Tagesordnung - 5. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 5. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 02.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:06 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-03

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Erneuter Eklat um Fotoausstellung  
VIII/0110  
Ö 3  
Konsensliste  
VIII/0081  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0082  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0083  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-03 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Beleuchtung am S-Bahnhof Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/1115  
Ö 7.1.2  
Bebauungsplan Funkwerk  
Enthält Anlagen
VII/1237  
Ö 7.1.3  
Verkehrskonzept Schöneweide
Enthält Anlagen
VII/1373  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Entwicklungsgebiet Johannisthal/Adlershof  
Enthält Anlagen
V/0726  
Ö 7.2.2  
Sichere Querung der Schnellerstraße Höhe Köllnische Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI/0405  
Ö 7.2.3  
Bahnhof Erkner in Tarifbereich B eingliedern
Enthält Anlagen
VII/0065  
Ö 7.2.4  
Aktion "Zu Fuß zur Schule"  
Enthält Anlagen
VII/0442  
Ö 7.2.5  
Gesamtkonzeption Schulstandort Anna-Seghers-Schule
Enthält Anlagen
VII/0620  
Ö 7.2.6  
PC-Betriebssysteme in den Schulen
Enthält Anlagen
VII/0662  
Ö 7.2.7  
Personalausstattung der Schulbibliotheken
Enthält Anlagen
VII/0663  
Ö 7.2.8  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehältern
Enthält Anlagen
VII/0727  
Ö 7.2.9  
Waldweg Wuhlheide II  
Enthält Anlagen
VII/0970  
Ö 7.2.10  
Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VII/1017  
Ö 7.2.11  
Sicherstellung der Linie 160 in der Porzer Straße
Enthält Anlagen
VII/1244  
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd (ff) und den A. f. StaT (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    16.03.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 11.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.03.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der Fassung des Änderungsantrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Porzer Straße und im Rebenweg mittels Anordnung von einseitigen Haltverboten sicherzustellen, dass die Fahrzeuge der Buslinie 160 diesen Abschnitt ohne Konflikte mit ruhendem Verkehr passieren können. Es ist zu prüfen, ob die Porzer Straße dafür als Vorfahrtsstraße einzustufen ist. Darüber hinaus ist zu prüfen, ob gegebenenfalls Fahrbahnmarkierungen insbesondere in den Kreuzungsbereichen aufgetragen werden, die zusätzlich bzw. verstärkter auf das Haltverbot hinweisen.

Zur Durchsetzung des Haltverbotes sind vorzugsweise in den Abendstunden Kontrollen durchzuführen und es sollte eine Aufklärung der Nachbarschaft erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    07.04.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 03.03.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1244

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Porzer Straße mittels Anordnung von Haltverboten sicherzustellen, dass die Fahrzeuge der Buslinie 160 diesen Abschnitt ohne Konflikte mit ruhendem Verkehr passieren können.

Zur Durchsetzung des Haltverbotes sind vorzugsweise in den Abendstunden Kontrollen durchzuführen.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.04.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Porzer Straße und im Rebenweg mittels Anordnung von einseitigen Haltverboten sicherzustellen, dass die Fahrzeuge der Buslinie 160 diesen Abschnitt ohne Konflikte mit ruhendem Verkehr passieren können. Es ist zu prüfen, ob die Porzer Straße dafür als Vorfahrtsstraße einzustufen ist. Darüber hinaus ist zu prüfen, ob gegebenenfalls Fahrbahnmarkierungen insbesondere in den Kreuzungsbereichen aufgetragen werden, die zusätzlich bzw. verstärkter auf das Haltverbot hinweisen.

Zur Durchsetzung des Haltverbotes sind vorzugsweise in den Abendstunden Kontrollen durchzuführen und es sollte eine Aufklärung der Nachbarschaft erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0804/45/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Porzer Straße und im Rebenweg mittels Anordnung von einseitigen Haltverboten sicherzustellen, dass die Fahrzeuge der Buslinie 160 diesen Abschnitt ohne Konflikte mit ruhendem Verkehr passieren können. Es ist zu prüfen, ob die Porzer Straße dafür als Vorfahrtsstraße einzustufen ist. Darüber hinaus ist zu prüfen, ob gegebenenfalls Fahrbahnmarkierungen insbesondere in den Kreuzungsbereichen aufgetragen werden, die zusätzlich bzw. verstärkter auf das Haltverbot hinweisen.

Zur Durchsetzung des Haltverbotes sind vorzugsweise in den Abendstunden Kontrollen durchzuführen und es sollte eine Aufklärung der Nachbarschaft erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.11 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7.2.12  
Unfallfreie Wendemöglichkeit unter der Brücke über Edisonstraße / Treskowallee  
Enthält Anlagen
VII/1294  
Ö 7.2.13  
Sondermittel für den Verein Forschungsgruppe Meilensteine e. V. (SM 16-25)  
Enthält Anlagen
VII/1305  
Ö 7.2.14  
Bürgerbeteiligung Spreepark
Enthält Anlagen
VII/1381  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 8.2  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 6  
VIII/0070  
Ö 8.3  
Berufung eines weiteren beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0087  
Ö 8.4  
Wahl der Mitglieder der BVV für das Kuratorium der Gedenkstätte "Köpenicker Blutwoche"  
VIII/0101  
Ö 8.5  
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten hier: Wahl einer stellvertretenden Kiezpatin / eines stellvertretenden Kiezpaten für die Bezirksregion Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0066  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Versorgung wohnungsloser Menschen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0046  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-37d nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-37d im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0077  
Ö 11.2  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
VIII/0108  
Ö 11.3  
Sondermittel für die Freie Seniorengruppe 16/10 - Senioren-PC-Gemeinschaft Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0102  
Ö 11.4  
Sondermittel für das Projekt Stadtlichter (Berit Petzsch, Juliane Springsguth, Dennis Demmerle) (SM 17-03)  
Enthält Anlagen
VIII/0103  
Ö 11.5  
Sondermittel für Herrn Egon Bresien (SM 17-05)  
VIII/0104  
Ö 11.6  
Sondermittel für Kunst, Kultur und Kreativität Berlin e. V. (SM 17-06)  
Enthält Anlagen
VIII/0105  
Ö 11.7  
Sondermittel für das Schlossplatztheater / c/o Alte Möbelfabrik e. V. (SM 17-08)  
Enthält Anlagen
VIII/0106  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Schulobst ermöglichen  
Enthält Anlagen
VII/0412  
Ö 12.2  
Schöneweide als Wissenschafts- , Wirtschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort stärken
Enthält Anlagen
VII/1239  
Ö 12.3  
Schöner Fahrradparken
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 12.4  
Taxiaufstellfläche am Schlesischen Busch
Enthält Anlagen
VIII/0041  
Ö 12.5  
Nahverkehrsanbindung des Flughafens Schönefeld  
Enthält Anlagen
VIII/0055  
Ö 12.6  
Rekonstruktion der ursprünglichen keramischen Fassadenverkleidung am Alexander-von-Humboldt-Gymnasium
Enthält Anlagen
VIII/0057  
Ö 12.7  
Veröffentlichung bezirklicher Gremien im Internet  
Enthält Anlagen
VIII/0040  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Alt-Treptow und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0075  
Ö 13.2  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Müggelheim und Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0076  
Ö 13.3  
Bebauungsplan 9-56 ("Kiez Anne-Frank-Straße") hier: Beschluss zur Reduzierung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 9-56  
Enthält Anlagen
VIII/0078  
Ö 13.4  
Bebauungsplanentwurf XVI-81 ("Dämeritzsee") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf - Planreife für das Grundstück Fürstenwalder Allee 462, 470, 472, Flurstück 116 (hier: WA 7 des Bebauungsplanentwurfs XVI-81)  
Enthält Anlagen
VIII/0079  
Ö 13.5  
Bebauungsplanentwurf XVI-81 ("Dämeritzsee") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf - Planreife für das Grundstück Fürstenwalder Allee 462, 470, 472, Flurstück 106 (hier: WA 8 des Bebauungsplanentwurfs XVI-81)  
Enthält Anlagen
VIII/0080  
Ö 13.6  
Neueinrichtung der Abteilung C 1 - UWG (Urnenwahlgrabstellen) auf dem städtischen Friedhof Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0084  
Ö 13.7  
Bebauungsplan 9-11 ("Joachimstraße"), Ortsteil Köpenick hier: - Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0107  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Ansiedlung der Bundeszentrale des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde mit integriertem Kompetenz-, Schulungs- und Dokumentationszentrum in Treptow-Köpenick unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0088  
Ö 14.2  
Keine Baustellenzufahrt durch den Brunolfweg  
Enthält Anlagen
VIII/0089  
Ö 14.3  
Sichere Querung der Südostallee (Ecke Im Brombeerwinkel)  
Enthält Anlagen
VIII/0090  
Ö 14.4  
Personelle Situation in der Radverkehrsplanung des Bezirksamts stärken  
VIII/0091  
Ö 14.5  
Fortführung des Regionalmanagements Berlin Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0085  
Ö 14.6  
Niedrigpreissektor im Bebauungsplan Marienhain  
Enthält Anlagen
VIII/0092  
Ö 14.7  
Müllablagerungen am S-Bahnhof Schöneweide beseitigen und unterbinden  
Enthält Anlagen
VIII/0093  
Ö 14.8  
Bürgerinformation im Zuge von Gehölzpflegemaßnahmen oder Fällungen in Treptow-Köpenick optimieren  
VIII/0094  
Ö 14.9  
Sicherung von Riviera und Gesellschaftshaus Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0086  
Ö 14.10  
Verkehrsführung Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0095  
Ö 14.11  
City-Toiletten sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0096  
Ö 14.12  
Treppenanlagen in Dienstgebäuden markieren  
Enthält Anlagen
VIII/0097  
Ö 14.13  
Parkplatzsituation in der Rosestraße während der Zeit der Umleitung für die Baumaßnahme der BWB in der Straße Am Falkenberg entschärfen  
Enthält Anlagen
VIII/0098  
Ö 14.14  
Planungen zum BER aktualisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0099  
Ö 14.15  
Zusammenfassung von Projekten der Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
VIII/0100  
Ö 14.16  
Wassersport auf dem Müggelsee  
Enthält Anlagen
VIII/0109  
Ö 15  
Große Anfragen      
                 
 
 

Legende

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