Tagesordnung - 14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 13.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0529  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/0552  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0530  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers VI_12      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0523  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0527  
Ö 8.3  
Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VI/0524  
Ö 8.4  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0516  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Parkplätze Segelfliegerdamm  
Enthält Anlagen
VI/0510  
Ö 9.2  
Informationen über Treptow-Köpenick im Offenen Kanal  
Enthält Anlagen
VI/0511  
Ö 9.3  
Neues vom Frauentog  
Enthält Anlagen
VI/0519  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Situation der privaten Überschuldung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0514  
    VORLAGE
    Im Bezirk Treptow-Köpenick nehmen die Aufgabe der Schuldnerberatung zwei Beratungsstellen wahr, die durch Zuwendungen finanziert werden:

Im Bezirk Treptow-Köpenick nehmen die Aufgabe der Schuldnerberatung zwei Beratungsstellen wahr, die durch Zuwendungen finanziert werden:

Offensiv 91 und Julateg.

 

Zu 1. u. 2.:

 

In der Bundesrepublik – aber auch international – gibt es keine ausreichende Statistik über den Verschuldungsgrad privater Haushalte. Das ergibt sich schon allein daraus, dass es eine sehr hohe Dunkelziffer von überschuldeten Personen gibt, die bislang weder bei Gerichten noch in Schuldnerberatungsstellen in Erscheinung getreten sind.

 

Aussagen hierüber können daher nur annäherungsweise anhand von Teilerhebungen unterschiedlicher Quellen getroffen werden. Rückschlüsse auf die Überschuldung privater Haushalte sind aber gleichwohl nur indirekt über einzelne spezifische Indikatoren möglich.

 

Anbei die Auswertung der InsoStat bezogen auf das Land Berlin (Anlage).

 

In Berlin gelten 260.000 Haushalte als verschuldet. Laut Creditreform wird die Schuldnerquote bundesweit mit 10,9 % angegeben, für den Bezirk Treptow – Köpenick wurde bereits für den Erhebungszeitraum 2006 eine Überschuldungsquote von 12,97 % ermittelt; für den PLZ-Bezirk 12459 (Oberschöneweide) ergab sich sogar eine überdimensionale Quote von 23 %.

 

Die Daten gründen sich dabei auf eine Auswahl von einigen, wenn auch weitreichenden, aber lange nicht ausreichenden Überschuldungsmerkmalen, die z.B. der Schufa, amtlichen Verzeichnissen oder einigen Recherchen entnommen und quantitativ erfasst werden. Sie sind lediglich, wenn auch nicht zu unterschätzende Anhaltspunkte, die den Grad der Überschuldung anzeigen helfen.

 

Zu 3.:

 

Die erfragten statistischen Daten werden durch die Schuldner- Insolvenzberatungsstellen in der vom Senat vorgeschriebenen Statistik nicht erfasst. Auf Nachfrage haben die Beratungsstellen nach eigenen Erfahrungen mitgeteilt:

 

Anteil der Alleinerziehenden :

Angabe der Beratungsstellen

Offensiv 91

Julateg

31,14 %

Der Anteil dieses Personenkreises wird hoch eingeschätzt, die Daten werden nicht gesondert von der vorgegebenen Senatsstatistik durch den Träger erfasst.

 

Zu 4.:

 

Anteil der Familien mit Kindern

Angabe der Beratungsstellen

Offensiv 91

Julateg

10,00 %

Diese Größe wird von der vorgegebenen Senatsstatistik durch den Träger nicht gesondert erfasst . Geht man aber von dem Merkmal „Unterhaltsberechtigte“ aus, so ergibt sich in der Beratungsstelle ein Prozentsatz von ca. 52,2 der Ratsuchenden mit 1 oder mehr Kindern.

 

Zu 5.:

 

Angabe der Beratungsstellen

Altersgruppe

Offensiv 91

Julateg

Mittelwert

unter 20 Jahre

0,4 %

0,7 %

0,55 %

20-29 Jahre

21,1 %

21,3 %

21,20 %

30-39 Jahre

29,0 %

22,6 %

25,80 %

40-49 Jahre

27,4 %

31,6 %

29,50 %

50-59 Jahre

14,2 %

13,7 %

13,95 %

über 60 Jahre

7,9 %

10,1 %

9,00 %

 


Zu 6.:

 

Angabe der Beratungsstellen

Überschuldungsursachen

Offensiv 91

Julateg

Mittelwert

unwirtschaftliche Haushaltsführung

40,1 %

10,2 %

25,15 %

Niedrigeinkommen

13,0 %

6,9 %

9,95 %

Arbeitslosigkeit

10,9 %

29,6 %

20,25 %

Trennung, Scheidung, Tod des Partners

10,2 %

12,8 %

11,50 %

Erkrankung, Sucht

6,3 %

10,2 %

13,95 %

gescheiterte Selbständigkeit

8,7 %

10,1 %

9,40 %

gescheiterte Immobilienfinanzierung

3,1 %

2,0 %

2,55 %

Sonstige Gründe

7,7 %

18,2 %

7,25 %

 

 

Zu 7.:

 

Anzahl der Beratungskontakte Jahr 2007 (bis 31.10.2007)

Angabe der Beratungstellen

Offensiv 91

Julateg

2618

2109

 

Zu 8.:

 

Gesamtbezirkliche Daten können durch die Träger nicht ermittelt werden und liegen auch dem Sozialamt nicht vor.

 

Zu 9.:

 

Die gerichtlichen Insolvenzverfahren konnten erst seit dem Jahre 1999 geführt werden. Laufzeitbedingt können frühestens in 2007 die ersten Restschuldbefreiungen erteilt werden, von wenigen verfahrensbedingten Ausnahmen abgesehen. Statistische Daten liegen noch nicht vor.

 

 

   
    22.11.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 15.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung (Beantragung der schriftlichen Beantwortung.

   
    13.12.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.1 - schriftlich beantwortet
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst  Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Im Bezirk Treptow-Köpenick nehmen die Aufgabe der Schuldnerberatung zwei Beratungsstellen wahr, die durch Zuwendungen finanziert werden:

Offensiv 91 und Julateg.

 

Zu 1. u. 2.:

 

In der Bundesrepublik – aber auch international – gibt es keine ausreichende Statistik über den Verschuldungsgrad privater Haushalte. Das ergibt sich schon allein daraus, dass es eine sehr hohe Dunkelziffer von überschuldeten Personen gibt, die bislang weder bei Gerichten noch in Schuldnerberatungsstellen in Erscheinung getreten sind.

 

Aussagen hierüber können daher nur annäherungsweise anhand von Teilerhebungen unterschiedlicher Quellen getroffen werden. Rückschlüsse auf die Überschuldung privater Haushalte sind aber gleichwohl nur indirekt über einzelne spezifische Indikatoren möglich.

 

Anbei die Auswertung der InsoStat bezogen auf das Land Berlin (Anlage).

 

In Berlin gelten 260.000 Haushalte als verschuldet. Laut Creditreform wird die Schuldnerquote bundesweit mit 10,9 % angegeben, für den Bezirk Treptow – Köpenick wurde bereits für den Erhebungszeitraum 2006 eine Überschuldungsquote von 12,97 % ermittelt; für den PLZ-Bezirk 12459 (Oberschöneweide) ergab sich sogar eine überdimensionale Quote von 23 %.

 

Die Daten gründen sich dabei auf eine Auswahl von einigen, wenn auch weitreichenden, aber lange nicht ausreichenden Überschuldungsmerkmalen, die z.B. der Schufa, amtlichen Verzeichnissen oder einigen Recherchen entnommen und quantitativ erfasst werden. Sie sind lediglich, wenn auch nicht zu unterschätzende Anhaltspunkte, die den Grad der Überschuldung anzeigen helfen.

 

Zu 3.:

 

Die erfragten statistischen Daten werden durch die Schuldner- Insolvenzberatungsstellen in der vom Senat vorgeschriebenen Statistik nicht erfasst. Auf Nachfrage haben die Beratungsstellen nach eigenen Erfahrungen mitgeteilt:

 

Anteil der Alleinerziehenden :

Angabe der Beratungsstellen

 Offensiv 91

Julateg

31,14 %

Der Anteil dieses Personenkreises wird hoch eingeschätzt, die Daten werden nicht gesondert von der vorgegebenen Senatsstatistik durch den Träger erfasst.

 

Zu 4.:

 

Anteil der Familien mit Kindern

Angabe der Beratungsstellen

 Offensiv 91

Julateg

10,00 %

Diese Größe wird von der vorgegebenen Senatsstatistik durch den Träger nicht gesondert erfasst . Geht man aber von dem Merkmal „Unterhaltsberechtigte“ aus, so ergibt sich in der Beratungsstelle ein Prozentsatz von ca. 52,2 der Ratsuchenden mit 1 oder mehr Kindern.

 

Zu 5.:

 

Angabe der Beratungsstellen

Altersgruppe

Offensiv 91

Julateg

Mittelwert

unter 20 Jahre

0,4 %

0,7 %

0,55 %

20-29 Jahre

21,1 %

21,3 %

21,20 %

30-39 Jahre

29,0 %

22,6 %

25,80 %

40-49 Jahre

27,4 %

31,6 %

29,50 %

50-59 Jahre

14,2 %

13,7 %

13,95 %

über 60 Jahre

7,9 %

10,1 %

9,00 %

 


 

Zu 6.:

 

Angabe der Beratungsstellen

Überschuldungsursachen

Offensiv 91

Julateg

Mittelwert

unwirtschaftliche Haushaltsführung

40,1 %

10,2 %

25,15 %

Niedrigeinkommen

13,0 %

6,9 %

9,95 %

Arbeitslosigkeit

10,9 %

29,6 %

20,25 %

Trennung, Scheidung, Tod des Partners

10,2 %

12,8 %

11,50 %

Erkrankung, Sucht

6,3 %

10,2 %

13,95 %

gescheiterte Selbständigkeit

8,7 %

10,1 %

9,40 %

gescheiterte Immobilienfinanzierung

3,1 %

2,0 %

2,55 %

Sonstige Gründe

7,7 %

18,2 %

7,25 %

 

 

Zu 7.:

 

Anzahl der Beratungskontakte Jahr 2007 (bis 31.10.2007)

Angabe der Beratungstellen

 Offensiv 91

Julateg

2618

2109

 

Zu 8.:

 

Gesamtbezirkliche Daten können durch die Träger nicht ermittelt werden und liegen auch dem Sozialamt nicht vor.

 

Zu 9.:

 

Die gerichtlichen Insolvenzverfahren konnten erst seit dem Jahre 1999 geführt werden. Laufzeitbedingt können frühestens in 2007 die ersten Restschuldbefreiungen erteilt werden, von wenigen verfahrensbedingten Ausnahmen abgesehen. Statistische Daten liegen noch nicht vor.

 

 

 

Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten Köpenick e.V. (SM 767)  
Enthält Anlagen
VI/0551  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Bebauungsplan XVI-23 ("Innenbereich Müggelheim") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/1700  
Ö 12.2  
Konzept für Baumpatenschaften
Enthält Anlagen
VI/0336  
Ö 12.3  
Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Dorfkern Alt Müggelheim" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/0347  
Ö 12.4  
Bürgerinformation zur Müngersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VI/0371  
Ö 12.5  
Bebauungsplan XVI-86 ("Sportpromenade") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0385  
Ö 12.6  
Bebauungsplan XVI-1 ("Krusenick") hier: Teilung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/0386  
Ö 12.7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-28 VE ("Baumarkt Friedrichshagener Straße") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/0397  
Ö 12.8  
Finanzierung "Der Cöpenicker e. V." (Flussbad Gartenstraße)
Enthält Anlagen
VI/0453  
Ö 12.9  
Kondome für den Sozialmedizinischen Dienst
Enthält Anlagen
VI/0454  
Ö 12.10  
Konzept gegen Verbreitung sexuell übertragbarer Krankheiten
Enthält Anlagen
VI/0447  
Ö 12.11  
Umsetzung der prämierten und zur Realisierung empfohlenen Entwürfe aus dem Projekt "KAiAK – Kunst + Architektur in Alt Köpenick "für eine attraktive Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter Grundstücke in der Altstadt Köpenick in Präzisierung des BA-Beschlusses Nr. 612/ 2006 vom 17.10.2006 sowie die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung der Maßnahmen und der zukünftigen Unterhaltungspflicht  
Enthält Anlagen
VI/0481  
Ö 12.12  
Benennung der Straßen 207 und 208 in Johannisthal
Enthält Anlagen
VI/0485  
Ö 12.13  
Kampf der Verwahrlosung - Bekämpfung Graffiti-Schmierereien  
Enthält Anlagen
VI/0499  
Ö 12.14  
Stellungnahme im Planergänzungsverfahren Ausbau Schönefeld
Enthält Anlagen
VI/0462  
Ö 12.15  
Verfahren zur Verleihung des bezirklichen Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VI/0423  
Ö 12.16  
Im I. Halbjahr 2007 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VI/0482  
Ö 12.17  
Kampf der Verwahrlosung - Schutz vor Graffiti-Schmierereien  
Enthält Anlagen
VI/0502  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-37 /"Spreeknie Oberschöneweide") hier Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0528  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XV-64ba ("Bärenquell") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, OT Niederschöneweide Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
VI/0525  
Ö 13.3  
Anhörungsverfahren im Planergänzungsverfahren zum Vorhaben "Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld"  
Enthält Anlagen
VI/0526  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Charta der Vielfalt  
Enthält Anlagen
VI/0531  
Ö 14.2  
Ausbildungsatlas Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0532  
Ö 14.3  
Schutz vor Lärm- und Feinstaubbelastung  
Enthält Anlagen
VI/0533  
Ö 14.4  
Ausrichtung der öffentlichen Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
VI/0545  
Ö 14.5  
Bezirksverordnete an Zukunft des Strandbads Rahnsdorf beteiligen  
Enthält Anlagen
VI/0521  
Ö 14.6  
Bauvorhaben Kanyon - modern Istanbul  
Enthält Anlagen
VI/0534  
Ö 14.7  
Verbesserung der fachärztlichen Versorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0535  
Ö 14.8  
Erzieherausstattung  
Enthält Anlagen
VI/0536  
Ö 14.9  
Heimatmuseum nicht verstecken  
Enthält Anlagen
VI/0546  
Ö 14.10  
Uferweg in Oberschöneweide vervollständigen  
Enthält Anlagen
VI/0522  
Ö 14.11  
Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV  
Enthält Anlagen
VI/0537  
Ö 14.12  
Namensschilder für das Ordnungsamtspersonal  
Enthält Anlagen
VI/0538  
Ö 14.13  
Beseitigung der Verkehrsinsel im Glienicker Weg, Bereich OBI  
Enthält Anlagen
VI/0539  
Ö 14.14  
Neupflanzung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
VI/0547  
Ö 14.15  
Tempo 50 am bewohnten Teil des Adlergestells  
Enthält Anlagen
VI/0540  
Ö 14.16  
Begrüßungspaket auch für sich nur ummeldende junge Erwachsene  
Enthält Anlagen
VI/0541  
Ö 14.17  
Einrichtung eines Radweges in der Oberspreestraße  
Enthält Anlagen
VI/0542  
Ö 14.18  
Nutzung von Sportanlagen  
Enthält Anlagen
VI/0548  
Ö 14.19  
Informationen auf Internetseiten des Stadtplanungs- und Tiefbauamtes  
Enthält Anlagen
VI/0543  
Ö 14.20  
Umweltzone komplettieren  
Enthält Anlagen
VI/0549  
Ö 14.21  
Würdigung der Partnergemeinden  
Enthält Anlagen
VI/0550  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Entwicklung des Bahnverkehrs in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0544  
Ö 15.2  
Spielplatzsponsoring  
Enthält Anlagen
VI/0520  
                 
 
 

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