Tagesordnung - 5. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 5. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 02.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:06 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-03

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Erneuter Eklat um Fotoausstellung  
VIII/0110  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VIII/0081  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0082  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0083  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-03 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Beleuchtung am S-Bahnhof Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/1115  
Ö 7.1.2  
Bebauungsplan Funkwerk  
Enthält Anlagen
VII/1237  
Ö 7.1.3  
Verkehrskonzept Schöneweide
Enthält Anlagen
VII/1373  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Entwicklungsgebiet Johannisthal/Adlershof  
Enthält Anlagen
V/0726  
Ö 7.2.2  
Sichere Querung der Schnellerstraße Höhe Köllnische Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI/0405  
Ö 7.2.3  
Bahnhof Erkner in Tarifbereich B eingliedern
Enthält Anlagen
VII/0065  
Ö 7.2.4  
Aktion "Zu Fuß zur Schule"  
Enthält Anlagen
VII/0442  
Ö 7.2.5  
Gesamtkonzeption Schulstandort Anna-Seghers-Schule
Enthält Anlagen
VII/0620  
Ö 7.2.6  
PC-Betriebssysteme in den Schulen
Enthält Anlagen
VII/0662  
Ö 7.2.7  
Personalausstattung der Schulbibliotheken
Enthält Anlagen
VII/0663  
Ö 7.2.8  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehältern
Enthält Anlagen
VII/0727  
Ö 7.2.9  
Waldweg Wuhlheide II  
Enthält Anlagen
VII/0970  
Ö 7.2.10  
Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VII/1017  
Ö 7.2.11  
Sicherstellung der Linie 160 in der Porzer Straße
Enthält Anlagen
VII/1244  
Ö 7.2.12  
Unfallfreie Wendemöglichkeit unter der Brücke über Edisonstraße / Treskowallee  
Enthält Anlagen
VII/1294  
Ö 7.2.13  
Sondermittel für den Verein Forschungsgruppe Meilensteine e. V. (SM 16-25)  
Enthält Anlagen
VII/1305  
Ö 7.2.14  
Bürgerbeteiligung Spreepark
Enthält Anlagen
VII/1381  
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    14.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 21.07.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/1381

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine ernst gemeinte Bürgerbeteiligung über die Nachnutzung des Spreeparks durchgeführt wird, die die Einwohner/-innen und Anwohner/-innen in den Prozess und vor allem in den Abwägungsprozess der gemachten Vorschläge mitnimmt.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Bürgerbeteiligung Spreepark

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Konzept, der Zeitrahmen sowie die personellen und räumlichen Kapazitäten für die Fortführung des Dialogverfahrens zur Nachnutzung des Spreeparks dem tatsächlich großen Interesse der Berlinerinnen und Berliner angepasst wird. Ziel dieser Verbesserung soll die Möglichkeit der Entwicklung eines Dialoges in Form von thematischen Werkstattgesprächen zwischen interessierten Berlinerinnen und Berlinern sowie Entscheidungsträgern sowie Fachexperten sein. Weiterhin soll die Meinungsbildung der Teilnehmenden in einer geeigneten Form in den weiteren Entwicklungsprozess des Masterplanes einfließen.

Dem Bezirksamt wird weiterhin empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen für eine transparente Begleitung des Dialogverfahrens zur Nachnutzung des Spreeparks einzusetzen, in der über Zwischenergebnisse informiert und die Möglichkeit der Einreichung von zusätzlichen Anregungen und Fragen durch Interessierte gegeben wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0892/49/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Bürgerbeteiligung Spreepark

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Konzept, der Zeitrahmen sowie die personellen und räumlichen Kapazitäten für die Fortführung des Dialogverfahrens zur Nachnutzung des Spreeparks dem tatsächlich großen Interesse der Berlinerinnen und Berliner angepasst wird. Ziel dieser Verbesserung soll die Möglichkeit der Entwicklung eines Dialoges in Form von thematischen Werkstattgesprächen zwischen interessierten Berlinerinnen und Berlinern sowie Entscheidungsträgern sowie Fachexperten sein. Weiterhin soll die Meinungsbildung der Teilnehmenden in einer geeigneten Form in den weiteren Entwicklungsprozess des Masterplanes einfließen.

Dem Bezirksamt wird weiterhin empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen für eine transparente Begleitung des Dialogverfahrens zur Nachnutzung des Spreeparks einzusetzen, in der über Zwischenergebnisse informiert und die Möglichkeit der Einreichung von zusätzlichen Anregungen und Fragen durch Interessierte gegeben wird.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 6  
VIII/0070  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Berufung eines weiteren beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0087  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wahl der Mitglieder der BVV für das Kuratorium der Gedenkstätte "Köpenicker Blutwoche"  
VIII/0101  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten hier: Wahl einer stellvertretenden Kiezpatin / eines stellvertretenden Kiezpaten für die Bezirksregion Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0066  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Versorgung wohnungsloser Menschen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0046  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-37d nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-37d im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0077  
Ö 11.2  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
VIII/0108  
Ö 11.3  
Sondermittel für die Freie Seniorengruppe 16/10 - Senioren-PC-Gemeinschaft Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0102  
Ö 11.4  
Sondermittel für das Projekt Stadtlichter (Berit Petzsch, Juliane Springsguth, Dennis Demmerle) (SM 17-03)  
Enthält Anlagen
VIII/0103  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Sondermittel für Herrn Egon Bresien (SM 17-05)  
VIII/0104  
Ö 11.6  
Sondermittel für Kunst, Kultur und Kreativität Berlin e. V. (SM 17-06)  
Enthält Anlagen
VIII/0105  
Ö 11.7  
Sondermittel für das Schlossplatztheater / c/o Alte Möbelfabrik e. V. (SM 17-08)  
Enthält Anlagen
VIII/0106  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Schulobst ermöglichen  
Enthält Anlagen
VII/0412  
Ö 12.2  
Schöneweide als Wissenschafts- , Wirtschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort stärken
Enthält Anlagen
VII/1239  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Schöner Fahrradparken
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 12.4  
Taxiaufstellfläche am Schlesischen Busch
Enthält Anlagen
VIII/0041  
Ö 12.5  
Nahverkehrsanbindung des Flughafens Schönefeld  
Enthält Anlagen
VIII/0055  
Ö 12.6  
Rekonstruktion der ursprünglichen keramischen Fassadenverkleidung am Alexander-von-Humboldt-Gymnasium
Enthält Anlagen
VIII/0057  
Ö 12.7  
Veröffentlichung bezirklicher Gremien im Internet  
Enthält Anlagen
VIII/0040  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Alt-Treptow und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0075  
Ö 13.2  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Müggelheim und Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0076  
Ö 13.3  
Bebauungsplan 9-56 ("Kiez Anne-Frank-Straße") hier: Beschluss zur Reduzierung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 9-56  
Enthält Anlagen
VIII/0078  
Ö 13.4  
Bebauungsplanentwurf XVI-81 ("Dämeritzsee") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf - Planreife für das Grundstück Fürstenwalder Allee 462, 470, 472, Flurstück 116 (hier: WA 7 des Bebauungsplanentwurfs XVI-81)  
Enthält Anlagen
VIII/0079  
Ö 13.5  
Bebauungsplanentwurf XVI-81 ("Dämeritzsee") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf - Planreife für das Grundstück Fürstenwalder Allee 462, 470, 472, Flurstück 106 (hier: WA 8 des Bebauungsplanentwurfs XVI-81)  
Enthält Anlagen
VIII/0080  
Ö 13.6  
Neueinrichtung der Abteilung C 1 - UWG (Urnenwahlgrabstellen) auf dem städtischen Friedhof Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0084  
Ö 13.7  
Bebauungsplan 9-11 ("Joachimstraße"), Ortsteil Köpenick hier: - Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0107  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Ansiedlung der Bundeszentrale des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde mit integriertem Kompetenz-, Schulungs- und Dokumentationszentrum in Treptow-Köpenick unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0088  
Ö 14.2  
Keine Baustellenzufahrt durch den Brunolfweg  
Enthält Anlagen
VIII/0089  
Ö 14.3  
Sichere Querung der Südostallee (Ecke Im Brombeerwinkel)  
Enthält Anlagen
VIII/0090  
Ö 14.4  
Personelle Situation in der Radverkehrsplanung des Bezirksamts stärken  
VIII/0091  
Ö 14.5  
Fortführung des Regionalmanagements Berlin Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0085  
Ö 14.6  
Niedrigpreissektor im Bebauungsplan Marienhain  
Enthält Anlagen
VIII/0092  
Ö 14.7  
Müllablagerungen am S-Bahnhof Schöneweide beseitigen und unterbinden  
Enthält Anlagen
VIII/0093  
Ö 14.8  
Bürgerinformation im Zuge von Gehölzpflegemaßnahmen oder Fällungen in Treptow-Köpenick optimieren  
VIII/0094  
Ö 14.9  
Sicherung von Riviera und Gesellschaftshaus Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0086  
Ö 14.10  
Verkehrsführung Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0095  
Ö 14.11  
City-Toiletten sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0096  
Ö 14.12  
Treppenanlagen in Dienstgebäuden markieren  
Enthält Anlagen
VIII/0097  
Ö 14.13  
Parkplatzsituation in der Rosestraße während der Zeit der Umleitung für die Baumaßnahme der BWB in der Straße Am Falkenberg entschärfen  
Enthält Anlagen
VIII/0098  
Ö 14.14  
Planungen zum BER aktualisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0099  
Ö 14.15  
Zusammenfassung von Projekten der Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
VIII/0100  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Wassersport auf dem Müggelsee  
Enthält Anlagen
VIII/0109  
Ö 15  
Große Anfragen      
                 
 
 

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