 02.03.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VIII/0093

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die starken Verunreinigungen und Müllablagerungen hinter der Wendeschleife der Straßenbahn am S-Bahnhof Schöneweide beseitigt und nachhaltig unterbunden werden.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    30.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0071/06/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die starken Verunreinigungen und Müllablagerungen hinter der Wendeschleife der Straßenbahn am S-Bahnhof Schöneweide beseitigt und nachhaltig unterbunden werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 14.8  
Bürgerinformation im Zuge von Gehölzpflegemaßnahmen oder Fällungen in Treptow-Köpenick optimieren  
VIII/0094  
Ö 14.9  
Sicherung von Riviera und Gesellschaftshaus Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0086  
Ö 14.10  
Verkehrsführung Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0095  
Ö 14.11  
City-Toiletten sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0096  
Ö 14.12  
Treppenanlagen in Dienstgebäuden markieren  
Enthält Anlagen
VIII/0097  
Ö 14.13  
Parkplatzsituation in der Rosestraße während der Zeit der Umleitung für die Baumaßnahme der BWB in der Straße Am Falkenberg entschärfen  
Enthält Anlagen
VIII/0098  
Ö 14.14  
Planungen zum BER aktualisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0099  
Ö 14.15  
Zusammenfassung von Projekten der Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
VIII/0100  
Ö 14.16  
Wassersport auf dem Müggelsee  
Enthält Anlagen
VIII/0109  
Ö 15  
Große Anfragen      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)