Tagesordnung - 42. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 42. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-49

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
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Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
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Konsensliste  
VII/1172  
Ö 4  
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Bürgerfragestunde  
VII/1173  
Ö 5  
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Informationen des BzBm      
Ö 6  
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Mündliche Anfragen  
VII/1174  
Ö 7  
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Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-49 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke Berlin Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen
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VI/0444  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Fahrradstraße Stellingdamm und Waldburgweg  
VII/1104  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein der Freunde und Förderer der Sonnenblumengrundschule e. V. (SM 16-01)  
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VII/1177  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsrechnung 2013  
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VII/0817  
Ö 12.2  
Senioreneinrichtungen bei der Baulandentwicklung berücksichtigen  
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VII/0858  
Ö 12.3  
Straßenbenennung in Bernhard-Langwaldt-Weg
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VII/1105  
Ö 12.4  
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Parken in Kreuzungsbereichen  
VII/1107  
Ö 12.5  
Fußgängerüberweg Kiefholzstraße Höhe Hänselstraße
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VII/1134  
Ö 12.6  
Sichere Abbiegemöglichkeit für Radfahrerinnen und Radfahrer von der Michael-Brückner-Straße in die Fennstraße schaffen  
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VII/1138  
Ö 12.7  
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Praktikumsinitiative für Flüchtlinge in Treptow-Köpenick  
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VII/1141  
Ö 12.8  
Schleusenzeiten verlängern – Wassertourismus in Treptow-Köpenick stärken  
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VII/1154  
Ö 12.9  
Straßenbahnverkehr der Linie 67 am Sonnabend  
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VII/1155  
Ö 12.10  
Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Bohnsdorf  
VII/1156  
Ö 12.11  
Radweg am Treptower Spreeufer
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VII/1160  
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    02.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0736/42/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Zielnetz des Radwegekonzepts um eine Nebenroute am Treptower Spreeufer (Eichenstraße, Spreeufer zwischen Eichenstraße und Treptower Hafen) zu ergänzen.

Ferner wird das Bezirksamt ersucht, die Festsetzung 20 des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes XV-30b VE dahingehend zu ändern, dass neben dem Gehrecht auch ein Radfahrrecht zugunsten der Allgemeinheit auf den Teilflächen a und b erfolgt. Zudem sollen die Festsetzungen 20 und 21 des Bebauungsplanes XV-30a für die Teilflächen G, H und K ebenfalls dahingehend geändert werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    26.05.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen 1; Enthaltung: 3.

 

Ö 12.12  
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Planreifeerklärung zur Beschlussfassung  
VII/1161  
Ö 12.13  
Hinweisschild für "Bunkerberg" in Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1111  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Integrationsbezirk Treptow-Köpenick
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VII/1137  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Beschluss über die Inkraftsetzung der Leitlinien des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020  
Enthält Anlagen
VII/1178  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Ergänzung der aktuellen Investitionsplanung  
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VII/1179  
Ö 14.2  
Kuratorium für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche  
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VII/1180  
Ö 14.3  
Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen  
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VII/1181  
Ö 14.4  
Campus Kiezspindel  
VII/1182  
Ö 14.5  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Köllnische Vorstadt / Spindlersfeld  
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VII/1175  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Uhren für den S-Bahnhof Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VII/1183  
Ö 14.7  
Lokalen Buchhandel stärken  
VII/1184  
Ö 14.8  
Buslinie 164 - Verstärkung der Abfahrtzeiten  
Enthält Anlagen
VII/1185  
Ö 14.9  
Information über die nachteiligen Umweltwirkungen von Terrassenheizstrahlern  
Enthält Anlagen
VII/1186  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Geflüchtete menschenwürdig unterbringen - keine Dauerlösungen in Sporthallen  
VII/1193  
Ö 14.11  
Buslinie 160 wieder bis zur Hasselwerderstraße führen  
Enthält Anlagen
VII/1187  
Ö 14.12  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 14.13  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1176  
Ö 14.14  
Entwicklung des Strandbads Müggelsee in öffentlicher Hand  
VII/1189  
Ö 14.15  
Radwegeverbindungen am Müggelseedamm während der Bauphase sichern  
Enthält Anlagen
VII/1190  
Ö 14.16  
Vollzug der Räumungsandrohung aussetzen  
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VII/1194  
Ö 14.17  
Anerkennung für Ehrenamtliche  
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VII/1191  
Ö 14.18  
Urnenwahlanlage Friedhof Bohnsdorf  
VII/1192  
Ö 14.19  
WLAN für die Notunterkünfte  
Enthält Anlagen
VII/1195  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Nutzungsvereinbarung für den Mellowpark schließen  
Enthält Anlagen
VII/1196  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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