Tagesordnung - 42. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 42. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-49

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1172  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/1173  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1174  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-49 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke Berlin Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VI/0444  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Fahrradstraße Stellingdamm und Waldburgweg  
VII/1104  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein der Freunde und Förderer der Sonnenblumengrundschule e. V. (SM 16-01)  
Enthält Anlagen
VII/1177  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsrechnung 2013  
Enthält Anlagen
VII/0817  
Ö 12.2  
Senioreneinrichtungen bei der Baulandentwicklung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VII/0858  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 27.11.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/0858

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass beim Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung eine Ergänzung bezogen auf Senioreneinrichtungen und Seniorenwohnungen vorgenommen wird. Die Leitlinie für den Abschluss städtebaulicher Verträge sollte um die Punkte Senioreneinrichtungen und Kontingente preiswerter Seniorenwohnungen ergänzt werden.

Das Bezirksamt wird ersucht, bereits jetzt im Rahmen des Aushandelns von städtebaulichen Verträgen diesen Aspekt der Wohnraumentwicklung in die Verhandlung aufzunehmen. Gerade der Bezirk Treptow-Köpenick mit seiner Bevölkerungszusammensetzung und den Wohnumfeldvoraussetzungen könnte hier in Berlin eine Vorreiterrolle einnehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.01.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:5) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

2. Beschlussempfehlung:

In der Sitzung der BVV am 09.07.2015 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-44, lfd. Nr. 2321 zum nachfolgenden Beschluss 0556/34/15 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/0858

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass beim Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung eine Ergänzung bezogen auf Senioreneinrichtungen und Seniorenwohnungen vorgenommen wird. Die Leitlinie für den Abschluss städtebaulicher Verträge sollte um die Punkte Senioreneinrichtungen und Kontingente preiswerter Seniorenwohnungen ergänzt werden.

Das Bezirksamt wird ersucht, bereits jetzt im Rahmen des Aushandelns von städtebaulichen Verträgen diesen Aspekt der Wohnraumentwicklung in die Verhandlung aufzunehmen. Gerade der Bezirk Treptow-Köpenick mit seiner Bevölkerungszusammensetzung und den Wohnumfeldvoraussetzungen könnte hier in Berlin eine Vorreiterrolle einnehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.12.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    27.11.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaT und ASG.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    10.12.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    11.12.2014 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass beim Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung eine Ergänzung bezogen auf Senioreneinrichtungen und Seniorenwohnungen vorgenommen wird. Die Leitlinie für den Abschluss städtebaulicher Verträge sollte um die Punkte Senioreneinrichtungen und Kontingente preiswerter Seniorenwohnungen ergänzt werden.

Das Bezirksamt wird ersucht, bereits jetzt im Rahmen des Aushandelns von städtebaulichen Verträgen diesen Aspekt der Wohnraumentwicklung in die Verhandlung aufzunehmen. Gerade der Bezirk Treptow-Köpenick mit seiner Bevölkerungszusammensetzung und den Wohnumfeldvoraussetzungen könnte hier in Berlin eine Vorreiterrolle einnehmen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.01.20152015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:5) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 5.

   
    29.01.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0556/34/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass beim Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung eine Ergänzung bezogen auf Senioreneinrichtungen und Seniorenwohnungen vorgenommen wird. Die Leitlinie für den Abschluss städtebaulicher Verträge sollte um die Punkte Senioreneinrichtungen und Kontingente preiswerter Seniorenwohnungen ergänzt werden.

Das Bezirksamt wird ersucht, bereits jetzt im Rahmen des Aushandelns von städtebaulichen Verträgen diesen Aspekt der Wohnraumentwicklung in die Verhandlung aufzunehmen. Gerade der Bezirk Treptow-Köpenick mit seiner Bevölkerungszusammensetzung und den Wohnumfeldvoraussetzungen könnte hier in Berlin eine Vorreiterrolle einnehmen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.7 VII_0858 Senioreneinrichtungen bei der Baulandentwicklung berücksichtigen (875 KB)    
   
    14.10.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    02.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:  Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 12.3  
Straßenbenennung in Bernhard-Langwaldt-Weg
Enthält Anlagen
VII/1105  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Parken in Kreuzungsbereichen  
VII/1107  
Ö 12.5  
Fußgängerüberweg Kiefholzstraße Höhe Hänselstraße
Enthält Anlagen
VII/1134  
Ö 12.6  
Sichere Abbiegemöglichkeit für Radfahrerinnen und Radfahrer von der Michael-Brückner-Straße in die Fennstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VII/1138  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Praktikumsinitiative für Flüchtlinge in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1141  
Ö 12.8  
Schleusenzeiten verlängern – Wassertourismus in Treptow-Köpenick stärken  
Enthält Anlagen
VII/1154  
Ö 12.9  
Straßenbahnverkehr der Linie 67 am Sonnabend  
Enthält Anlagen
VII/1155  
Ö 12.10  
Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Bohnsdorf  
VII/1156  
Ö 12.11  
Radweg am Treptower Spreeufer
Enthält Anlagen
VII/1160  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Planreifeerklärung zur Beschlussfassung  
VII/1161  
Ö 12.13  
Hinweisschild für "Bunkerberg" in Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1111  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Integrationsbezirk Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/1137  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Beschluss über die Inkraftsetzung der Leitlinien des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020  
Enthält Anlagen
VII/1178  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Ergänzung der aktuellen Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
VII/1179  
Ö 14.2  
Kuratorium für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche  
Enthält Anlagen
VII/1180  
Ö 14.3  
Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen  
Enthält Anlagen
VII/1181  
Ö 14.4  
Campus Kiezspindel  
VII/1182  
Ö 14.5  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Köllnische Vorstadt / Spindlersfeld  
Enthält Anlagen
VII/1175  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Uhren für den S-Bahnhof Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VII/1183  
Ö 14.7  
Lokalen Buchhandel stärken  
VII/1184  
Ö 14.8  
Buslinie 164 - Verstärkung der Abfahrtzeiten  
Enthält Anlagen
VII/1185  
Ö 14.9  
Information über die nachteiligen Umweltwirkungen von Terrassenheizstrahlern  
Enthält Anlagen
VII/1186  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Geflüchtete menschenwürdig unterbringen - keine Dauerlösungen in Sporthallen  
VII/1193  
Ö 14.11  
Buslinie 160 wieder bis zur Hasselwerderstraße führen  
Enthält Anlagen
VII/1187  
Ö 14.12  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 14.13  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1176  
Ö 14.14  
Entwicklung des Strandbads Müggelsee in öffentlicher Hand  
VII/1189  
Ö 14.15  
Radwegeverbindungen am Müggelseedamm während der Bauphase sichern  
Enthält Anlagen
VII/1190  
Ö 14.16  
Vollzug der Räumungsandrohung aussetzen  
Enthält Anlagen
VII/1194  
Ö 14.17  
Anerkennung für Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
VII/1191  
Ö 14.18  
Urnenwahlanlage Friedhof Bohnsdorf  
VII/1192  
Ö 14.19  
WLAN für die Notunterkünfte  
Enthält Anlagen
VII/1195  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Nutzungsvereinbarung für den Mellowpark schließen  
Enthält Anlagen
VII/1196  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)