Tagesordnung - 18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 24.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 3  
Konsensliste
Enthält Anlagen
VI/0687  
Ö 4  
Bürgerfragestunde
Enthält Anlagen
VI/0689  
Ö 5  
Informationen der BzBmin    
Ö 6  
Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
VI/0688  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-16 und VI-17    
Ö 8     Personelles/Wahlen    
Ö 8.1  
Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten
Enthält Anlagen
VI/0652  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte    
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Bebauungsplan 9-25 VE („Fuststraße“) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide - Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-25 VE - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-25 VE
Enthält Anlagen
VI/0647  
Ö 11.2  
Sondermittel für Grenzläufte Treptow e. V. (SM 815)
Enthält Anlagen
VI/0643  
Ö 11.3  
Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau des Groß-Berliner Damms im Abschnitt zwischen Sterndamm und Segelfliegerdamm
Enthält Anlagen
VI/0653  
Ö 11.4  
Sondermittel für Reha-Zentrum Fürstenwalder Damm 432 gGmbH (SM 817)
Enthält Anlagen
VI/0656  
Ö 11.5  
Sondermittel für GEBEWO - Gemeinnützige Gesellschaft zur Betreuung Wohnungsloser und sozial Schwacher mbH (SM 831)
Enthält Anlagen
VI/0657  
Ö 11.6  
Sondermittel für PSV Olympia Berlin e. V. (SM 830)
Enthält Anlagen
VI/0659  
Ö 11.7  
Sondermittel für Adlershofer Ballspiel-Club 1908 e. V. (SM 804)
Enthält Anlagen
VI/0655  
Ö 11.8  
Sondermittel für SSV Köpenick-Oberspree e. V. (SM 821)
Enthält Anlagen
VI/0658  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Regenwasserablauf unter der Bahnbrücke Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
VI/0408  
Ö 12.2  
Straßenabfluss verstopft
Enthält Anlagen
VI/0418  
Ö 12.3  
Sozialdetektive sinnvoll einsetzen!
Enthält Anlagen
VI/0488  
Ö 12.4  
Aufstellung öffentlicher Toiletten
Enthält Anlagen
VI/0490  
Ö 12.5  
Benennung von Ortsteil-Ansprechpartnern im Bezirksamt
Enthält Anlagen
VI/0498  
Ö 12.6  
Bibliotheksangebote öffentlich machen
Enthält Anlagen
VI/0512  
Ö 12.7  
Schutz vor Lärm- und Feinstaubbelastung
Enthält Anlagen
VI/0533  
Ö 12.8  
Bebauungsplan XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Treptow hier: Änderungsbeschluss zum BA-Beschluss Nr. 120/94 vom 06.09.1994
Enthält Anlagen
VI/0555  
Ö 12.9  
Gedenktafel für Opfer des Flugzeugunglücks vom 12.12.1986 nahe Bohnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0561  
Ö 12.10  
Vereinheitlichung der statistischen Erhebungen
Enthält Anlagen
VI/0569  
Ö 12.11  
Schutz von Reisepässen
Enthält Anlagen
VI/0570  
Ö 12.12  
Prioritäten für Ampeln im Bezirk beachten
Enthält Anlagen
VI/0610  
Ö 12.13  
Gedenkstele für Otto Wels
Enthält Anlagen
VI/0620  
Ö 12.14  
Pläne zur A 100 Verlängerung ortsnah auslegen
Enthält Anlagen
VI/0626  
Ö 12.15  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Grünauer Str. und der Rudower Str. in Altglienicke
Enthält Anlagen
VI/0629  
Ö 12.16  
Tempo-30-Zone Ewaldstr./Grünbergallee
Enthält Anlagen
VI/0630  
Ö 12.17  
Parken am Bürgerhaus Grünau
Enthält Anlagen
VI/0632  
Ö 12.18  
Sichere Querung der Grünbergallee im Bereich des S-Bahnhofes
Enthält Anlagen
VI/0633  
Ö 12.19  
Schaukästen
Enthält Anlagen
VI/0634  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-54 ("Schmöckwitz-Werder (Nord), OT Schmöckwitz") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
VI/0639  
Ö 13.2  
Benennung der Straße 562 im Ortsteil Rahnsdorf, von der Hechtstraße abgehend, teilweise in "Quappenzeile"
Enthält Anlagen
VI/0640  
Ö 13.3  
Nutzungs- und Gestaltungskonzept für das Strandbad Müggelsee
Enthält Anlagen
VI/0641  
Ö 13.4  
Besetzung des repräsentativen Gremiums zur Beratung der Auswahl der jährlich bis zu 5 Empfängerinnen/Empfänger des bezirklichen Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes"
Enthält Anlagen
VI/0644  
Ö 13.5  
Bebauungsplan 9-38 VE ("Schnellerstraße 74") hier Einleitung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
VI/0645  
Ö 13.6  
Beteiligung der Abteilungen des Bezirksamtes an der Organisation der Veranstaltungen zum Jubiläum "800 Jahre Köpenick" im Jahr 2009
Enthält Anlagen
VI/0646  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 24

In der Sitzung der BVV am 24.04.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus (federführend) sowie an den Ausschuss für Sport (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VI/0646

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 69. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 11.3.2008 gefassten Beschluss Nr. 190/08 über die Beteiligung der Abteilungen des Bezirksamtes an der Organisation der Veranstaltungen zum Jubiläum "800 Jahre Köpenick" im Jahr 2009 zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.06.2008 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 24.04.2008    TOP: Ö 13.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. KuWiT (ff) und Sp

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus    DATUM: Do, 08.05.2008    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    GREMIUM: Ausschuss für Sport    DATUM: Mi, 21.05.2008    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 69. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 11.3.2008 gefassten Beschluss Nr. 190/08 über die Beteiligung der Abteilungen des Bezirksamtes an der Organisation der Veranstaltungen zum Jubiläum "800 Jahre Köpenick" im Jahr 2009 zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig (8:0:1).

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus    DATUM: Do, 05.06.2008    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.06.2008 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    12        dagegen:           0          .Enthaltung:       1.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 26.06.2008    TOP: Ö 12.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 13.7  
Bebauungsplan 9-25 VE („Fuststraße“) hier: Planreife für das Grundstück Rummelsburger Straße/Edisonstraße 35/Fuststraße 27, 49 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Oberschöneweide
Enthält Anlagen
VI/0648  
Ö 13.8  
Bebauungsplan 9-41 ("Kohlebahnhof") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
VI/0685  
Ö 13.9  
Benennung der Straße 538, im Ortsteil Rahnsdorf vom Plutoweg abgehend, in "Schleiengang"
Enthält Anlagen
VI/0686  
Ö 13.10  
Verleihung des Ehrenzeichens ''Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin''
Enthält Anlagen
VI/0690  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Grundschule am Altglienicker Wasserturm
Enthält Anlagen
VI/0660  
Ö 14.2  
Grundschulversorgung in Altglienicke
Enthält Anlagen
VI/0661  
Ö 14.3  
Mittagessen an den Ganztagsgrundschulen
Enthält Anlagen
VI/0662  
Ö 14.4  
GreenBuilding-Programm
Enthält Anlagen
VI/0663  
Ö 14.5  
Rote Stolpersteine gegen das Vergessen
Enthält Anlagen
VI/0664  
Ö 14.6  
Standort Wendenschloßstraße 114 für Volkshochschulangebote erhalten
Enthält Anlagen
VI/0649  
Ö 14.7  
"Köpenicker Altstadtlauf"
Enthält Anlagen
VI/0665  
Ö 14.8  
Sicherung der Kleingartenanlagen
Enthält Anlagen
VI/0666  
Ö 14.9  
Einfädelung Oberspreestraße zur TVO
Enthält Anlagen
VI/0667  
Ö 14.10  
Verkehrsberuhigung und Baumschutz am Brandenburgplatz
Enthält Anlagen
VI/0668  
Ö 14.11  
Benennung von öffentlichem Straßenland in Oberschöneweide
Enthält Anlagen
VI/0642  
Ö 14.12  
Spielstätte an der Alten Försterei
Enthält Anlagen
VI/0669  
Ö 14.13  
Geschwindigkeitsreduzierung Fürstenwalder Damm
Enthält Anlagen
VI/0670  
Ö 14.14  
Haltestelle „Waldschänke“ Buslinie 161
Enthält Anlagen
VI/0683  
Ö 14.15  
Umgang mit dem StrABG
Enthält Anlagen
VI/0654  
Ö 14.16  
Tempo 30 Gosener Damm
Enthält Anlagen
VI/0672  
Ö 14.17  
Kurzzeitparkplätze Postamt Rinkartstraße
Enthält Anlagen
VI/0673  
Ö 14.18  
Beschilderung der Dahme-Mündung in Köpenick
Enthält Anlagen
VI/0650  
Ö 14.19  
Erweiterung Schulwegsicherung Odernheimer Straße
Enthält Anlagen
VI/0674  
Ö 14.20  
Treptow-Köpenick übt Solidarität mit Tibet
Enthält Anlagen
VI/0675  
Ö 14.21  
Informationsveranstaltung zur denkmalgerechten Sanierung der Scharnweberstraße in Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VI/0651  
Ö 14.22  
Angebote des Freiwilligenzentrums im Jobcenter veröffentlichen
Enthält Anlagen
VI/0676  
Ö 14.23  
Vorplatzgestaltung Friedenskirche Grünau
Enthält Anlagen
VI/0677  
Ö 14.24  
Straßenbenennung Lutz-Schmidt-Straße
Enthält Anlagen
VI/0678  
Ö 14.25  
Erlass von Gebühren bei Straßenbenennungen
Enthält Anlagen
VI/0679  
Ö 14.26  
Erweiterung der Buslinie 163 zum Krankenhaus Hedwigshöhe
Enthält Anlagen
VI/0680  
Ö 14.27  
Böschung der Spindlersfelder Straße sichern
Enthält Anlagen
VI/0681  
Ö 14.28  
Tarifzone C Flughafen Schönefeld
Enthält Anlagen
VI/0682  
Ö 15     Große Anfragen    
Ö 15.1  
GBM - "Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrechten und Menschenwürde"
Enthält Anlagen
VI/0684  
               
 
 

Legende

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