Tagesordnung - 14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 13.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0529  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/0552  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0530  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers VI_12      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0523  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0527  
Ö 8.3  
Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VI/0524  
Ö 8.4  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0516  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Parkplätze Segelfliegerdamm  
Enthält Anlagen
VI/0510  
Ö 9.2  
Informationen über Treptow-Köpenick im Offenen Kanal  
Enthält Anlagen
VI/0511  
Ö 9.3  
Neues vom Frauentog  
Enthält Anlagen
VI/0519  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Situation der privaten Überschuldung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0514  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten Köpenick e.V. (SM 767)  
Enthält Anlagen
VI/0551  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Bebauungsplan XVI-23 ("Innenbereich Müggelheim") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/1700  
Ö 12.2  
Konzept für Baumpatenschaften
Enthält Anlagen
VI/0336  
Ö 12.3  
Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Dorfkern Alt Müggelheim" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/0347  
Ö 12.4  
Bürgerinformation zur Müngersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VI/0371  
Ö 12.5  
Bebauungsplan XVI-86 ("Sportpromenade") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0385  
Ö 12.6  
Bebauungsplan XVI-1 ("Krusenick") hier: Teilung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/0386  
Ö 12.7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-28 VE ("Baumarkt Friedrichshagener Straße") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/0397  
Ö 12.8  
Finanzierung "Der Cöpenicker e. V." (Flussbad Gartenstraße)
Enthält Anlagen
VI/0453  
    01.11.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. KuWiT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig

   
    08.11.2007 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 9.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    29.11.2007 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Haushalt 2010/2011 ein Konzept über die Verteilung der finanziellen Mittel für kulturelle Projekte zu erstellen und dieses, sowie die Kriterien nach denen die Vergabe erfolgen soll, dem Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                8.         dagegen:           0.         Enthaltung:        6.

   
    13.12.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 293/14/07   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Haushalt 2010/2011 ein Konzept über die Verteilung der finanziellen Mittel für kulturelle Projekte zu erstellen und dieses, sowie die Kriterien nach denen die Vergabe erfolgen soll, dem Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig

Ö 12.9  
Kondome für den Sozialmedizinischen Dienst
Enthält Anlagen
VI/0454  
Ö 12.10  
Konzept gegen Verbreitung sexuell übertragbarer Krankheiten
Enthält Anlagen
VI/0447  
Ö 12.11  
Umsetzung der prämierten und zur Realisierung empfohlenen Entwürfe aus dem Projekt "KAiAK – Kunst + Architektur in Alt Köpenick "für eine attraktive Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter Grundstücke in der Altstadt Köpenick in Präzisierung des BA-Beschlusses Nr. 612/ 2006 vom 17.10.2006 sowie die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung der Maßnahmen und der zukünftigen Unterhaltungspflicht  
Enthält Anlagen
VI/0481  
Ö 12.12  
Benennung der Straßen 207 und 208 in Johannisthal
Enthält Anlagen
VI/0485  
Ö 12.13  
Kampf der Verwahrlosung - Bekämpfung Graffiti-Schmierereien  
Enthält Anlagen
VI/0499  
Ö 12.14  
Stellungnahme im Planergänzungsverfahren Ausbau Schönefeld
Enthält Anlagen
VI/0462  
Ö 12.15  
Verfahren zur Verleihung des bezirklichen Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VI/0423  
Ö 12.16  
Im I. Halbjahr 2007 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VI/0482  
Ö 12.17  
Kampf der Verwahrlosung - Schutz vor Graffiti-Schmierereien  
Enthält Anlagen
VI/0502  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-37 /"Spreeknie Oberschöneweide") hier Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0528  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XV-64ba ("Bärenquell") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, OT Niederschöneweide Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
VI/0525  
Ö 13.3  
Anhörungsverfahren im Planergänzungsverfahren zum Vorhaben "Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld"  
Enthält Anlagen
VI/0526  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Charta der Vielfalt  
Enthält Anlagen
VI/0531  
Ö 14.2  
Ausbildungsatlas Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0532  
Ö 14.3  
Schutz vor Lärm- und Feinstaubbelastung  
Enthält Anlagen
VI/0533  
Ö 14.4  
Ausrichtung der öffentlichen Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
VI/0545  
Ö 14.5  
Bezirksverordnete an Zukunft des Strandbads Rahnsdorf beteiligen  
Enthält Anlagen
VI/0521  
Ö 14.6  
Bauvorhaben Kanyon - modern Istanbul  
Enthält Anlagen
VI/0534  
Ö 14.7  
Verbesserung der fachärztlichen Versorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0535  
Ö 14.8  
Erzieherausstattung  
Enthält Anlagen
VI/0536  
Ö 14.9  
Heimatmuseum nicht verstecken  
Enthält Anlagen
VI/0546  
Ö 14.10  
Uferweg in Oberschöneweide vervollständigen  
Enthält Anlagen
VI/0522  
Ö 14.11  
Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV  
Enthält Anlagen
VI/0537  
Ö 14.12  
Namensschilder für das Ordnungsamtspersonal  
Enthält Anlagen
VI/0538  
Ö 14.13  
Beseitigung der Verkehrsinsel im Glienicker Weg, Bereich OBI  
Enthält Anlagen
VI/0539  
Ö 14.14  
Neupflanzung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
VI/0547  
Ö 14.15  
Tempo 50 am bewohnten Teil des Adlergestells  
Enthält Anlagen
VI/0540  
Ö 14.16  
Begrüßungspaket auch für sich nur ummeldende junge Erwachsene  
Enthält Anlagen
VI/0541  
Ö 14.17  
Einrichtung eines Radweges in der Oberspreestraße  
Enthält Anlagen
VI/0542  
Ö 14.18  
Nutzung von Sportanlagen  
Enthält Anlagen
VI/0548  
Ö 14.19  
Informationen auf Internetseiten des Stadtplanungs- und Tiefbauamtes  
Enthält Anlagen
VI/0543  
Ö 14.20  
Umweltzone komplettieren  
Enthält Anlagen
VI/0549  
Ö 14.21  
Würdigung der Partnergemeinden  
Enthält Anlagen
VI/0550  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Entwicklung des Bahnverkehrs in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0544  
Ö 15.2  
Spielplatzsponsoring  
Enthält Anlagen
VI/0520  
                 
 
 

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