Tagesordnung - 35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 01.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Reichardt vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Bebauungsplan 9-12 („östliche Schnellerstraße“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide hier: - Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13a BauGB  
Enthält Anlagen
 VI/0819  
Ö 4  
Sperrung der Mentelinstraße für Kraftfahrzeuge über 7,5 Tonnen  
Enthält Anlagen
 VI/0565  
Ö 5  
Behindertenparkplatz Ärztehaus Freiheit 1  
Enthält Anlagen
 VI/0754  
Ö 6  
Verkehrsberuhigung des Schlichtingsheimer Weges  
Enthält Anlagen
 VI/0706  
    29.05.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig
   
    11.06.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 15 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung
   
    01.10.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung
   
    10.02.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.02.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:2:7) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der Schlichtingsheimer Weg in Bohnsdorf mit dem Zeichen 250 und dem Zusatzschild 1020-30 versehen und die Verkehrsberuhigung der anliegenden Straßen geprüft wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    5            dagegen:          2.            Enthaltung:        7.
   
    25.02.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 816/38/10   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der Schlichtingsheimer Weg in Bohnsdorf mit dem Zeichen 250 und dem Zusatzschild 1020-30 versehen und die Verkehrsberuhigung der anliegenden Straßen geprüft wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:              0.              Enthaltung:              einige.
Ö 7  
Kurzzeitparkplätze vor der Kita "Buntzelzwerge" in der Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
 VI/0710  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen aus Sitzung der BVV vom 25.09.2008      
Ö 8.1  
Fußgängerquerung Gartenstadt Falkenberg  
Enthält Anlagen
 VI/0825  
Ö 8.2  
Sichere Querungsmöglichkeit in der Richterstraße  
Enthält Anlagen
 VI/0830  
Ö 8.3  
Radverkehr im Schwalbenweg  
Enthält Anlagen
 VI/0831  
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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