Tagesordnung - 11. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 11. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 20.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 3  
Konsensliste
Enthält Anlagen
VI/0389  
Ö 4  
Bürgerfragestunde
Enthält Anlagen
VI/0390  
Ö 5  
Informationen der BzBmin    
Ö 6  
Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
VI/0391  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI_9    
Ö 8     Personelles/Wahlen    
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
VI/0392  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte    
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-25 VE ("Fuststraße") nebst Begründung Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-25 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide
Enthält Anlagen
VI/0384  
Ö 11.2  
Sondermittel für NBZ Hessenwinkel e. V. (SM 750)
Enthält Anlagen
VI/0420  
Ö 11.3  
Sondermittel für SG Fernsehen Berlin e. V. (SM 760)
Enthält Anlagen
VI/0421  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2008 und 2009
Enthält Anlagen
VI/0324  
Ö 12.2  
Projekt "Notinsel"    
Ö 12.3  
Anbringung einer Gedenktafel am Spreetunnel in Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VI/0325  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-86 ("Sportpromenade") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
VI/0385  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 20

In der Sitzung der BVV am 20.09.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/0385

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 21.08.2007 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 90/07 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XVI-86 („Sportpromenade“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Schmöckwitz, zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.11.2007 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:6) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    20.09.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig

   
    07.11.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    28.11.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 21.08.2007 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 90/07 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XVI-86 („Sportpromenade“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Schmöckwitz, zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                9.         dagegen:           0.         Enthaltung:        6.

   
    13.12.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 21.08.2007 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 90/07 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XVI-86 („Sportpromenade“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Schmöckwitz, zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

Ö 13.2  
Bebauungsplan XVI-1 ("Krusenick") hier: Teilung des Geltungsbereiches
Enthält Anlagen
VI/0386  
Ö 13.3  
Steuerungsgremium zur Umsetzung von MAE bei dem Geschäftsführer des Jobcenters Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VI/0387  
Ö 13.4  
Bebauungsplan XVI-VE 1 ("Multiplex Kino") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
VI/0388  
Ö 13.5  
Bebauungsplan XVI-77 ("Grenzweg Süd") hier: Änderung des Planaufstellungsverfahrens (Reduzierung des Geltungsbereiches)
Enthält Anlagen
VI/0396  
Ö 13.6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-28 VE ("Baumarkt Friedrichshagener Straße") hier: Einleitungsbeschluss
Enthält Anlagen
VI/0397  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Zeigen der Fahne "Terre-des-femmes" am Rathaus Köpenick
Enthält Anlagen
VI/0398  
Ö 14.2  
Sichere Querung der Schnellerstraße Höhe Köllnische Straße ermöglichen
Enthält Anlagen
VI/0405  
Ö 14.3  
Illegale Müllentsorgung
Enthält Anlagen
VI/0411  
Ö 14.4  
Neuer Standort für die Jugendfreizeiteinrichtung Villa Vif
Enthält Anlagen
VI/0407  
Ö 14.5  
Ablehnung des Bezirkshaushaltsplans 2008/2009
Enthält Anlagen
VI/0419  
Ö 14.6  
Beseitigung Niederschlagsstau vor der Oberspreestrasse 14, 12439 Berlin
Enthält Anlagen
VI/0394  
Ö 14.7  
Prioritätensetzung Tiefbau-Unterhaltung
Enthält Anlagen
VI/0399  
Ö 14.8  
Albinea-Zimmer
Enthält Anlagen
VI/0412  
Ö 14.9  
Regenwasserablauf unter der Bahnbrücke Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
VI/0408  
Ö 14.10  
Errichtung eines Schutzzauns auf dem Mittelstreifen der Michael-Brückner-Straße in 12439 Berlin
Enthält Anlagen
VI/0393  
Ö 14.11  
Online-Umfrage Schwerpunkte Bibliotheksanschaffungen
Enthält Anlagen
VI/0400  
Ö 14.12  
Don Ugoletti-Platz
Enthält Anlagen
VI/0413  
Ö 14.13  
Immobilie Königsheideweg 285
Enthält Anlagen
VI/0409  
Ö 14.14  
Fahrbahnmarkierung Schnellerstraße / Ecke Fennstraße in 12439 Berlin
Enthält Anlagen
VI/0395  
Ö 14.15  
Ausbau des Dahmeradweges
Enthält Anlagen
VI/0401  
Ö 14.16  
Kreisverkehre befördern
Enthält Anlagen
VI/0414  
Ö 14.17  
Spendenboxen auf dem Gelände des ehemaligen Strandbads Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0402  
Ö 14.18  
Bibliotheksbus in Rauchfangswerder
Enthält Anlagen
VI/0415  
Ö 14.19  
Informationstafeln am sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park
Enthält Anlagen
VI/0403  
Ö 14.20  
Aufhebung des Durchfahrtsverbotes für Reisebusse > 7,5 t
Enthält Anlagen
VI/0416  
Ö 14.21  
Radfahren auf dem Europaradweg im Mentzelpark
Enthält Anlagen
VI/0404  
Ö 14.22  
Vorwegweiser für A113 Neue Späthstraße
Enthält Anlagen
VI/0417  
Ö 14.23  
Straßenabfluss verstopft
Enthält Anlagen
VI/0418  
Ö 15     Große Anfragen    
Ö 15.1  
Öffentlicher Beschäftigungssektor
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VI/0406  
Ö 15.2  
Kiezbüro
Enthält Anlagen
VI/0410  
               
 
 

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