Tagesordnung - 53. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 53. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 10.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Volkshochschule Treptow-Köpenick, Raum108
Ort: Baumschulenstr. 79-81, 12437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Eberlein vor)    
Ö 2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-27 VE ("Rübezahl") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
VI/0988  
Ö 3  
Verlängerung der A 100
Enthält Anlagen
VI/1063  
Ö 4  
Verkehrskonferenz Südost
Enthält Anlagen
VI/1065  
Ö 5  
Instandsetzung Fußweg Gosener Damm
Enthält Anlagen
VI/1081  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 30.04.2009    TOP: Ö 14.23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr    DATUM: Mi, 03.06.2009    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Vertagung: dafür:    9            dagegen:          4.            Enthaltung:        0.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr    DATUM: Mi, 10.06.2009    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.06.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fußweg Gosener Damm stadteinwärts zwischen der Bushaltestelle und Tankstelle so instandzusetzen, dass ein gefahrloses Passieren für Fußgänger und Radfahrer, insbesondere in der kalten Jahreszeit, möglich ist.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    15            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 25.06.2009    TOP: Ö 12.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 666/31/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6  
Tauchersteig für den Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung zulassen
Enthält Anlagen
VI/1084  
Ö 7  
Supermarkt neben der Kirche – Sichtachsen in Friedrichshagen erhalten
Enthält Anlagen
VI/1043  
Ö 8  
Ersatzparkplätze für ehemaligen P&R Betriebsbahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VI/1098  
Ö 9  
Parkverbot für LKW in der Glienicker Straße
Enthält Anlagen
VI/1099  
Ö 10  
Halteverbot Glienicker Straße
Enthält Anlagen
VI/1114  
Ö 11  
Kreuzender Radverkehr in der Fürstenwalder Allee
Enthält Anlagen
VI/1101  
Ö 12  
Überweg für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Friedrichshagener Str. 5
Enthält Anlagen
VI/1112  
Ö 13  
Sonstiges    
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)