Tagesordnung - 18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 24.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0687  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0689  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0688  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-16 und VI-17      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VI/0652  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Bebauungsplan 9-25 VE („Fuststraße“) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide - Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-25 VE - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-25 VE  
Enthält Anlagen
VI/0647  
Ö 11.2  
Sondermittel für Grenzläufte Treptow e. V. (SM 815)  
Enthält Anlagen
VI/0643  
Ö 11.3  
Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau des Groß-Berliner Damms im Abschnitt zwischen Sterndamm und Segelfliegerdamm  
Enthält Anlagen
VI/0653  
Ö 11.4  
Sondermittel für Reha-Zentrum Fürstenwalder Damm 432 gGmbH (SM 817)  
Enthält Anlagen
VI/0656  
Ö 11.5  
Sondermittel für GEBEWO - Gemeinnützige Gesellschaft zur Betreuung Wohnungsloser und sozial Schwacher mbH (SM 831)  
Enthält Anlagen
VI/0657  
Ö 11.6  
Sondermittel für PSV Olympia Berlin e. V. (SM 830)  
Enthält Anlagen
VI/0659  
Ö 11.7  
Sondermittel für Adlershofer Ballspiel-Club 1908 e. V. (SM 804)  
Enthält Anlagen
VI/0655  
Ö 11.8  
Sondermittel für SSV Köpenick-Oberspree e. V. (SM 821)  
Enthält Anlagen
VI/0658  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Regenwasserablauf unter der Bahnbrücke Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
VI/0408  
Ö 12.2  
Straßenabfluss verstopft
Enthält Anlagen
VI/0418  
Ö 12.3  
Sozialdetektive sinnvoll einsetzen!
Enthält Anlagen
VI/0488  
Ö 12.4  
Aufstellung öffentlicher Toiletten  
Enthält Anlagen
VI/0490  
Ö 12.5  
Benennung von Ortsteil-Ansprechpartnern im Bezirksamt
Enthält Anlagen
VI/0498  
Ö 12.6  
Bibliotheksangebote öffentlich machen
Enthält Anlagen
VI/0512  
Ö 12.7  
Schutz vor Lärm- und Feinstaubbelastung
Enthält Anlagen
VI/0533  
Ö 12.8  
Bebauungsplan XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Treptow hier: Änderungsbeschluss zum BA-Beschluss Nr. 120/94 vom 06.09.1994  
Enthält Anlagen
VI/0555  
Ö 12.9  
Gedenktafel für Opfer des Flugzeugunglücks vom 12.12.1986 nahe Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0561  
Ö 12.10  
Vereinheitlichung der statistischen Erhebungen
Enthält Anlagen
VI/0569  
Ö 12.11  
Schutz von Reisepässen  
Enthält Anlagen
VI/0570  
Ö 12.12  
Prioritäten für Ampeln im Bezirk beachten  
Enthält Anlagen
VI/0610  
Ö 12.13  
Gedenkstele für Otto Wels  
Enthält Anlagen
VI/0620  
Ö 12.14  
Pläne zur A 100 Verlängerung ortsnah auslegen  
Enthält Anlagen
VI/0626  
Ö 12.15  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Grünauer Str. und der Rudower Str. in Altglienicke
Enthält Anlagen
VI/0629  
    28.02.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    09.04.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich, sobald die A 113 neu eröffnet wurde, bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Grünauer Straße Ecke Keltensteig bis zur Rudower Straße Ecke Wegedornstraße sowie in der Semmelweisstraße zwischen Wegedornstraße und Köpenicker Straße eine zeitlich von 6:00 Uhr bis 19:00 Uhr begrenzte Tempo-30-Zone eingerichtet wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                13.       dagegen:           1.         Enthaltung:        0.

   
    24.04.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 380/18/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich, sobald die A 113 neu eröffnet wurde, bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Grünauer Straße Ecke Keltensteig bis zur Rudower Straße Ecke Wegedornstraße sowie in der Semmelweisstraße zwischen Wegedornstraße und Köpenicker Straße eine zeitlich von 6:00 Uhr bis 19:00 Uhr begrenzte Tempo-30-Zone eingerichtet wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                50.       dagegen:           2.         Enthaltung:        0.

Ö 12.16  
Tempo-30-Zone Ewaldstr./Grünbergallee  
Enthält Anlagen
VI/0630  
Ö 12.17  
Parken am Bürgerhaus Grünau  
Enthält Anlagen
VI/0632  
Ö 12.18  
Sichere Querung der Grünbergallee im Bereich des S-Bahnhofes  
Enthält Anlagen
VI/0633  
Ö 12.19  
Schaukästen  
Enthält Anlagen
VI/0634  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-54 ("Schmöckwitz-Werder (Nord), OT Schmöckwitz") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0639  
Ö 13.2  
Benennung der Straße 562 im Ortsteil Rahnsdorf, von der Hechtstraße abgehend, teilweise in "Quappenzeile"  
Enthält Anlagen
VI/0640  
Ö 13.3  
Nutzungs- und Gestaltungskonzept für das Strandbad Müggelsee  
Enthält Anlagen
VI/0641  
Ö 13.4  
Besetzung des repräsentativen Gremiums zur Beratung der Auswahl der jährlich bis zu 5 Empfängerinnen/Empfänger des bezirklichen Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes"  
Enthält Anlagen
VI/0644  
Ö 13.5  
Bebauungsplan 9-38 VE ("Schnellerstraße 74") hier Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0645  
Ö 13.6  
Beteiligung der Abteilungen des Bezirksamtes an der Organisation der Veranstaltungen zum Jubiläum "800 Jahre Köpenick" im Jahr 2009  
Enthält Anlagen
VI/0646  
Ö 13.7  
Bebauungsplan 9-25 VE („Fuststraße“) hier: Planreife für das Grundstück Rummelsburger Straße/Edisonstraße 35/Fuststraße 27, 49 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VI/0648  
Ö 13.8  
Bebauungsplan 9-41 ("Kohlebahnhof") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0685  
Ö 13.9  
Benennung der Straße 538, im Ortsteil Rahnsdorf vom Plutoweg abgehend, in "Schleiengang"  
Enthält Anlagen
VI/0686  
Ö 13.10  
Verleihung des Ehrenzeichens ''Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin''  
Enthält Anlagen
VI/0690  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Grundschule am Altglienicker Wasserturm  
Enthält Anlagen
VI/0660  
Ö 14.2  
Grundschulversorgung in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VI/0661  
Ö 14.3  
Mittagessen an den Ganztagsgrundschulen  
Enthält Anlagen
VI/0662  
Ö 14.4  
GreenBuilding-Programm  
Enthält Anlagen
VI/0663  
Ö 14.5  
Rote Stolpersteine gegen das Vergessen  
Enthält Anlagen
VI/0664  
Ö 14.6  
Standort Wendenschloßstraße 114 für Volkshochschulangebote erhalten  
Enthält Anlagen
VI/0649  
Ö 14.7  
"Köpenicker Altstadtlauf"  
Enthält Anlagen
VI/0665  
Ö 14.8  
Sicherung der Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
VI/0666  
Ö 14.9  
Einfädelung Oberspreestraße zur TVO  
Enthält Anlagen
VI/0667  
Ö 14.10  
Verkehrsberuhigung und Baumschutz am Brandenburgplatz  
Enthält Anlagen
VI/0668  
Ö 14.11  
Benennung von öffentlichem Straßenland in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VI/0642  
Ö 14.12  
Spielstätte an der Alten Försterei  
Enthält Anlagen
VI/0669  
Ö 14.13  
Geschwindigkeitsreduzierung Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VI/0670  
Ö 14.14  
Haltestelle „Waldschänke“ Buslinie 161  
Enthält Anlagen
VI/0683  
Ö 14.15  
Umgang mit dem StrABG  
Enthält Anlagen
VI/0654  
Ö 14.16  
Tempo 30 Gosener Damm  
Enthält Anlagen
VI/0672  
Ö 14.17  
Kurzzeitparkplätze Postamt Rinkartstraße  
Enthält Anlagen
VI/0673  
Ö 14.18  
Beschilderung der Dahme-Mündung in Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0650  
Ö 14.19  
Erweiterung Schulwegsicherung Odernheimer Straße  
Enthält Anlagen
VI/0674  
Ö 14.20  
Treptow-Köpenick übt Solidarität mit Tibet  
Enthält Anlagen
VI/0675  
Ö 14.21  
Informationsveranstaltung zur denkmalgerechten Sanierung der Scharnweberstraße in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VI/0651  
Ö 14.22  
Angebote des Freiwilligenzentrums im Jobcenter veröffentlichen  
Enthält Anlagen
VI/0676  
Ö 14.23  
Vorplatzgestaltung Friedenskirche Grünau  
Enthält Anlagen
VI/0677  
Ö 14.24  
Straßenbenennung Lutz-Schmidt-Straße  
Enthält Anlagen
VI/0678  
Ö 14.25  
Erlass von Gebühren bei Straßenbenennungen  
Enthält Anlagen
VI/0679  
Ö 14.26  
Erweiterung der Buslinie 163 zum Krankenhaus Hedwigshöhe  
Enthält Anlagen
VI/0680  
Ö 14.27  
Böschung der Spindlersfelder Straße sichern  
Enthält Anlagen
VI/0681  
Ö 14.28  
Tarifzone C Flughafen Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/0682  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
GBM - "Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrechten und Menschenwürde"  
Enthält Anlagen
VI/0684  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)