Tagesordnung - 11. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	11. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-K�penick
Datum:	Do, 20.09.2007	Status:	�ffentlich
Zeit:	16:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Organisatorische Mitteilungen
� 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
� 3		Konsensliste	VI/0389
� 4		B�rgerfragestunde	VI/0390
� 5		Informationen der BzBmin
� 6		M�ndliche Anfragen	VI/0391
� 7		Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI_9
� 8		Personelles/Wahlen
� 8.1		Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden B�rgerdeputierten	VI/0392
� 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
� 10		Nachfragen zu Gro�en Anfragen
� 11		Vorlagen zur Beschlussfassung
� 11.1		Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-25 VE ("Fuststra�e") nebst Begr�ndung Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-25 VE im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil Obersch�neweide	VI/0384
� 11.2		Sondermittel f�r NBZ Hessenwinkel e. V. (SM 750)	VI/0420
� 11.3		Sondermittel f�r SG Fernsehen Berlin e. V. (SM 760)	VI/0421
� 12		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 12.1		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-K�penick f�r die Haushaltsjahre 2008 und 2009	VI/0324
� 12.2		Projekt "Notinsel"
� 12.3		Anbringung einer Gedenktafel am Spreetunnel in Friedrichshagen	VI/0325
� 13		Vorlagen zur Kenntnisnahme
� 13.1		Bebauungsplan XVI-86 ("Sportpromenade") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0385
� 13.2		Bebauungsplan XVI-1 ("Krusenick") hier: Teilung des Geltungsbereiches	VI/0386
� 13.3		Steuerungsgremium zur Umsetzung von MAE bei dem Gesch�ftsf�hrer des Jobcenters Treptow-K�penick	VI/0387
� 13.4		Bebauungsplan XVI-VE 1 ("Multiplex Kino") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0388
� 13.5		Bebauungsplan XVI-77 ("Grenzweg S�d") hier: �nderung des Planaufstellungsverfahrens (Reduzierung des Geltungsbereiches)	VI/0396
� 13.6		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-28 VE ("Baumarkt Friedrichshagener Stra�e") hier: Einleitungsbeschluss	VI/0397
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 20 In der Sitzung der BVV am 20.09.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr �berwiesen: Drs. VI/0397 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-K�penick von Berlin m�ge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 28.08.2007 beschlossene anliegende Vorlage Nr. 94/07 �ber die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.11.2007 abschlie�end beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:2:3) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	20.09.2007 - BVV Treptow-K�penick
	� 13.6 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: �berweisung in den A. f. StaV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r: einstimmig

	07.11.2007 - Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr
	� 7 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung

	28.11.2007 - Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr
	� 7 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-K�penick von Berlin m�ge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 28.08.2007 beschlossene anliegende Vorlage Nr. 94/07 �ber die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� 10.�� dagegen:�� 2.�� Enthaltung:�� 3.

	13.12.2007 - BVV Treptow-K�penick
	� 12.7 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-K�penick von Berlin nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 28.08.2007 beschlossene anliegende Vorlage Nr. 94/07 �ber die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� mehrheitlich.�� dagegen:�� 9.�� Enthaltung:�� 1.
� 14		Antr�ge
� 14.1		Zeigen der Fahne "Terre-des-femmes" am Rathaus K�penick	VI/0398
� 14.2		Sichere Querung der Schnellerstra�e H�he K�llnische Stra�e erm�glichen	VI/0405
� 14.3		Illegale M�llentsorgung	VI/0411
� 14.4		Neuer Standort f�r die Jugendfreizeiteinrichtung Villa Vif	VI/0407
� 14.5		Ablehnung des Bezirkshaushaltsplans 2008/2009	VI/0419
� 14.6		Beseitigung Niederschlagsstau vor der Oberspreestrasse 14, 12439 Berlin	VI/0394
� 14.7		Priorit�tensetzung Tiefbau-Unterhaltung	VI/0399
� 14.8		Albinea-Zimmer	VI/0412
� 14.9		Regenwasserablauf unter der Bahnbr�cke Bahnhofstra�e	VI/0408
� 14.10		Errichtung eines Schutzzauns auf dem Mittelstreifen der Michael-Br�ckner-Stra�e in 12439 Berlin	VI/0393
� 14.11		Online-Umfrage Schwerpunkte Bibliotheksanschaffungen	VI/0400
� 14.12		Don Ugoletti-Platz	VI/0413
� 14.13		Immobilie K�nigsheideweg 285	VI/0409
� 14.14		Fahrbahnmarkierung Schnellerstra�e / Ecke Fennstra�e in 12439 Berlin	VI/0395
� 14.15		Ausbau des Dahmeradweges	VI/0401
� 14.16		Kreisverkehre bef�rdern	VI/0414
� 14.17		Spendenboxen auf dem Gel�nde des ehemaligen Strandbads Rahnsdorf	VI/0402
� 14.18		Bibliotheksbus in Rauchfangswerder	VI/0415
� 14.19		Informationstafeln am sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park	VI/0403
� 14.20		Aufhebung des Durchfahrtsverbotes f�r Reisebusse > 7,5 t	VI/0416
� 14.21		Radfahren auf dem Europaradweg im Mentzelpark	VI/0404
� 14.22		Vorwegweiser f�r A113 Neue Sp�thstra�e	VI/0417
� 14.23		Stra�enabfluss verstopft	VI/0418
� 15		Gro�e Anfragen
� 15.1		�ffentlicher Besch�ftigungssektor	VI/0406
� 15.2		Kiezb�ro	VI/0410

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