Tagesordnung - 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: ordentliche
Raum: FamilienBegegnungsZentrum Altglienicke
Ort: Köpenicker Str. 42/ Ecke Besenbinderstr. 2, 12524 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Begrüßung durch Herrn Bünger und Vorstellung des Hauses    
Ö 3  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 31. Sitzung Herr Sambill, 32. Sitzung Frau Oestreich)    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 5     Antragsberatung    
Ö 5.1  
MdV VII-35 lfd. Nr. 1786 Tempo 30 in der Semmelweisstraße
Enthält Anlagen
VII/0212  
Ö 5.2  
Radwegschild Bahnhofstraße
VII/0388  
Ö 5.3  
Querung der Bulgarischen Straße
Enthält Anlagen
VII/0827  
Ö 5.4  
Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht
Enthält Anlagen
VII/0908  
Ö 5.5  
Einbahnstraße Hämmerlingstraße
VII/0302  
Ö 5.6  
Verkehrsstrukturierung der Hämmerlingstraße
Enthält Anlagen
VII/0972  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 26.03.2015    TOP: Ö 14.15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau    DATUM: Mi, 22.04.2015    TOP: Ö 5.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme ungeändert):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur strukturierten Verkehrsführung in der Hämmerlingstraße, zwischen der Friedenstraße und der Wuhleüberführung, versetztes Parken anzuordnen. Dies soll über abschnittsweise und wechselseitige Haltverbote realisiert werden.

Zusätzlich ist auf Höhe der Kita "Kinderstube" (Hämmerlingstraße 101) eine Bodenschwelle zu errichten, die zur Einhaltung der Tempo-30-Zone beitragen soll.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 21.05.2015    TOP: Ö 5.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.05.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:4) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 11.06.2015    TOP: Ö 12.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0658/38/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur strukturierten Verkehrsführung in der Hämmerlingstraße, zwischen der Friedenstraße und der Wuhleüberführung, versetztes Parken anzuordnen. Dies soll über abschnittsweise und wechselseitige Haltverbote realisiert werden.

Zusätzlich ist auf Höhe der Kita "Kinderstube" (Hämmerlingstraße 101) eine Bodenschwelle zu errichten, die zur Einhaltung der Tempo-30-Zone beitragen soll.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

 

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 23.06.2016    TOP: Ö 7.1.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 12.04.2018    TOP: Ö 7.2.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.7  
Keine Kongresse von Unterstützern von Terrororganisationen im Bezirk zulassen
VII/1003  
Ö 5.8  
Kreuzung Kiefholz- Ecke Wildenbruchstraße schadenfrei kreuzen und queren
Enthält Anlagen
VII/1008  
Ö 5.9  
Kurzzeitparken für Bibliotheksnutzerinnen und Bibliotheksnutzer
Enthält Anlagen
VII/1010  
Ö 5.10  
Nutzung von Pedelecs und elektrobetriebenen Lastenfahrrädern
VII/1012  
Ö 5.11  
"Zebrastreifen" zur sicheren Querung der Schnellerstraße Höhe Rudower Straße
Enthält Anlagen
VII/1016  
Ö 5.12  
Parken an der Marggraffbrücke unterbinden
VII/1018  
Ö 5.13  
Sichere Wege trotz Durchgangsverkehr in der Köllnischen Straße
VII/1020  
Ö 6  
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