Tagesordnung - 11. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 11. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 20.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0389  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0390  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0391  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI_9      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0392  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-25 VE ("Fuststraße") nebst Begründung Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-25 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VI/0384  
Ö 11.2  
Sondermittel für NBZ Hessenwinkel e. V. (SM 750)  
Enthält Anlagen
VI/0420  
    20.09.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 213/11/07   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem NBZ e.V. werden für das Projekt „Literarisch-Musikalische Veranstaltung für Kinder: „Das Katzenhaus“ und „Die Nachtigall“

 

      300,00 €

 

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2007 zur Verfügung gestellt.

Die Ausrichtung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4010, Titel 68569, nachzuweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  einstimmig

Ö 11.3  
Sondermittel für SG Fernsehen Berlin e. V. (SM 760)  
Enthält Anlagen
VI/0421  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2008 und 2009
Enthält Anlagen
VI/0324  
Ö 12.2  
Projekt "Notinsel"      
Ö 12.3  
Anbringung einer Gedenktafel am Spreetunnel in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VI/0325  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-86 ("Sportpromenade") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0385  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XVI-1 ("Krusenick") hier: Teilung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/0386  
Ö 13.3  
Steuerungsgremium zur Umsetzung von MAE bei dem Geschäftsführer des Jobcenters Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0387  
Ö 13.4  
Bebauungsplan XVI-VE 1 ("Multiplex Kino") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0388  
Ö 13.5  
Bebauungsplan XVI-77 ("Grenzweg Süd") hier: Änderung des Planaufstellungsverfahrens (Reduzierung des Geltungsbereiches)  
Enthält Anlagen
VI/0396  
Ö 13.6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-28 VE ("Baumarkt Friedrichshagener Straße") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/0397  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Zeigen der Fahne "Terre-des-femmes" am Rathaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0398  
Ö 14.2  
Sichere Querung der Schnellerstraße Höhe Köllnische Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI/0405  
Ö 14.3  
Illegale Müllentsorgung  
Enthält Anlagen
VI/0411  
Ö 14.4  
Neuer Standort für die Jugendfreizeiteinrichtung Villa Vif  
Enthält Anlagen
VI/0407  
Ö 14.5  
Ablehnung des Bezirkshaushaltsplans 2008/2009  
Enthält Anlagen
VI/0419  
Ö 14.6  
Beseitigung Niederschlagsstau vor der Oberspreestrasse 14, 12439 Berlin  
Enthält Anlagen
VI/0394  
Ö 14.7  
Prioritätensetzung Tiefbau-Unterhaltung  
Enthält Anlagen
VI/0399  
Ö 14.8  
Albinea-Zimmer  
Enthält Anlagen
VI/0412  
Ö 14.9  
Regenwasserablauf unter der Bahnbrücke Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
VI/0408  
Ö 14.10  
Errichtung eines Schutzzauns auf dem Mittelstreifen der Michael-Brückner-Straße in 12439 Berlin  
Enthält Anlagen
VI/0393  
Ö 14.11  
Online-Umfrage Schwerpunkte Bibliotheksanschaffungen  
Enthält Anlagen
VI/0400  
Ö 14.12  
Don Ugoletti-Platz  
Enthält Anlagen
VI/0413  
Ö 14.13  
Immobilie Königsheideweg 285  
Enthält Anlagen
VI/0409  
Ö 14.14  
Fahrbahnmarkierung Schnellerstraße / Ecke Fennstraße in 12439 Berlin  
Enthält Anlagen
VI/0395  
Ö 14.15  
Ausbau des Dahmeradweges  
Enthält Anlagen
VI/0401  
Ö 14.16  
Kreisverkehre befördern  
Enthält Anlagen
VI/0414  
Ö 14.17  
Spendenboxen auf dem Gelände des ehemaligen Strandbads Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0402  
Ö 14.18  
Bibliotheksbus in Rauchfangswerder  
Enthält Anlagen
VI/0415  
Ö 14.19  
Informationstafeln am sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VI/0403  
Ö 14.20  
Aufhebung des Durchfahrtsverbotes für Reisebusse > 7,5 t  
Enthält Anlagen
VI/0416  
Ö 14.21  
Radfahren auf dem Europaradweg im Mentzelpark  
Enthält Anlagen
VI/0404  
Ö 14.22  
Vorwegweiser für A113 Neue Späthstraße  
Enthält Anlagen
VI/0417  
Ö 14.23  
Straßenabfluss verstopft  
Enthält Anlagen
VI/0418  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Öffentlicher Beschäftigungssektor  
Enthält Anlagen
VI/0406  
Ö 15.2  
Kiezbüro  
Enthält Anlagen
VI/0410  
                 
 
 

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