Tagesordnung - 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: ordentliche
Raum: FamilienBegegnungsZentrum Altglienicke
Ort: Köpenicker Str. 42/ Ecke Besenbinderstr. 2, 12524 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Begrüßung durch Herrn Bünger und Vorstellung des Hauses      
Ö 3  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 31. Sitzung Herr Sambill, 32. Sitzung Frau Oestreich)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
MdV VII-35 lfd. Nr. 1786 Tempo 30 in der Semmelweisstraße  
Enthält Anlagen
VII/0212  
Ö 5.2  
Radwegschild Bahnhofstraße  
VII/0388  
Ö 5.3  
Querung der Bulgarischen Straße  
Enthält Anlagen
VII/0827  
Ö 5.4  
Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht
Enthält Anlagen
VII/0908  
Ö 5.5  
Einbahnstraße Hämmerlingstraße  
VII/0302  
Ö 5.6  
Verkehrsstrukturierung der Hämmerlingstraße  
Enthält Anlagen
VII/0972  
Ö 5.7  
Keine Kongresse von Unterstützern von Terrororganisationen im Bezirk zulassen  
VII/1003  
Ö 5.8  
Kreuzung Kiefholz- Ecke Wildenbruchstraße schadenfrei kreuzen und queren  
Enthält Anlagen
VII/1008  
Ö 5.9  
Kurzzeitparken für Bibliotheksnutzerinnen und Bibliotheksnutzer  
Enthält Anlagen
VII/1010  
Ö 5.10  
Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern  
VII/1012  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 07.05.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1012

Das Bezirksamt wird ersucht, die Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern im Ordnungsamt wie auch in anderen Ämtern zu überprüfen. Bei positiver Bewertung sollten diese als Transportmittel innerhalb der nächsten
5 Jahre fest eingeplant werden und motorisierte Dienstfahrten mit dem PKW ersetzen. In diesem Kontext ist auch die dafür nötige Infrastruktur, wie zum Beispiel die Verfügbarkeit von Ladestationen, zu berücksichtigen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    07.05.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    21.05.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.10 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis: dafür:; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    18.06.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    03.09.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    08.10.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für BüOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am abschließend beraten und empfiehlt dem A. f. HhPVGO mehrheitlich (1:10:1) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 10; Enthaltung: 1.

   
    04.11.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

folgenden geänderten Fassung:In der Sitzung der BVV am 07.05.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern im Ordnungsamt wie auch in anderen Ämtern zu überprüfen. Bei positiver Bewertung sollten diese als Transportmittel innerhalb der nächsten
5 Jahre fest eingeplant werden und motorisierte Dienstfahrten mit dem PKW ersetzen. In diesem Kontext ist auch die dafür nötige Infrastruktur, wie zum Beispiel die Verfügbarkeit von Ladestationen, zu berücksichtigen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

   
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 1.

Ö 5.11  
"Zebrastreifen" zur sicheren Querung der Schnellerstraße Höhe Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VII/1016  
Ö 5.12  
Parken an der Marggraffbrücke unterbinden  
VII/1018  
Ö 5.13  
Sichere Wege trotz Durchgangsverkehr in der Köllnischen Straße  
Enthält Anlagen
VII/1020  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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