Tagesordnung - 19. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 19. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 29.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0716  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0717  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0718  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-18      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl von 7 Vertrauenspersonen als Beisitzer im Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
VI/0697  
Ö 8.2  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2009-2013  
Enthält Anlagen
VI/0719  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Informationsveranstaltung zur denkmalgerechten Sanierung der Scharnweberstraße in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VI/0651  
Ö 9.2  
Vorplatzgestaltung Friedenskirche Grünau  
Enthält Anlagen
VI/0677  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
GBM - "Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrechten und Menschenwürde"  
Enthält Anlagen
VI/0684  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Ortsverein Schmöckwitz e. V. (SM 826)  
Enthält Anlagen
VI/0720  
Ö 11.2  
Sondermittel für Bürgerverein Wilhelmshagen-Rahnsdorf e. V. (SM 827)  
Enthält Anlagen
VI/0721  
Ö 11.3  
Sondermittel für Stephanus-Stiftung (SM 828)  
Enthält Anlagen
VI/0722  
Ö 11.4  
Sondermittel für Bürgerkomitee Plänterwald (SM 832)  
Enthält Anlagen
VI/0723  
Ö 11.5  
Sondermittel für Stephanus-Stiftung (SM 833)  
Enthält Anlagen
VI/0724  
Ö 11.6  
Sondermittel für KGA Am Adlergestell e. V. (SM 835)  
Enthält Anlagen
VI/0725  
Ö 11.7  
Sondermittel für SV Flatow Köpenick e. V. (SM 836)  
Enthält Anlagen
VI/0726  
Ö 11.8  
Sondermittel für Kulturring in Berlin e. V. (SM 840)  
Enthält Anlagen
VI/0727  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Sozialdetektive sinnvoll einsetzen!
Enthält Anlagen
VI/0488  
Ö 12.2  
Einhaltung des Flächennutzungsplans (FNP) für Bohnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0496  
Ö 12.3  
GreenBuilding-Programm  
Enthält Anlagen
VI/0663  
Ö 12.4  
Spielstätte an der Alten Försterei  
Enthält Anlagen
VI/0669  
    24.04.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. hhPV (ff) und Sp

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    21.05.2008 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.05.2008 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die BVV Treptow-Köpenick unterstützt die Bemühungen zum Erhalt und zur Sanierung der Spielstätte An der Alten Försterei. Dazu gehören die Vorstellungen des Bezirksamtes, im Rahmen des Haushaltes 2008/2009 finanzielle Mittel bereitzustellen, die eine Sanierung soweit ermöglichen, dass die Spielstätte weiter geöffnet bleiben kann. Das Bezirksamt wird gebeten, beim Berliner Senat für die gesamtstädtische Bedeutung dieser Traditions-Spielstätte zu werben und weitere Finanzmittel zur Sanierung der Spielstätte zu akquirieren. Die erklärte Bereitschaft des 1. FC Union Berlin, das Stadion An der Alten Försterei zu modernisieren, wird von der BVV ausdrücklich begrüßt und im Rahmen der Möglichkeiten unterstützt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    8            dagegen: 0            .Enthaltung:      1.

   
    29.05.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 399/19/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die BVV Treptow-Köpenick unterstützt die Bemühungen zum Erhalt und zur Sanierung der Spielstätte An der Alten Försterei. Dazu gehören die Vorstellungen des Bezirksamtes, im Rahmen des Haushaltes 2008/2009 finanzielle Mittel bereitzustellen, die eine Sanierung soweit ermöglichen, dass die Spielstätte weiter geöffnet bleiben kann. Das Bezirksamt wird gebeten, beim Berliner Senat für die gesamtstädtische Bedeutung dieser Traditions-Spielstätte zu werben und weitere Finanzmittel zur Sanierung der Spielstätte zu akquirieren. Die erklärte Bereitschaft des 1. FC Union Berlin, das Stadion An der Alten Försterei zu modernisieren, wird von der BVV ausdrücklich begrüßt und im Rahmen der Möglichkeiten unterstützt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig

Ö 12.5  
Gesunde Kinder: Sport-Gutscheine für Erstklässler!
Enthält Anlagen
VI/0508  
Ö 12.6  
Grundschulversorgung in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VI/0661  
Ö 12.7  
Grundschule am Altglienicker Wasserturm
Enthält Anlagen
VI/0660  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (SEP) für die Jahre 2008 bis 2012  
Enthält Anlagen
VI/0728  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Investitionsvorhaben Mercedes Benz  
Enthält Anlagen
VI/0699  
Ö 14.2  
Mahnung an Bücherverbrennung  
Enthält Anlagen
VI/0700  
Ö 14.3  
Wartehäuschen Mahonienweg  
Enthält Anlagen
VI/0701  
Ö 14.4  
Bürgernaher Online-Auftritt des Bezirkes  
Enthält Anlagen
VI/0695  
Ö 14.5  
Direkte Busverbindung von Müggelheim zur Köpenicker Altstadt  
Enthält Anlagen
VI/0703  
Ö 14.6  
Ehrengrab für Bürgermeister Gustav Borgmann  
Enthält Anlagen
VI/0694  
Ö 14.7  
Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Touristen im künftigen Flughafen BBI  
Enthält Anlagen
VI/0704  
Ö 14.8  
Mietspiegel  
Enthält Anlagen
VI/0705  
Ö 14.9  
Verkehrsberuhigung des Schlichtingsheimer Weges  
Enthält Anlagen
VI/0706  
Ö 14.10  
Monatsbericht zum Baummanagement  
Enthält Anlagen
VI/0696  
Ö 14.11  
Variantenabwägung zur Ostanbindung des Schienenverkehrs an den Flughafen Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/0671  
Ö 14.12  
Fußgängerüberweg Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/0708  
Ö 14.13  
Regenbogenflagge  
Enthält Anlagen
VI/0709  
Ö 14.14  
Kurzzeitparkplätze vor der Kita "Buntzelzwerge" in der Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
VI/0710  
Ö 14.15  
Weg zwischen Aßmannstraße und Fürstenwalder Damm für den Radverkehr freigeben  
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VI/0702  
Ö 14.16  
Rauchfreie Spielplätze – den Treptow-Köpenicker Kindern zuliebe  
Enthält Anlagen
VI/0691  
Ö 14.17  
Bessere Verkehrsanbindung für die Bewohner am Landschaftspark Johannisthal  
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VI/0712  
Ö 14.18  
Anordnung eines Angebotsstreifens für den Radverkehr im Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VI/0707  
Ö 14.19  
Restaurierung Raum 106 im Rathaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0692  
Ö 14.20  
Haltestelle Haushoferstraße  
Enthält Anlagen
VI/0713  
Ö 14.21  
Behindertengerechte Toilette für die Altstadt  
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VI/0711  
Ö 14.22  
Sicherheit für Radfahrer auf der Brücke nach Wernsdorf  
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VI/0693  
Ö 14.23  
Ausschilderung Kinder- und Jugendgesundheitsdienst  
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VI/0714  
Ö 14.24  
Keine übereilten Grundstücksverkäufe auf dem Strandbad-Gelände  
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VI/0698  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Zukunftsperspektiven des Tourismus in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0715  
                 
 
 

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