Tagesordnung - 36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und alle FA (außer UmNatGr).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sozialraumorientierte Planungskoordination, unter Mitarbeit aller Fachämter, zu beauftragen, Herausforderungen, Ziele und Bedürfnisse sowie Lösungsschritte zu definieren, um die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration und ein erfolgreiches Zusammenleben in Treptow-Köpenick zu schaffen.

Dieses Konzept ist unter Einbeziehung der BVV und gesellschaftlicher Akteure zu erstellen und soll Arbeitsgrundlage für die zukünftige Integrationsarbeit im Bezirk sein.

Die Durchführung einer Fachkonferenz wird daher für sinnvoll erachtet.

Begründung:

Der A. f. StaT unterstützt die Intentionen des Antrages sowie des Änderungsantrages und bittet den federführenden Ausschussaus der Summe der Anregungen einen vereinigten Antrag zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Schulausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.10.2015 abschließend beraten und empfiehlt federführenden A. f. HhPVGO einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Betr.: Integrationsbezirk Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sozialraumorientierte Planungskoordination, unter Mitarbeit aller Fachämter zu beauftragen, Herausforderungen, Ziele und Bedürfnisse sowie Lösungsschritte zu definieren, um die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration und ein erfolgreiches Zusammenleben in Treptow-Köpenick zu schaffen.

Dieses Konzept ist unter Einbeziehung der BVV und gesellschaftlicher Akteure zu erstellen und im Rahmen einer Fachkonferenz vorzustellen. Es soll Arbeitsgrundlage für die zukünftige Integrationsarbeit im Bezirk sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASG hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.10.2015 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Integrationsbezirk Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sozialraumorientierte Planungskoordination, unter Mitarbeit aller Fachämter zu beauftragen, Herausforderungen, Ziele und Bedürfnisse sowie Lösungsschritte zu definieren, um die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration und ein erfolgreiches Zusammenleben in Treptow-Köpenick zu schaffen.

Dieses Konzept ist unter Einbeziehung der BVV und gesellschaftlichen Akteuren zu erstellen und im Rahmen einer Fachkonferenz vorzustellen. Es soll Arbeitsgrundlage für die zukünftige Integrationsarbeit im Bezirk sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für WTI hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.10.2015 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden A. f. HhPVGO einstimmig aus den nachfolgenden Vorschlägen:

1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion:

Integrationsbezirk Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sozialraumorientierte Planungskoordination, unter Mitarbeit aller Fachämter, zu beauftragen, Herausforderungen, Ziele und Bedürfnisse sowie Lösungsschritte zu definieren, um die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration und ein erfolgreiches Zusammenleben in Treptow-Köpenick zu schaffen.

Dieses Konzept ist unter Einbeziehung der BVV und gesellschaftlicher Akteure zu erstellen und soll Arbeitsgrundlage für die zukünftige Integrationsarbeit im Bezirk sein.

und folgender geänderten Fassung des genannten Änderungsantrages

2. Das Bezirksamt wird ersucht, die Sozialraumorientierte Planungskoordination, unter Mitarbeit aller Fachämter, zu beauftragen, Herausforderungen, Ziele und Bedürfnisse sowie Lösungsschritte zu definieren, um die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration und ein erfolgreiches Zusammenleben in Treptow-Köpenick zu schaffen.
   Dieses Konzept ist unter Einbeziehung der BVV und gesellschaftlicher Akteure zu erstellen und im Rahmen einer Fachkonferenz vorzustellen.
   Es soll Arbeitsgrundlage für die zukünftige Integrationsarbeit im Bezirk sein.

eine Fassung zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Sportausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2015 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVGO mehrheitlich (8:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Betr.: Integrationsbezirk Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sozialraumorientierte Planungskoordination, unter Mitarbeit aller Fachämter zu beauftragen, Herausforderungen, Ziele und Bedürfnisse sowie Lösungsschritte zu definieren, um die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration und ein erfolgreiches Zusammenleben in Treptow-Köpenick zu schaffen.

Dieses Konzept ist unter Einbeziehung der BVV und gesellschaftlicher Akteure zu erstellen und im Rahmen einer Fachkonferenz vorzustellen. Es soll Arbeitsgrundlage für die zukünftige Integrationsarbeit im Bezirk sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.11.2015 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung einstimmig die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, die SPK zu beauftragen unter Einbeziehung aller Fachämter die Herrausforderungen, Ziele, Bedürfnisse sowie Lösungsschritte  als Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration und ein erfolgreiches Zusammenleben in Treptow- Köpenick zu definieren.

Darauf basierend ist eine Fachkonferenz zum strategischen Umgang mit der Flüchtlingsproblematik vorzubereiten und durchzuführen. Hierbei soll unter Einbeziehung der gesellschaftlichen Akteure vor Ort ein Forderungs- und Vorstellungskatalog erstellt werden, der feststellt, was aus Sicht von Treptow-Köpenick erforderlich ist, um über Unterbringung und Begrüßungskultur hinaus die integrativen Notwendigkeiten fachlich und finanziell zu bewältigen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig .

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für BüOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.11.2015 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVGO einstimmig (13:0:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Betr.: Integrationsbezirk Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sozialraumorientierte Planungskoordination, unter Mitarbeit aller Fachämter zu beauftragen, Herausforderungen, Ziele und Bedürfnisse sowie Lösungsschritte zu definieren, um die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration und ein erfolgreiches Zusammenleben in Treptow-Köpenick zu schaffen.

Dieses Konzept ist unter Einbeziehung der BVV und gesellschaftlicher Akteure zu erstellen und im Rahmen einer Fachkonferenz vorzustellen. Es soll Arbeitsgrundlage für die zukünftige Integrationsarbeit im Bezirk sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.11.2015 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVGO einstimmig (8:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, die SPK zu beauftragen unter Einbeziehung aller Fachämter die Herrausforderungen, Ziele, Bedürfnisse sowie Lösungsschritte als Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration und ein erfolgreiches Zusammenleben in Treptow- Köpenick zu definieren.

Darauf basierend ist eine Fachkonferenz zum strategischen Umgang mit der Flüchtlingsproblematik vorzubereiten und durchzuführen. Hierbei soll unter Einbeziehung der gesellschaftlichen Akteure vor Ort ein Forderungs- und Vorstellungskatalog erstellt werden, der feststellt, was aus Sicht von Treptow-Köpenick erforderlich ist, um über Unterbringung und Begrüßungskultur hinaus die integrativen Notwendigkeiten fachlich und finanziell zu bewältigen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 24.09.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an mehrere Fachausschüsse (ASG, BüOrd, Int, JHA, Sch, Sp, StaT, WeiKu und WTI) mitberatend überwiesen:

Drs. VII/1137

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Fachkonferenz zum strategischen Umgang mit der Flüchtlingsproblematik vorzubereiten und durchzuführen. Hierbei ist ein Forderungs- und Vorstellungskatalog zu erstellen, was aus der Sicht von Treptow-Köpenick erforderlich ist, um über Unterbringung und Begrüßungskultur hinaus die integrativen Notwendigkeiten fachlich und finanziell zu bewältigen.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.12.2015 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse (ASG, BüOrd, Int, JHA, Sch, Sp, StaT, WeiKu und WTI) abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Betr.: Integrationsbezirk Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sozialraumorientierte Planungskoordination, unter Mitarbeit aller Fachämter zu beauftragen, Herausforderungen, Ziele und Bedürfnisse sowie Lösungsschritte zu definieren, um die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration und ein erfolgreiches Zusammenleben in Treptow-Köpenick zu schaffen.

Dieses Konzept ist unter Einbeziehung der BVV und gesellschaftlicher Akteure zu erstellen und im Rahmen einer Fachkonferenz vorzustellen. Es soll Arbeitsgrundlage für die zukünftige Integrationsarbeit im Bezirk sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Betr.: Integrationsbezirk Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sozialraumorientierte Planungskoordination unter Mitarbeit aller Fachämter zu beauftragen, Herausforderungen, Ziele und Bedürfnisse sowie Lösungsschritte zu definieren, um die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration und ein erfolgreiches Zusammenleben in Treptow-Köpenick zu schaffen.

Dieses Konzept ist unter Einbeziehung der BVV und gesellschaftlicher Akteure zu erstellen und im Rahmen einer Fachkonferenz vorzustellen. Es soll Arbeitsgrundlage für die zukünftige Integrationsarbeit im Bezirk sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-18, lfd. Nr. 1257 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Integrationsausschuss überwiesen:

 Drs. VII/1137

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sozialraumorientierte Planungskoordination unter Mitarbeit aller Fachämter zu beauftragen, Herausforderungen, Ziele und Bedürfnisse sowie Lösungsschritte zu definieren, um die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration und ein erfolgreiches Zusammenleben in Treptow-Köpenick zu schaffen.

Dieses Konzept ist unter Einbeziehung der BVV und gesellschaftlicher Akteure zu erstellen und im Rahmen einer Fachkonferenz vorzustellen. Es soll Arbeitsgrundlage für die zukünftige Integrationsarbeit im Bezirk sein.

Der Integrationsausschuss hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 06.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:1) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Die Beschlussempfehlung des Integrationsausschusses ist somit angenommen und der Schlussbericht des Bezirksamtes damit in einen Zwischenbericht zurückgestuft.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.