Tagesordnung - 14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 13.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 3  
Konsensliste
Enthält Anlagen
VI/0529  
Ö 4  
Bürgerfragestunde
VI/0552  
Ö 5  
Informationen der BzBmin    
Ö 6  
Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
VI/0530  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers VI_12    
Ö 8     Personelles/Wahlen    
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellv. Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
VI/0523  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
VI/0527  
Ö 8.3  
Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
VI/0524  
Ö 8.4  
Wahl eines Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
VI/0516  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte    
Ö 9.1  
Parkplätze Segelfliegerdamm
Enthält Anlagen
VI/0510  
Ö 9.2  
Informationen über Treptow-Köpenick im Offenen Kanal
Enthält Anlagen
VI/0511  
Ö 9.3  
Neues vom Frauentog
Enthält Anlagen
VI/0519  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 10.1  
Situation der privaten Überschuldung im Bezirk
Enthält Anlagen
VI/0514  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Sondermittel für Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten Köpenick e.V. (SM 767)
Enthält Anlagen
VI/0551  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Bebauungsplan XVI-23 ("Innenbereich Müggelheim") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
V/1700  
Ö 12.2  
Konzept für Baumpatenschaften
Enthält Anlagen
VI/0336  
Ö 12.3  
Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Dorfkern Alt Müggelheim" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Müggelheim
Enthält Anlagen
VI/0347  
Ö 12.4  
Bürgerinformation zur Müngersdorfer Straße
Enthält Anlagen
VI/0371  
Ö 12.5  
Bebauungsplan XVI-86 ("Sportpromenade") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
VI/0385  
Ö 12.6  
Bebauungsplan XVI-1 ("Krusenick") hier: Teilung des Geltungsbereiches
Enthält Anlagen
VI/0386  
Ö 12.7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-28 VE ("Baumarkt Friedrichshagener Straße") hier: Einleitungsbeschluss
Enthält Anlagen
VI/0397  
Ö 12.8  
Finanzierung "Der Cöpenicker e. V." (Flussbad Gartenstraße)
Enthält Anlagen
VI/0453  
Ö 12.9  
Kondome für den Sozialmedizinischen Dienst
Enthält Anlagen
VI/0454  
Ö 12.10  
Konzept gegen Verbreitung sexuell übertragbarer Krankheiten
Enthält Anlagen
VI/0447  
Ö 12.11  
Umsetzung der prämierten und zur Realisierung empfohlenen Entwürfe aus dem Projekt "KAiAK – Kunst + Architektur in Alt Köpenick "für eine attraktive Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter Grundstücke in der Altstadt Köpenick in Präzisierung des BA-Beschlusses Nr. 612/ 2006 vom 17.10.2006 sowie die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung der Maßnahmen und der zukünftigen Unterhaltungspflicht
Enthält Anlagen
VI/0481  
Ö 12.12  
Benennung der Straßen 207 und 208 in Johannisthal
Enthält Anlagen
VI/0485  
Ö 12.13  
Kampf der Verwahrlosung - Bekämpfung Graffiti-Schmierereien
Enthält Anlagen
VI/0499  
Ö 12.14  
Stellungnahme im Planergänzungsverfahren Ausbau Schönefeld
Enthält Anlagen
VI/0462  
Ö 12.15  
Verfahren zur Verleihung des bezirklichen Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"
Enthält Anlagen
VI/0423  
Ö 12.16  
Im I. Halbjahr 2007 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Enthält Anlagen
VI/0482  
Ö 12.17  
Kampf der Verwahrlosung - Schutz vor Graffiti-Schmierereien
Enthält Anlagen
VI/0502  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-37 /"Spreeknie Oberschöneweide") hier Einstellung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
VI/0528  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XV-64ba ("Bärenquell") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, OT Niederschöneweide Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
VI/0525  
Ö 13.3  
Anhörungsverfahren im Planergänzungsverfahren zum Vorhaben "Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld"
Enthält Anlagen
VI/0526  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Charta der Vielfalt
Enthält Anlagen
VI/0531  
Ö 14.2  
Ausbildungsatlas Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VI/0532  
Ö 14.3  
Schutz vor Lärm- und Feinstaubbelastung
Enthält Anlagen
VI/0533  
Ö 14.4  
Ausrichtung der öffentlichen Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
VI/0545  
Ö 14.5  
Bezirksverordnete an Zukunft des Strandbads Rahnsdorf beteiligen
Enthält Anlagen
VI/0521  
Ö 14.6  
Bauvorhaben Kanyon - modern Istanbul
Enthält Anlagen
VI/0534  
Ö 14.7  
Verbesserung der fachärztlichen Versorgung im Bezirk
Enthält Anlagen
VI/0535  
Ö 14.8  
Erzieherausstattung
Enthält Anlagen
VI/0536  
Ö 14.9  
Heimatmuseum nicht verstecken
Enthält Anlagen
VI/0546  
Ö 14.10  
Uferweg in Oberschöneweide vervollständigen
Enthält Anlagen
VI/0522  
Ö 14.11  
Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV
Enthält Anlagen
VI/0537  
Ö 14.12  
Namensschilder für das Ordnungsamtspersonal
Enthält Anlagen
VI/0538  
Ö 14.13  
Beseitigung der Verkehrsinsel im Glienicker Weg, Bereich OBI
Enthält Anlagen
VI/0539  
Ö 14.14  
Neupflanzung von Straßenbäumen
Enthält Anlagen
VI/0547  
Ö 14.15  
Tempo 50 am bewohnten Teil des Adlergestells
Enthält Anlagen
VI/0540  
Ö 14.16  
Begrüßungspaket auch für sich nur ummeldende junge Erwachsene
Enthält Anlagen
VI/0541  
Ö 14.17  
Einrichtung eines Radweges in der Oberspreestraße
Enthält Anlagen
VI/0542  
Ö 14.18  
Nutzung von Sportanlagen
Enthält Anlagen
VI/0548  
Ö 14.19  
Informationen auf Internetseiten des Stadtplanungs- und Tiefbauamtes
Enthält Anlagen
VI/0543  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 13.12.2007    TOP: Ö 14.19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. HhPV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform    DATUM: Mi, 23.01.2008    TOP: N 4.8
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 31.01.2008    TOP: Ö 12.21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 321/15/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf den Internetseiten des Bezirkes Treptow-Köpenick bei der Abteilung Bauen und Stadtentwicklung auf den Seiten der Ämter aktuelle und öffentlichkeitsrelevante Informationen auszubauen und regelmäßig darzustellen.

Beim Tiefbauamt wären dies zum Beispiel Hinweise auf Öffentliche Auslegungen und Anhörungen bei Planfeststellungsverfahren sowie Informationen zu größeren Straßenbaumaßnahmen sowie Maßnahmen gemäß EBG und StrABG.

Beim Stadtplanungsamt wären dies zum Beispiel Hinweise auf Öffentliche Auslegungen bei Bebauungsplan- und VE-Planverfahren sowie Informationen über besondere Gebiete und Gutachten, wie Sanierungsgebiete, Gebiete mit Erhaltungsverordnung, Lärmminderungs-planungen, usw.

Langfristig sollte eine Bürgerbeteiligung via Internet, also auch Einsichtnahme in die Planungsunterlagen angestrebt werden.

Weiterhin sollte auf der Internetstartseite des Bezirkes Treptow-Köpenick neben den bereits vorhandenen regelmäßigen Meldungen aus den Bereichen Sport, Kultur, Soziales und Gesundheit auch Meldungen aus den Bereichen Bauen und Stadtentwicklung dargestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 03.03.2016    TOP: Ö 7.2.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   
Ö 14.20  
Umweltzone komplettieren
Enthält Anlagen
VI/0549  
Ö 14.21  
Würdigung der Partnergemeinden
Enthält Anlagen
VI/0550  
Ö 15     Große Anfragen    
Ö 15.1  
Entwicklung des Bahnverkehrs in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VI/0544  
Ö 15.2  
Spielplatzsponsoring
Enthält Anlagen
VI/0520  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)