Tagesordnung - 19. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 19. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 29.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 3  
Konsensliste
Enthält Anlagen
VI/0716  
Ö 4  
Bürgerfragestunde
Enthält Anlagen
VI/0717  
Ö 5  
Informationen der BzBmin    
Ö 6  
Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
VI/0718  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-18    
Ö 8     Personelles/Wahlen    
Ö 8.1  
Wahl von 7 Vertrauenspersonen als Beisitzer im Schöffenwahlausschuss
Enthält Anlagen
VI/0697  
Ö 8.2  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2009-2013
Enthält Anlagen
VI/0719  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte    
Ö 9.1  
Informationsveranstaltung zur denkmalgerechten Sanierung der Scharnweberstraße in Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VI/0651  
Ö 9.2  
Vorplatzgestaltung Friedenskirche Grünau
Enthält Anlagen
VI/0677  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 10.1  
GBM - "Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrechten und Menschenwürde"
Enthält Anlagen
VI/0684  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Sondermittel für Ortsverein Schmöckwitz e. V. (SM 826)
Enthält Anlagen
VI/0720  
Ö 11.2  
Sondermittel für Bürgerverein Wilhelmshagen-Rahnsdorf e. V. (SM 827)
Enthält Anlagen
VI/0721  
Ö 11.3  
Sondermittel für Stephanus-Stiftung (SM 828)
Enthält Anlagen
VI/0722  
Ö 11.4  
Sondermittel für Bürgerkomitee Plänterwald (SM 832)
Enthält Anlagen
VI/0723  
Ö 11.5  
Sondermittel für Stephanus-Stiftung (SM 833)
Enthält Anlagen
VI/0724  
Ö 11.6  
Sondermittel für KGA Am Adlergestell e. V. (SM 835)
Enthält Anlagen
VI/0725  
Ö 11.7  
Sondermittel für SV Flatow Köpenick e. V. (SM 836)
Enthält Anlagen
VI/0726  
Ö 11.8  
Sondermittel für Kulturring in Berlin e. V. (SM 840)
Enthält Anlagen
VI/0727  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Sozialdetektive sinnvoll einsetzen!
Enthält Anlagen
VI/0488  
Ö 12.2  
Einhaltung des Flächennutzungsplans (FNP) für Bohnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0496  
Ö 12.3  
GreenBuilding-Programm
Enthält Anlagen
VI/0663  
Ö 12.4  
Spielstätte an der Alten Försterei
Enthält Anlagen
VI/0669  
Ö 12.5  
Gesunde Kinder: Sport-Gutscheine für Erstklässler!
Enthält Anlagen
VI/0508  
Ö 12.6  
Grundschulversorgung in Altglienicke
Enthält Anlagen
VI/0661  
Ö 12.7  
Grundschule am Altglienicker Wasserturm
Enthält Anlagen
VI/0660  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (SEP) für die Jahre 2008 bis 2012
Enthält Anlagen
VI/0728  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 29

In der Sitzung der BVV am 29.05.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schulentwicklung überwiesen:

 

Drs. VI/0728

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der Anlage beigefügten Beschluss des Bezirksamtes Nr. 225/08 vom 27.05.2008 über die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (SEP) für die Jahre 2008 bis 2012 zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Schulentwicklung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.07.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:3) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 29.05.2008    TOP: Ö 13.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. Schul

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Schulentwicklung    DATUM: Do, 12.06.2008    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    12        dagegen:           0.         Enthaltung:        0.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Schulentwicklung    DATUM: Mi, 09.07.2008    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Schulentwicklung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.07.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:3) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der Anlage beigefügten Beschluss des Bezirksamtes Nr. 225/08 vom 27.05.2008 über die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (SEP) für die Jahre 2008 bis 2012 zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    7          dagegen:           0.         Enthaltung:        3.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 17.07.2008    TOP: Ö 12.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Investitionsvorhaben Mercedes Benz
Enthält Anlagen
VI/0699  
Ö 14.2  
Mahnung an Bücherverbrennung
Enthält Anlagen
VI/0700  
Ö 14.3  
Wartehäuschen Mahonienweg
Enthält Anlagen
VI/0701  
Ö 14.4  
Bürgernaher Online-Auftritt des Bezirkes
Enthält Anlagen
VI/0695  
Ö 14.5  
Direkte Busverbindung von Müggelheim zur Köpenicker Altstadt
Enthält Anlagen
VI/0703  
Ö 14.6  
Ehrengrab für Bürgermeister Gustav Borgmann
Enthält Anlagen
VI/0694  
Ö 14.7  
Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Touristen im künftigen Flughafen BBI
Enthält Anlagen
VI/0704  
Ö 14.8  
Mietspiegel
Enthält Anlagen
VI/0705  
Ö 14.9  
Verkehrsberuhigung des Schlichtingsheimer Weges
Enthält Anlagen
VI/0706  
Ö 14.10  
Monatsbericht zum Baummanagement
Enthält Anlagen
VI/0696  
Ö 14.11  
Variantenabwägung zur Ostanbindung des Schienenverkehrs an den Flughafen Schönefeld
Enthält Anlagen
VI/0671  
Ö 14.12  
Fußgängerüberweg Müggelheim
Enthält Anlagen
VI/0708  
Ö 14.13  
Regenbogenflagge
Enthält Anlagen
VI/0709  
Ö 14.14  
Kurzzeitparkplätze vor der Kita "Buntzelzwerge" in der Buntzelstraße
Enthält Anlagen
VI/0710  
Ö 14.15  
Weg zwischen Aßmannstraße und Fürstenwalder Damm für den Radverkehr freigeben
Enthält Anlagen
VI/0702  
Ö 14.16  
Rauchfreie Spielplätze – den Treptow-Köpenicker Kindern zuliebe
Enthält Anlagen
VI/0691  
Ö 14.17  
Bessere Verkehrsanbindung für die Bewohner am Landschaftspark Johannisthal
Enthält Anlagen
VI/0712  
Ö 14.18  
Anordnung eines Angebotsstreifens für den Radverkehr im Fürstenwalder Damm
Enthält Anlagen
VI/0707  
Ö 14.19  
Restaurierung Raum 106 im Rathaus Köpenick
Enthält Anlagen
VI/0692  
Ö 14.20  
Haltestelle Haushoferstraße
Enthält Anlagen
VI/0713  
Ö 14.21  
Behindertengerechte Toilette für die Altstadt
Enthält Anlagen
VI/0711  
Ö 14.22  
Sicherheit für Radfahrer auf der Brücke nach Wernsdorf
Enthält Anlagen
VI/0693  
Ö 14.23  
Ausschilderung Kinder- und Jugendgesundheitsdienst
Enthält Anlagen
VI/0714  
Ö 14.24  
Keine übereilten Grundstücksverkäufe auf dem Strandbad-Gelände
Enthält Anlagen
VI/0698  
Ö 15     Große Anfragen    
Ö 15.1  
Zukunftsperspektiven des Tourismus in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VI/0715  
               
 
 

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