Tagesordnung - 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: ordentliche
Raum: FamilienBegegnungsZentrum Altglienicke
Ort: Köpenicker Str. 42/ Ecke Besenbinderstr. 2, 12524 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Begrüßung durch Herrn Bünger und Vorstellung des Hauses      
Ö 3  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 31. Sitzung Herr Sambill, 32. Sitzung Frau Oestreich)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
MdV VII-35 lfd. Nr. 1786 Tempo 30 in der Semmelweisstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0212  
    14.06.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0108/10/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Semmelweisstraße zwischen Wegedornstraße und Köpenicker Straße Tempo 30 angeordnet wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            mehrheitlich.              dagegen:              4.              Enthaltung:              0.
   
    06.11.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.11.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:5:1) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 5; Enthaltung: 1.
   
    27.11.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Beschlussempfehlung wird abgelehnt. Damit erfolgt die Rücküberweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: 21; dagegen: 22; Enthaltung: 2.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 VII_0212 Tempo 30 in der Semmelweisstraße (2270 KB)    
   
    21.05.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - zurückgezogen
   
Ö 5.2  
Radwegschild Bahnhofstraße  
VII/0388  
Ö 5.3  
Querung der Bulgarischen Straße  
Enthält Anlagen
 VII/0827  
Ö 5.4  
Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht
Enthält Anlagen
 VII/0908  
Ö 5.5  
Einbahnstraße Hämmerlingstraße  
VII/0302  
Ö 5.6  
Verkehrsstrukturierung der Hämmerlingstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0972  
Ö 5.7  
Keine Kongresse von Unterstützern von Terrororganisationen im Bezirk zulassen  
VII/1003  
Ö 5.8  
Kreuzung Kiefholz- Ecke Wildenbruchstraße schadenfrei kreuzen und queren  
Enthält Anlagen
 VII/1008  
Ö 5.9  
Kurzzeitparken für Bibliotheksnutzerinnen und Bibliotheksnutzer  
Enthält Anlagen
 VII/1010  
Ö 5.10  
Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern  
VII/1012  
Ö 5.11  
"Zebrastreifen" zur sicheren Querung der Schnellerstraße Höhe Rudower Straße  
Enthält Anlagen
 VII/1016  
Ö 5.12  
Parken an der Marggraffbrücke unterbinden  
VII/1018  
Ö 5.13  
Sichere Wege trotz Durchgangsverkehr in der Köllnischen Straße  
Enthält Anlagen
 VII/1020  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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