TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Protokollkontrolle (32. [Fr. Seth], 33. [Fr. Reichardt] |
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Ö 3 |
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Bericht des Bezirksamtes |
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Ö 4 |
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Beratung Kiezkassen - Erfahrungen, Bewertung, Anträge |
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Ö 4.1 |
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Kiezkassen – schnelle Abwicklung der Anträge |
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VII/0522 |
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Ö 4.2 |
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Umsetzung von Kiezkassenentscheidungen fördern |
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VII/0547 |
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Ö 4.3 |
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Transparenz bei den Kiezkassen |
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VII/0577 |
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Ö 5 |
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Beratung weiterer Drucksachen |
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Ö 5.1 |
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Konzeption zur Aufstellung von Parkbänken (Sitzgelegenheiten) |
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VII/0528 |
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29.08.2013 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 14.13 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die AEs wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff), ASG, StaT und UmNatGr
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmigAbstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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05.09.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen |
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Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, bis Ende 2014 eine Konzeption für Parkbänke (Sitzgelegenheiten) im öffentlichen Raum zu erstellen. Diese Konzeption sollte insbesondere mit Seniorenvertretungen, Vertretungen von mobilitätsbehinderten Menschen und mit Vertretern aus den Kiezen im Bezirk abgestimmt werden. Weiterhin ist ein öffentlicher Kriterienkatalog für die Genehmigung zu erarbeiten, so dass klare und nachvollziehbare Rahmenbedingungen für die Genehmigung vorhanden sind. Die Konzeption hat auch Bedingungen für die private Pflege und Wartung der Sitzgelegenheiten zu definieren. Die BVV ist in den Diskussionsprozess zur Erstellung der Konzeption (bsp. durch fortlaufende Berichterstattung im Fachausschuss UmNatGr) einzubeziehen. Nach Erstellung ist die Konzeption der BVV zu Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 2Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 2.
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11.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
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Ö 4.6 - vertagt |
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12.09.2013 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit |
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Ö 5.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
Abstimmungsergebnis (vertagung): dafür: mehrheitlichAbstimmungsergebnis (vertagung): dafür: mehrheitlich.
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30.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
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Ö 4.6 - vertagt |
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31.10.2013 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit |
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Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung.
Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 7 Enthaltung: 0Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 7 Enthaltung: 0.
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27.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
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Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.11.2013 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss einstimmig (14:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum Februar 2014 Leitlinien für Parkbänke (Sitzgelegenheiten) im öffentlichen Straßenraum zu erstellen. Diese Leitlinien sollten insbesondere mit Seniorenvertretungen, Vertretungen von mobilitätsbehinderten Menschen und mit Vertretern aus den Kiezen im Bezirk abgestimmt werden. Weiterhin ist ein öffentlicher Kriterienkatalog für die Genehmigung zu erarbeiten, so dass klare und nachvollziehbare Rahmenbedingungen für die Genehmigung vorhanden sind. Die Leitlinien haben auch Bedingungen für die private Pflege und Wartung der Sitzgelegenheiten zu definieren. Die BVV ist in den Diskussionsprozess zur Erstellung der Leitlinien (bsp. durch fortlaufende Berichterstattung im Fachausschuss UmNatGr) einzubeziehen. Nach Erstellung sind die Leitlinien der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 1Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 1.
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04.12.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung |
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Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und GO hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.12.2013 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Arbeit, Soziales und Gesundheit, Umwelt- und Naturschutz und Grünanlagen sowie Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, bis Ende 2014 Leitlinien für Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum zu erstellen. Diese Leitlinien sollten insbesondere mit Seniorenvertretungen, Vertretungen von mobilitätsbehinderten Menschen und mit Vertretern aus den Kiezen im Bezirk abgestimmt werden. Weiterhin ist ein öffentlicher Kriterienkatalog für die Genehmigung zu erarbeiten, so dass klare und nachvollziehbare Rahmenbedingungen für die Genehmigung vorhanden sind. Die Leitlinien haben auch Bedingungen für die private Pflege und Wartung der Sitzgelegenheiten zu definieren. Die BVV ist in den Diskussionsprozess zur Erstellung der Leitlinien (bsp. durch fortlaufende Berichterstattung im Fachausschuss UmNatGr) einzubeziehen. Nach Erstellung sind die Leitlinien der BVV vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0.
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12.12.2013 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0339/24/13 |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, bis Ende 2014 Leitlinien für Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum zu erstellen. Diese Leitlinien sollten insbesondere mit Seniorenvertretungen, Vertretungen von mobilitätsbehinderten Menschen und mit Vertretern aus den Kiezen im Bezirk abgestimmt werden. Weiterhin ist ein öffentlicher Kriterienkatalog für die Genehmigung zu erarbeiten, so dass klare und nachvollziehbare Rahmenbedingungen für die Genehmigung vorhanden sind. Die Leitlinien haben auch Bedingungen für die private Pflege und Wartung der Sitzgelegenheiten zu definieren. Die BVV ist in den Diskussionsprozess zur Erstellung der Leitlinien (bsp. durch fortlaufende Berichterstattung im Fachausschuss UmNatGr) einzubeziehen. Nach Erstellung sind die Leitlinien der BVV vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmigAbstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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15.12.2016 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 7.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen |
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Ö 5.2 |
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Im I. Halbjahr 2013 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben |
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VII/0585 |
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Ö 6 |
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Beratung eines Sondermittelantrages |
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Ö 6.1 |
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SM 13-32 - Kunstfabrik e. V. - Neuanschaffung eines Tanzbodens |
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Ö 7 |
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Verschiedenes |
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N 8 |
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Personalia |
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