Tagesordnung - 35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 01.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Reichardt vor)    
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3  
Bebauungsplan 9-12 („östliche Schnellerstraße“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide hier: - Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13a BauGB
Enthält Anlagen
VI/0819  
Ö 4  
Sperrung der Mentelinstraße für Kraftfahrzeuge über 7,5 Tonnen
Enthält Anlagen
VI/0565  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 31.01.2008    TOP: Ö 14.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr    DATUM: Mi, 13.02.2008    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Antrag vertagt

Es wird folgender Beschluss gefasst: Antrag vertagt!

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr    DATUM: Mi, 01.10.2008    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.10.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (14:1:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Mentelinstraße herabzustufen und in ihr eine Tempo 30 Zone einzurichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    14            dagegen:          1.            Enthaltung:        0.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 16.10.2008    TOP: Ö 12.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 512/23/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Mentelinstraße herabzustufen und in ihr eine Tempo 30 Zone einzurichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich            dagegen:          3.            Enthaltung:        0.

Ö 5  
Behindertenparkplatz Ärztehaus Freiheit 1
Enthält Anlagen
VI/0754  
Ö 6  
Verkehrsberuhigung des Schlichtingsheimer Weges
Enthält Anlagen
VI/0706  
Ö 7  
Kurzzeitparkplätze vor der Kita "Buntzelzwerge" in der Buntzelstraße
Enthält Anlagen
VI/0710  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen aus Sitzung der BVV vom 25.09.2008    
Ö 8.1  
Fußgängerquerung Gartenstadt Falkenberg
Enthält Anlagen
VI/0825  
Ö 8.2  
Sichere Querungsmöglichkeit in der Richterstraße
Enthält Anlagen
VI/0830  
Ö 8.3  
Radverkehr im Schwalbenweg
Enthält Anlagen
VI/0831  
Ö 9  
Sonstiges    
               
 
 

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