Tagesordnung - 38. (öffentliche) Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. (öffentliche) Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Mi, 13.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Änderungsantrag zu TOP 6.2

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 5  
Berichte aus weiteren schulischen Gremien      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Einzugsbereich von Gemeinschaftsschulen klar definieren  
VII/1099  
Ö 6.2  
Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen  
VII/1108  
Ö 6.3  
Beschluss über die Inkraftsetzung der Leitlinien des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020  
Enthält Anlagen
VII/1178  
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme und Überweisung in den A. f. HhPVGO und alle FA.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    06.01.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    07.01.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.6 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    07.01.2016 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.6 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.14 - vertagt
   
   
    13.01.2016 - Schulausschuss
    Ö 6.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    14.01.2016 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.01.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    14.01.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    20.01.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

   
    20.01.2016 - Sportausschuss
    Ö 7.4 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    11.02.2016 - Integrationsausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    17.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.13 - vertagt
   
   
    24.02.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    25.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.3 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.04.2016 - Integrationsausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)