Tagesordnung - 35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 01.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Reichardt vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Bebauungsplan 9-12 („östliche Schnellerstraße“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide hier: - Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13a BauGB  
Enthält Anlagen
 VI/0819  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 25

In der Sitzung der BVV am 25.09.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/0819

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 26.08.2008 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 252/08 über die Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13a BauGB zum Bebauungsplan 9-12 („östliche Schnellerstraße“) zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.10.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:1:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.
   
    25.09.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig
   
    01.10.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 26.08.2008 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 252/08 über die Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13a BauGB zum Bebauungsplan 9-12 („östliche Schnellerstraße“) zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    12            dagegen:          1.            Enthaltung:        2.
   
    16.10.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 26.08.2008 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 252/08 über die Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13a BauGB zum Bebauungsplan 9-12 („östliche Schnellerstraße“) zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich            dagegen:          3.            Enthaltung:        4.
Ö 4  
Sperrung der Mentelinstraße für Kraftfahrzeuge über 7,5 Tonnen  
Enthält Anlagen
 VI/0565  
Ö 5  
Behindertenparkplatz Ärztehaus Freiheit 1  
Enthält Anlagen
 VI/0754  
Ö 6  
Verkehrsberuhigung des Schlichtingsheimer Weges  
Enthält Anlagen
 VI/0706  
Ö 7  
Kurzzeitparkplätze vor der Kita "Buntzelzwerge" in der Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
 VI/0710  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen aus Sitzung der BVV vom 25.09.2008      
Ö 8.1  
Fußgängerquerung Gartenstadt Falkenberg  
Enthält Anlagen
 VI/0825  
Ö 8.2  
Sichere Querungsmöglichkeit in der Richterstraße  
Enthält Anlagen
 VI/0830  
Ö 8.3  
Radverkehr im Schwalbenweg  
Enthält Anlagen
 VI/0831  
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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