Tagesordnung - 34. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 34. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 34. Sitzung öffentlicher Teil

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung    
Ö 2  
Protokollkontrolle (32. [Fr. Seth], 33. [Fr. Reichardt]    
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 4     Beratung Kiezkassen - Erfahrungen, Bewertung, Anträge    
Ö 4.1  
Kiezkassen – schnelle Abwicklung der Anträge
Enthält Anlagen
VII/0522  
Ö 4.2  
Umsetzung von Kiezkassenentscheidungen fördern
VII/0547  
Ö 4.3  
Transparenz bei den Kiezkassen
Enthält Anlagen
VII/0577  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 14.11.2013    TOP: Ö 14.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung    DATUM: Mi, 20.11.2013    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung    DATUM: Mi, 04.12.2013    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und GO hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.12.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Webseite des Bezirksamtes nicht nur die Beschlüsse aller Kiezkassen zu veröffentlichen, sondern auch deren Umsetzungen. Daraus sollte spätestens mit der Bezirkshaushaltsrechnung im Folgejahr zusätzlich ein Bericht entstehen.

 

Es sollte unmittelbar nach Bekanntwerden ersichtlich werden,

  • welche Beschlüsse erfolgreich umgesetzt werden konnten
  • welche Beschlüsse nicht umgesetzt werden konnten und welche Gründe dafür jeweils vorlagen
  • bei welchen Beschlüssen mit Folgekosten zu rechnen ist und wie hoch diese Folgekosten jeweils ausfallen
  • wie viele Mittel durch nicht umgesetzte Vorhaben verfallen sind
  • welche Fachabteilungen beteiligt waren und wie diese in das Vorhaben eingebunden wurden.
Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 12.12.2013    TOP: Ö 12.15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0340/24/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Webseite des Bezirksamtes nicht nur die Beschlüsse aller Kiezkassen zu veröffentlichen, sondern auch deren Umsetzungen. Daraus sollte spätestens mit der Bezirkshaushaltsrechnung im Folgejahr zusätzlich ein Bericht entstehen.

 

Es sollte unmittelbar nach Bekanntwerden ersichtlich werden,

  • welche Beschlüsse erfolgreich umgesetzt werden konnten
  • welche Beschlüsse nicht umgesetzt werden konnten und welche Gründe dafür jeweils vorlagen
  • bei welchen Beschlüssen mit Folgekosten zu rechnen ist und wie hoch diese Folgekosten jeweils ausfallen
  • wie viele Mittel durch nicht umgesetzte Vorhaben verfallen sind
  • welche Fachabteilungen beteiligt waren und wie diese in das Vorhaben eingebunden wurden.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5     Beratung weiterer Drucksachen    
Ö 5.1  
Konzeption zur Aufstellung von Parkbänken (Sitzgelegenheiten)
Enthält Anlagen
VII/0528  
Ö 5.2  
Im I. Halbjahr 2013 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben
Enthält Anlagen
VII/0585  
Ö 6     Beratung eines Sondermittelantrages    
Ö 6.1  
SM 13-32 - Kunstfabrik e. V. - Neuanschaffung eines Tanzbodens    
Ö 7  
Verschiedenes    
N 8       Personalia      
               
 
 

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