In der Sitzung der BVV am 22.11.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft überwiesen:
Drs. VI/0499
Das Bezirksamt wird ersucht, bei Graffiti-Schmierereien an öffentlichen, bezirkseigenen Gebäuden und Einrichtungen im Bezirk Treptow-Köpenick, diese zu dokumentieren, den zuständigen Stellen anzuzeigen und unverzüglich zu beseitigen.
Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.11.2007 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:9:1) die Ablehnung des Antrages.
22.11.2007 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 14.17 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung in den A. f. UmGrIm
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
29.11.2007 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.11.2007 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:9:1) die Ablehnung des Antrages:
Das Bezirksamt wird ersucht, bei Graffiti-Schmierereien an öffentlichen, bezirkseigenen Gebäuden und Einrichtungen im Bezirk Treptow-Köpenick, diese zu dokumentieren, den zuständigen Stellen anzuzeigen und unverzüglich zu beseitigen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:1.dagegen:9.Enthaltung:1.
13.12.2007 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Antrag:
Das
Bezirksamt wird ersucht, bei Graffiti-Schmierereien an öffentlichen,
bezirkseigenen Gebäuden und Einrichtungen im Bezirk Treptow-Köpenick, diese zu
dokumentieren, den zuständigen Stellen anzuzeigen und unverzüglich zu
beseitigen.