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Soziale Erhaltungsverordnung für Ortsteile Niederschöneweide und Oberschöneweide beschlossen

Pressemitteilung vom 11.05.2017

Am 11.05.2017 tritt mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt für große Teile von Nieder- und Oberschöneweide jeweils eine Soziale Erhaltungsverordnung, sprich Milieuschutzverordnung in Kraft.

Das Milieuschutzgebiet im Ortsteil Niederschöneweide umfasst folgende Straßenzüge:

Brückenstraße 1-31 / Spreestraße 1-4, 6-7, 14-27 / Fließstraße 12A-12B, 22-23 / Flutstraße 1-3, 24-27 / Hasselwerderstraße 3-12A, 32-40 / Fennstraße 1-31 / Schnellerstraße 22-30, 35-72A, 92-102A, 105-129 / Michael-Brückner-Straße 1-8, 11-14 / Britzer Straße 6, 7, 14-26 / Hainstraße 58 / Köllnische Straße 51-68 / Rudower Straße 2-3A, 12-14.

Das Milieuschutzgebiet im Ortsteil Oberschöneweide umfasst folgende Straßenzüge:

Siemensstraße 1-31 / Tabbertstraße 1-5, 29-38 / Nalepastraße 210-226 (nur gerade Haus-nummern), 225, 227 / Mentelinstraße 15-21 (nur ungerade Hausnummern) / Helmholtzstraße 1-27 / Wattstraße 1-29A, 77-81 / Fritz-Kirsch-Zeile 3-35 / Deulstraße 1-30A / Edisonstraße 9-15, 19-29, 37-62 / Wilhelminenhofstraße 1-65, 79-82C / Lauffener Straße 1-5A / Reinbeckstraße 1-8 / Roedernstraße 21-30 / Zeppelinstraße 2-12 (nur gerade Hausnummern) / Griechische Allee 1-7 (nur ungerade Hausnummern) / Schillerpromenade 6, 7, 7A / Firlstraße 27, 29-39 / Klarastraße 1-13 / Marienstraße 1-19 / Mathildenstraße 1-12 / Plönzeile 2-16 (nur gerade Hausnummern), 17-44 / Rathenaustraße 1-23A, 26-40 (nur gerade Hausnummern) / Keplerstraße 1-6, 8 / Slabystraße 1-3, 22-25.

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick beobachtet bereits seit längerer Zeit die Entwicklungen in Nieder- und Oberschöneweide hinsichtlich der Aufwertungstendenzen und Bevölkerungsstrukturveränderungen. Die BVV hat das Bezirksamt mit der Untersuchung der Gebiete beauftragt. Der Bezirksstadtrat für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, Rainer Hölmer sagt dazu: „Diese Untersuchung ist nun abgeschlossen und wurde fachlich ausgewertet. Die Auswertungen zeigen begründeten Anlass für die Aufstellung dieser zwei Milieuschutzverordnungen in Treptow-Köpenick.

Bei der Milieuschutzverordnung handelt es sich um ein städtebauliches Instrument zum Erhalt der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in dem Gebiet, um negative städtebauliche Auswirkungen zu verhindern. Ansatzpunkt für die Wirkungsweise dieses Instrumentes ist eine erweiterte Prüfung von Bauanträgen auf bestimmte Prüfkriterien aus den Bereichen „Luxussanierungen“ und Grundrissveränderungen, welche zur Veränderung des Wohnungsangebotes in den Gebieten führen. Darüber hinaus greift seit März 2015 in den Berliner Milieuschutzgebieten auch die Umwandlungsverordnung. Diese hindert die Begründung von Wohneigentum bei den Grundbuchämtern auf den von den Geltungsbereichen erfassten Grundstücken. Die Zielgruppe dieser Regelung sind insbesondere Investoren, die sanierungsbedürftige Gebäude kaufen, sanieren und als Eigentumswohnungen mit höherem Standard veräußern. Diese Regelung gilt zunächst bis März 2020.